Der aktuelle ak – analyse und kritik (nr. 553) befasst sich unter anderem mit den Stuttgart-21-Protesten. In einem Interview zu diesem Thema sagt Klaus Schönberger:
„Der Projektcharakter der Proteste stellt für die klassische Linke ein Problem dar, weil er nicht zu ihrer Vorstellung des Politischen passt. Linke gehen stark von einem typischen Bewegungsmodus aus und wissen schon im Vorfeld, wie richtiger Protest auszusehen hat. Die Menschen, die sich für ein bestimmtes Ziel zusammenschließen, kümmern sich aber nicht groß um Widersprüche zu anderen. Es geht ihnen vor allem um “ihr” Projekt, für das sie bereit sind, sich zu bewegen. Das bedeutet auch, dass Proteste wie der gegen S21 nicht einfach von links besetzt werden können.“ Wenig später beschreibt er die Herausforderung: „Genau darüber werden wir in Zukunft diskutieren müssen. Was bedeutet die Veränderung für den von dir aufgemachten Punkt? Müssen wir einen anderen Begriff des Politischen entwickeln? Ich habe darauf keine Antwort. Ich denke, dass die skizzierte Veränderung nicht nur Auswirkungen auf die radikale Linke hat, sondern die gesamte Gesellschaft und die Organisationen der Zivilgesellschaft betrifft: Gewerkschaften, Kirchen, Parteien etc. Es macht deshalb überhaupt keinen Sinn, von Entpolitisierung oder Politikverdrossenheit zu sprechen. Es müsste vielmehr um ein Verständnis des Politischen gehen bzw. darum, wie sich die Auflehnung gegen die herrschenden Verhältnisse neu artikuliert.“
Diese Beschreibungen und Fragestellungen charakterisieren sehr treffend den Umbruchsprozess, in dem das politische System insgesamt sich befindet. Der „Projektcharakter“ von Protest ist dabei keinesfalls neu – wir finden ihn immer in historischen Situationen gesellschaftlicher Umformierung. Es brauchte Jahrzehnte, bis der „Projektproteste“ der ArbeiterInnen im 19. Jahrhundert in Gewerkschaften, Vereinen oder Parteien ihre Solidarisierungs- und Organisationsformen fanden. Und dann musste auch der Weg von einer ständischen zu einer „universalistischen“ Gewerkschaftsbewegung gegangen werden. Wir befinden uns also in einem Such- und Lernprozess, der tatsächlich Organisationsidentitäten in Frage stellt.
Dazu auch: Von der Weisheit der Vielen zur Organisierung der Unorganisierbaren
Stuttgart-21-Proteste als Herausforderung
26. Oktober 2010 | Lutz Brangsch