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Tag Archive 'radikale Realpolitik'

Nicht zuletzt dank Förderung der Rosa-Luxemburg-Stiftung konnte die Broschüre „Neue Energie für Berlin – Netze in Bürgerhand“ erscheinen. Ihre Herausgeber sind die Energie-AG von attac Berlin, Bürgerbegehren Klimaschutz e. V. und der Verein PowerShift e. V..  Die Publikation bereicherte die Diskussion am letzten Sonnabend im Haus der Demokratie, wo der Berliner Energietisch ins-Leben-gerufen wurde. Er […]

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In der internationalen Debatte zu Lösungen für soziale und ökologische Probleme ist die unentgeltliche Nutzung des ÖPNV schon lange ein Thema. Unter www.freepublictransports.com/ sind weltweit sowohl Initiativen für einen „Gratis ÖPNV“ als auch internationale Projekte zu finden. Zu den ältesten Initiativen gehört Planka Schweden, von der drei junge Leute zu unserem Workshop kommen: Anna, Christian […]

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Nachdenklichkeit in Bewegung

Unter dem Motto “Vom Scheitern und Gelingen sozialer Bewegungen” veranstaltete die Bewegungsstiftung am Wochenende eine “Arbeitstagung”. In 23 Veranstaltungen, davon 21 Arbeitsgruppen, gaben mehr als 40 BewegungsaktivistInnen und -forscher/innen ihre Diskussionsangebote. Das Spektrum der Akteure und der behandelten Fragen war außerordentlich breit, Inputs und Austausch im Allgemeinen “hochspannend”. Allerdings offenbart schon der Blick auf das […]

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“Laufende Atomkraftwerke sind praktisch wie Gelddruckmaschinen, sie werfen im Normalbetrieb gewaltige Gewinne ab. Was davor und danach Kosten verursacht, wird sozialisiert. Forschung und Endlager zahlt der Staat, die Folgen eines Unfalls trägt die Gesellschaft, weil keine Versicherungsgesellschaft der Welt dieses Risiko übernehmen würde.” (FAS vom 13. März 2011, S.59) Die FAS hat recht, auch wenn […]

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Linke in Regierungen

Eine Powerpointpräsentation zu Chancen und Herausforderungen radikaler Reformpolitik, auch als pdf-download. Mehr zu Linksparteien im offenen Blog “Linke in Regierungen”.

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Heute hat sich eine überwältigende Mehrheit im Volksentscheid über die Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge bei den Berliner Wasserbetrieben für den vorgelegten Gesetzentwurf entschieden. Das ist auch eine Entscheidung gegen die Position des Senates und gegen die Position des Abgeordnetenhauses. Es ist auch eine Entscheidung gegen die Position der LINKEN in dieser Auseinandersetzung. Das ist die entscheidende […]

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So lautete ein Konzept zur Transformation der Produktionsweise, das in den 1960er Jahren in West-Deutschland diskutiert wurde. Und “Selbstbestimmte Belegschaftskooperation gegen kapitalistische Hierarchie und Bürokratie” lautete der Buchtitel eines Sammelbandes (pdf) aus dem Jahr 1969, der durch den Unfalltod von Konrad Frielinghaus in Algerien ungeplant zum Schwerpunkt mit Nachrufcharakter für diesen internationalistischen Basisgewerkschafter und Kommunisten […]

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Am 11. November 2010 wird in Brüssel eine Anhörung zu der von der EU-Kommission geplanten Revision der Arbeitszeitrichtlinie stattfinden. In diesem Zusammenhang hat die Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke in Zusammenarbeit mit der Wolfgang-Abendroth-Stiftungs-Gesellschaft sowie mit der Bildungskooperation Mittelfranken eine Studie unter dem Titel „Arbeitszeitentwicklung in Europa“ vorgelegt. Die Studie wurde von Steffen […]

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Heute fand in Berlin eine Tagung statt, auf der der Paritätische Wohlfahrtsverband die Erfahrungen aus 20 Jahren Armutsberichterstattung reflektierte. Am 9. November 1989 wurde der erste Armutsbericht des Paritätischen vorgestellt – unter dem Titel „wessen wir uns schämen müssen in einem reichen Land“. Tatsächlich wurde zu diesem Zeitpunkt Armut in der Bundesrepublik schlichtweg geleugnet – […]

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Organische Krise

Der Staat rettet den Kapitalismus. Der Neoliberalismus gerät an seine Grenzen. Ökonomische, ökologische, politische und soziale Krise verdichten sich zu einer strukturellen oder ›organischen‹ Krise. Ein ›neuer Staatsinterventionismus‹, Reregulierung, Initiativen für einen Green New Deal und andere Projekte markieren ein umkämpftes Feld ›postneoliberaler‹ Strategien zur Wiederherstellung und/oder Entwicklung bürgerlicher Herrschaft und kapitalistischer Akkumulation. Der Neoliberalismus […]

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