Anmerkungen zu linker deutscher Politik nach den Bundestagswahlen im September 2017
Nach dem dramatischen von heißen und kalten Kriegen geprägten 20. Jahrhundert und sich reihender weiterer chaotischer Gesellschaftsereignisse unterschiedlichsten Charakters
- wie religiöse, rassistische und nationalistische Gewaltexzesse mit dem Holocaust als dem beschämendsten Weltereignis von deutschem Boden aus organisiert
- wie alle Spielarten kolonialistischer Unterdrückung und internationaler Ungerechtigkeit von Einmischung über Putsch bis zum gewaltsamen Austausch von Regierungen.
- wie Finanz-und Überproduktionskrisen, auch von Milch- und Fleischbergen,
- zusammenbrechende Staatshaushalte, Hungersnöte, Gesundheitskrisen,
- deutlich wie nie hervortretende und sich verschärfende Umweltschäden zum Nachteil von Mensch und Natur,
- wie dem sich als entscheidende Ursache hierfür offenbarenden alles an sich reißenden Finanzkapitalismus und seiner maßlosen Vermögens- und Einkommensverteilung zugunsten einer winzigen feudalistischen Kapitalaristokratie, die alle Reichtumsmaßstäbe des Feudalismus früherer Jahrhunderte bricht,
haben sich systembegründet und folgerichtig in diesem noch jungen 21. Jahrhundert die weltpolitischen, sozialen und umweltpolitischen Konflikte schon wieder deutlich verschärft, ohne daß der Realsozialismus als ein aus „westlicher Sicht“ zu bekämpfender feindlicher Länderblock noch eine markante praktische Rolle gespielt hätte, wenn auch nationalstaatliche Sonderformen in Asien und Südamerika auf spezifischen Pfaden des Sozialismus, sowie das nach wie vor in den westlichen Ländern bestehende politische "Phantom" des demokratischen Sozialismus nach wie vor existent sind, was "westlichen" Vordenkern allein schon zu schaffen macht. Read more
Linke Systempolitikein Vorschlag von Joachim Granitza
Die Vielfachkrise der bundesdeutschen Gesellschaft, die anhaltenden Versuche, die Richtung eines gemäßigten Neoliberalismus mit immer neuen Mitteln im Rahmen der bisherigen „großen“ Koalition fortzusetzen, fordert die Suche nach umfassenderen Alternativen heraus. Die Partei Die Grünen haben dies im Rahmen ihres Green New Deal versucht, auch wenn dieser in den letzten Jahren wieder in den Hintergrund getreten ist. Die Anpassung an die Regierungspolitik ist offensichtlich so weit fortgeschritten, dass komplexeren alternativen Ansätzen ausgewichen wird. Die Fraktion der Partei DIE LINKE hat ihrerseits in der Legislaturperiode zwischen 2009 und 2013 einen Plan B vorgelegt, der seinerseits kaum noch Erwähnung findet. Gleichzeitig finden immer intensivere Hinterzimmergespräche über eine mögliche Koalition von SPD, Grünen und LINKE statt, die es auch in die Medien schaffen.Read more
Satirische Reminiszenz
Mit diesen Zeilen verbinde ich die Erwartung, daß Linke aller Mitwirkungspositionen einer kernigen Politsatire nichts entgegen zu meckern haben, sich selbst daran von Herzen erfreuen können, nicht zum Lachen mit dem Knüppel gezwungen werden müssen und den Nutzen eines erheiternden, tiefgründigen und ernst gemeinten Denkanstoßes wohl zu wägen wissen.
Genau 23 Tage nach den Wahlen in den 3 Bundesländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt hat das ZDF am 05.04.2016 noch einmal im Rahmen einer beliebten Sendung dieses Wahlthema berührt; und zwar in der Sendung „Die Anstalt“ mit den vorzüglichen Kabarettisten Lisa Fitz, Max Uthoff, Claus von Wagner, Abdelkarim und Nils Heinrich. Als Rahmen der zur Aufführung gebrachten historisierenden Politsatire in mehreren Szenen dienten die Ereignisse um den legendären Robin Hood. Optisch auf Wald eingestimmt könnte man sagen, alles schön grün, aber vom Inhalt her gesehen doch mit viel rot im Hintergrund.
Ich habe mir die Sendung angeschaut und kann allen an geistvoller Ermunterung Interessierten nur empfehlen, vielleicht Versäumtes mit Hilfe der Mediathek wieder gut zu machen.Read more
Nachdenken über Wege zu neuen Horizonten
In dem im Dezember 2015 von Michael Brie erschienenen Artikel „Für eine linke Regierung in Deutschland“ 1 setzt er sich mit dem Problem auseinander, wie die Linke vor dem Hintergrund „einer seit 80 Jahren ungekannten Vielfachkrise“ des weltweiten Kapitalismus, zu der auch die bisher tiefste Krise der Europäischen Union gehört, aus einer Wahlalternative zu einer machtpolitischen Alternative werden kann.
