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Tag Archive 'Neoliberalismus'

Als überarbeitete Version eines Beitrags aus dem prager frühling ist im Sozialismus 5/2011 der Text „Folgt dem Neoliberalismus eine öko-kreative Hegemonie“ der Redaktion des prager frühling publiziert und zugleich mit einer Antwort von Redakteuren des „Sozialismus“ u. a. versehen worden („Wo wir stehen und wie es weitergehen kann. Zur Strategie der Partei DIE LINKE“). Beide […]

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Die Google-Suche “Leiche Keller Luxemburg” führt zum derzeitigen Zwischenstand des Pathologen-Historiker-Streits um die wahre Identität der kopf-, hand- und fußlosen Leiche im Keller der Charité. Noch immer ist nicht endgültig geklärt, was mit der Leiche der von Freikorps ermordeten Rosa Luxemburg passiert ist, nachdem ihre Mörder sie in den Landwehrkanal geschmissen hatten. Die Google-Suche “Leiche […]

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120 Prozent Zins

Heute fand im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zu Zins-Swap-Geschäften von Kommunen statt. Im Bericht zu dieser Veranstaltung wird die Erfahrung des Bürgermeisters von Pforzheim wiedergegeben: „Der Oberbürgermeister der Stadt Pforzheim, Gert Hager, berichtete in der Anhörung, seine Stadt habe versucht, die angesichts eines Schuldenstandes von 128 Millionen Euro erhebliche Zinsbelastung durch den Einsatz […]

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Mainstream-Medien werfen die Frage nach einer „Ökowende“ bei der CDU auf. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe braucht zur Zeit keine ausstehenden Interview-Wünsche zu beklagen. Gegenüber der “Welt” sagte er gestern (30.3.): „Die Kernenergie ist lediglich eine Brückentechnologie ins Zeitalter der erneuerbaren Energien. Wir wollen keine neuen Kernkraftwerke. Aber wir wollen … auch keinen übereilten Ausstieg wie er […]

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Im „MorningBriefing“ des Handelsblatt von heute heißt es: „In der CDU gilt Angela Merkel als entzaubert, aber nicht als entmachtet. Die Konservativen in der Union drängen aber auf inhaltliche Korrektur des Merkel-Kurses. Außenpolitischer Pazifismus, Sozialstaatsausbau, Schuldenpolitik und eine Gegnerschaft zur Kernenergie sind keine Option, zumindest keine die dem Machterhalt der CDU/CSU dient. So werden konservative […]

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Am Freitag und Samstag fand in Paris eine Diskussion zu Veränderungen der Kapitalismus-Modelle in Europa statt. Die Debatte stützte sich auf die Ergebnisse des „Dynamo- Projekts“ zum gleichen Thema, das bereits 2007, also vor dem Einsetzen der Krise, abgeschlossen wurde. Veranstalter war das Netzwerk transform! in Kooperation mit Steffen Lehndorf, der dieses Projekt geleitet hatte. […]

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Die EU wird deutscher

Die fürchterlichen Katastrophen in und um Japan, die Problematik Libyen, die Verschärfung der Ernährungskrise wurden bei der Diskussion zum „Pakt für den Euro“ von den Staats- und Regierungschefs in der Eurozone vor der Tür gelassen. Allerdings konnte man jene Eurobarometer-Umfrage nicht ganz vor der Tür lassen, nach der nur 42% aller EU-Bürger/innen der Europäischen Union […]

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Wie man „Sachzwänge“ mehrt,

weil man will, dass „es so weiter geht“, dass die Prioritäten herrschender und regierender Politik so bleiben – das kann die Bundesregierung nicht nur, sondern das macht sie, auch und insbesondere in ihrer EU-Politik. Auf diese Weise verengt sie zugleich die Handlungsmöglichkeiten für andere: Da spielt Schäuble auf Zeit bei der Klärung der Euro-Rettungsschirm-Erweiterung. Dabei […]

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So könnte man die Ergebnisse einer Studie, die heute in der Rosa-Luxemburg-Stiftung vorgestellt wurde, kurz zusammenfassen. Dieter Sauer, einer der AutorInnen, stellte die zentralen Arbeitsergebnisse des ForscherInnenteams aus dem ISF München und der Vereinigung Wissentransfer zur Diskussion. Die WissenschaftlerInnen hatten in den vergangenen Monaten Vertrauensleute und Betriebsräte zu den Wirkungen der Wirtschaftskrise in den Belegschaften […]

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Das Jahr 2010 war ein Jahr, in dem in erstaunlicher Weise die Herrschaft des Finanzkapitals konsolidiert wurde. Das Krisengeflecht, mit dem wir anhaltend konfrontiert sind, geriet weitgehend aus dem Bewusstsein. Spezifisch für Deutschland ist, dass diese Konsolidierung mit einem Ausbau der Konkurrenzposition auf den Weltmärkten verbunden war. Gleichzeitig bleibt der bekundete Widerstand schwach. Ein heißer […]

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Unter diesem Titel ist gerade die englischsprachige Ausgabe 07/2010 der Zeitschrift transform! erschienen. Neben Beiträgen zum Schwerpunkt des Heftes widmet sich ein eigener Abschnitt Analysen der Sozialforumsbewegungen. Weiterhin sind in dieser Ausgabe Artikel über politische Tendenzen in Italien, Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Griechenland zu finden. Die deutsche Ausgabe wird in Kürze erscheinen.

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Im Rahmen eines Workshops des IfG zur Analyse der verschiedenen Green-New-Deal-Projekte und ihrer Beziehung zum Konzept eines Sozialökologischen Umbaus hatte Ariel Salleh einen Beitrag unter obigem Titel angeboten. In der Einleitung ihres Beitrages heißt es: “In response to the global climate crisis and the breakdown of international financial institutions, green new deals are being touted […]

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Gesundheit ist eine Ware

Vor ein paar Tagen sagte wohl der Gesundheitsminister, dass er stolz sei, den Systembruch im Gesundheitswesen durchgesetzt zu haben. Zweifelsfrei hätte er mit dieser Selbsteinschätzung recht. Nachdem nun auch, nach Theaterdonner im Vorfeld, die Regierungsfraktionen der Vorlage zugestimmt haben, findet ein über dreißig Jahre währender Umbau dieses Sozialversicherungszweiges ihren Höhepunkt. Rösler dürfte das für die […]

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1 In der Krisenzeit der letzten zwei Jahren sind die Konstellationen der Macht im Neoliberalismus stark in Bewegung geraten. Die historischen Blöcke des Neoliberalismus, also die Verbünde aus Regierenden und Regierten sind nicht nur fragil und brüchig geworden, sie sind in fast allen Ländern auch abgeschmolzen und in ganz wenigen Fällen aus der Macht gedrängt […]

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Der folgende (lange) Text erschien vor 10 Jahren in Das Argument 232, 41. Jg., 1999, 645-55 Das Jahr 1989 und mit ihm die deutsch-deutsche (Wieder)Vereinigung sind Ausdruck eines historischen Bruchs, der seinen Ausgang 20 Jahre zuvor nahm. Wir erlebten mit der >samtenen Revolution< in der Tschechoslowakei und der DDR nicht nur den Zusammenbruch des SED-Staates […]

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