Als der Artikel Ende 2015 erschien, gab es angesichts der sich verschärfenden Probleme und Zuspitzungen in unserer heutigen Gesellschaft, der sich ausweitenden kapitalismuskritischen Diskurse in der politischen Öffentlichkeit, aber auch angesichts des anhaltenden Unvermögens des gesamtem linken Lagers in Deutschland, größere politische Breitenwirkung zu erzielen, auch auf grund meiner eigenen Wahrnehmungen keinen Zweifel daran, daß Michael Brie zu Recht die Qualität der bisherigen politischen Arbeit der linken Kräfte in Deutschland in Frage stellte, und damit auch die gegenwärtige politische Wirksamkeit der Partei Die Linke.Read more
Den Berlin-Brandenburgische Schienenfahrzeugbau stabilisieren und perspektivfest machen
Am 17.02.16 ist bekannt geworden, dass der kanadische Bombardierkonzern im Rahmen einer großen Kostensenkungsmaßnahme insgesamt in 2 Jahren 7.000 Stellen abbauen will. Die Zugsparte mit insgesamt 39.000 Mitarbeitern soll daran mit 3.200 einzusparenden Stellen beteiligt sein. Daraus abgeleitet geht es für die in Deutschland insgesamt vorhandenen 9.900 Stellen um den Abbau von 1.430 Stellen. Das Hennigsdorfer Bombardierwerk, davor Adtranz, LEW, AEG, verfügt über für Brandenburger Verhältnisse beträchtliche 2.850 Stellen, von denen etwa ein Drittel im Bahnbereich tätig sind. Auch über dem Hennigsdorfer Werk schwebt die Gefahr des Abbaues von mehreren 100 Stellen. Wie den Medien zu entnehmen ist, sind Betriebsrat, IG Metall, Parteien, Landesbehörden aktiv, Aussprachen mit der Konzernvertretung sind demnächst ins Auge gefasst.Read more
Braucht DIE LINKE die Wissenschaft?
Kürzlich weilte ich in einem außerparteilichem Gesprächskreis Linksdenkender, die regelmäßig und ernsthaft Problemthemen aus Deutschland, Europa und der Welt mit anspruchsvoller Tiefe diskutieren, mit Erkenntnisnutzen für alle. Im Zusammenhang mit der Frage, wie die Partei DIE LINKE ihren parlamentarischen Einfluß vergrößern könne, entwickelte ich den Gedanken, daß bei unverzichtbarer Akzeptanz und dem Gebot - sozusagen als gesellschaftliche Katalysatoren - außerparlamentarischer Aktionen (wie Mahnwachen, Demo's, Plakataktionen, Unterschriftenaktionen, Streiks bis zum Generalstreik) den Sozialwissenschaften und darin eingeschlossen der Transformationstheorie als dauerhaftem Wegweiser eine äußerst wichtige Rolle zukomme. Read more
Globaler Wandlungsdruck und neue Dringlichkeiten linker Politik
Rolf Reißig hat auf der Transformationskonferenz Ende September 2015 bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung in seinem Ehrenvortrag ((Prof. Dr. Reißig, Ehrenvortrag anlässlich seines 75. Geburtstages im Rahmen der Transkonfirmationskonferenz an der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Manuskript S/1-3)) bereits einleitend von der Flüchtlingskrise gesprochen und, noch zurückhaltend in der Formulierung, darauf hingewiesen, dass die Flüchtlingskrise den Wandlungsdruck auf Gesellschaft und Politik erhöhen wird. Wir Teilnehmer an dieser Konferenz haben das als richtige Schlussfolgerung zur Kenntnis genommen und uns den weiteren Fragen gewidmet. Sozusagen transformationswissenschaftliche Routine. Read more
Ein Beispiel Vierter Gewalt
Ich hatte mir gerade vorgenommen, es mit kleineren Texten für die gute Sache zu versuchen und Aufmunterndes zu diesem Vorhaben zu hören zu bekommen. Ein paar Stunden danach flog der Blick über die Computernachrichten und schon knallte mir die Schlagzeile entgegen: „Grönemeyer tobt bei Jauch.“ Das war am 05.10.15 bei GMX gegen Mittag. Der allseitig beliebte Grönemeyer, erwiesener volksverbundener Könner, im Ruhrgebiet verortet, teilweise auch in London lebend, wurde heftigst angegriffen, wie ein Volksverräter, wo er doch auf dem U-Boot mitgefahren ist. In den nachfolgenden Leserzuschriften tobte ein Shitstorm nach dem Motto immer feste druff. Warum? Read more
Einige Bemerkungen zur Strategiedebatte im Heft Sozialismus extra vom Juni 2015
Alexander Recht, Paul Schäfer, Axel Troost, Alban Werner haben mit ihrem Hauptbeitrag im Juni-Heft der Zeitschrift Sozialismus „Aprilthesen“, wie sie selbst sagen, die überfällige Strategiedebatte (S.5) bei den Linken eröffnet, „den ersten Aufschlag“ gemacht. Die mutige Titelanleihe bei Lenin ist durchaus begründet, auf keinen Fall marktschreierisch, weil auch ihr Artikel in unserer Zeit politisches Gewicht hat. Mich hat an diesem Beitrag beeindruckt, daß er überhaupt zustande kam und w i e die Autoren an die Schlüsselfragen der Modernisierung linker Politik herangehen, nicht kleingeistig sondern mit scharfem Blick für Überfälliges. Ich selbst bin in weit bescheidenerem Maßstab auch schon dieser Frage nahe gekommen und war zu ähnlichen Schlußfolgerungen gelangt. Deshalb begrüße ich diese Initiative genau so, wie es fast alle Autoren in diesem Heft tun und verstehe gelegentliche kritische Anmerkungen (Bernd Riexinger S.12; Michael Brie und Klaus Lederer S. 17; Nils Böhlke, Janine Wissler S.29 -32) als konstruktiven Beitrag um der Sache willen, nicht um den in den Aprilthesen vorgeschlagenen Kurs mit einem Protestruf wieder in eine Sackgasse zu leiten. Read more