Die Ironie hat nun auch mehring1 gepackt: Horst Kahrs plädiert dafür, dass Wulff bleiben soll, weil er doch so kapitalismusauthentisch sei. Doch nicht nur facebook und die Bloggerwelt, sondern nachgerade alle Massenmedien kommen mittlerweile nicht mehr ohne Witze zur Wulff-Family, Spaß, Spott, Hohn auf den Markt, eine Verachtungssuada ohnegleichen, an der gemessen der eher irritierte […]

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credit: SFB-Infos – Demokratie? Nein Danke! „Die Art und Weise, wie das Amt des Präsidenten von den Parteien in der Krise behandelt wird, bestärkt den Verdacht, dass die Regenerationsfähigkeit der Politik immer kleiner wird.“ schreibt Frank Schirrmacher in der heutigen Ausgabe der FAZ. Der Wulff’schen Geschichte können nur glauben, wer „dafür seine gesamte Lebenserfahrung aufgibt“. […]

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Es scheint das Schicksal deutscher Bundespräsidenten zu werden, als Katalysatoren grundlegender Tendenzen deutscher Staatlichkeit Sündenbockfunktion zu übernehmen. Köhler trat zurück, nachdem er offen ausgesprochen hatte, dass Außen- und Militärpolitik wirtschaftlichen Interessen zu folgen habe. Nun macht der gegenwärtige Präsident in dankenswerter Klarheit deutlich, wie eng und alltäglich die Verflechtungen von Wirtschaft und Politik sind. Der […]

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Einleitende Bemerkungen zum Workshop „Krise, Krisen, Eurokrise“ am 16. und 17.12.2011 Unser Workshop fällt in eine Zeit, die in ihrer Dynamik vielleicht mit den Jahren 1989 bis 1991 zu vergleichen ist. Wir erleben eine Umverteilung von Macht und Ressourcen, die in ihren Konsequenzen noch nicht überschaubar ist. Mit der Fiskalunion wird sich eine neue Qualität […]

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Mit den Beschlüssen der vergangenen Woche ist ein neuer Abschnitt in der Geschichte der EU eingeleitet. Eine Woche zuvor ist ein Artikel entstanden, der am Samstag im Neuen Deutschland erschienen ist. Hier weiterlesen!

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Gelegentlich wurde immer wieder gesagt, dass eine Krise auch eine Chance sei. Wenn es eine Chance gegeben hat, so haben die politischen und wirtschaftlichen Eliten dieses Systems sie gründlich und gemeinsam verspielt. Der Bezug auf die Weltwirtschaftskrise Ende der zwanziger und Anfang der dreißiger Jahre wie auch die Erinnerungen an den New Deal blieben platonisch. […]

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Der Misserfolg der jüngsten Anleihe der BRD ist historisch. Während der Bundespresseball die monarchistischen Obsessionen der Verantwortlichen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens befriedigt, bricht das Modell der Krisenbekämpfung durch Staatsverschuldung zusammen. Deutschland war nicht in der Lage, bei der Emission einer neuen Anleihen den geplanten Umfang an Mitteln auf dem Kapitalmarkt aufzunehmen. Diese Sicht der Anleger ist […]

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Stepfan Kaufmann hält in der Berliner Zeitung, Wochenendausgabe 12./13.11.2011 Seite 11, die aktuellen Erfolge deutscher Großunternehmen fest, die Überschrift des Artikels: “Die Konzerne horten Milliarden.” Untertitel: “Dank hoher Gewinne haben große Unternehmen ihre Firmenkassen gefüllt. Jetzt droht der Abschwung.”  Im Text führt er ausführliche Beispiele für die vollen Kassen an und erklärt: Wegen der gestiegenen […]

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Forscher der ETH haben die Weltwirtschaft unter die Lupe genommen. Ihr Fazit, zugespitzt: 147 Konzerne besitzen die Macht über den globalen Kapitalismus, bei denen es sich fast ausschliesslich um amerikanische und britische Banken und Firmen der Finanzbranche handelt. Die Studie «The Network of Global Corporate Control» fußt auf der Auswertung der sich teilweise gegenseitig durchdringenden […]

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RWE will gegen den Beschluss zur Stilllegung von Atomkraftwerken klagen, andere Konzerne wollen die Brennelementesteuer anfechten. Im MorningBriefing des Handelsblatt heißt es dazu: „…die Stromkonzerne haben bisher zur Atomwende der konservativ-liberalen Regierung geschwiegen. Damit ist es ab heute vorbei: RWE will Klage einreichen gegen die Schließung von Biblis A. Die Zahlung der Brennelementesteuer – seinerzeit […]

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Das Jahr 2010 war ein Jahr, in dem in erstaunlicher Weise die Herrschaft des Finanzkapitals konsolidiert wurde. Das Krisengeflecht, mit dem wir anhaltend konfrontiert sind, geriet weitgehend aus dem Bewusstsein. Spezifisch für Deutschland ist, dass diese Konsolidierung mit einem Ausbau der Konkurrenzposition auf den Weltmärkten verbunden war. Gleichzeitig bleibt der bekundete Widerstand schwach. Ein heißer […]

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Weihnachten ist ein Fest des Mitleids. So jedenfalls könnte man das Nebeneinader zweier Meldungen erklären. Die erste Meldung des SoFFin: „Der Fonds stützt Finanzinstitute derzeit mit Hilfen in einer Gesamthöhe von 131,59 Mrd. Euro (Stand 15.12.). Das meiste sind Garantien (102,31 Mrd. Euro), wie der mit Steuergeldern ausgestattete Fonds auf seiner Internetseite mitteilt. Bisher seien […]

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Der aktuelle ak – analyse und kritik (nr. 553) befasst sich unter anderem mit den Stuttgart-21-Protesten. In einem Interview zu diesem Thema sagt Klaus Schönberger: „Der Projektcharakter der Proteste stellt für die klassische Linke ein Problem dar, weil er nicht zu ihrer Vorstellung des Politischen passt. Linke gehen stark von einem typischen Bewegungsmodus aus und […]

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Wenn sich der morgige Tag dem Ende zuneigen wird, werden wir konstatieren können, dass die Neoliberalen ihre Phase der Unsicherheit überwunden haben. Und sage niemand, er habe es nicht gewusst: die Koalitionsvereinbarung der Regierung Merkel hat die Richtung vorgegeben, die Linie wird umgesetzt. Vielleicht ist es deshalb so ruhig im Lande. Der Mythos, man könne […]

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Die aktuelle Legende zum Abfackeln des Eurolandes und der sich globalisierenden Staatsverschuldungspanik mitsamt einer absehbar brutalstmöglichen “Haushaltskonsolidierungspolitik” in Griechenland und überall liest sich heute in den Worten des Börsenmaklers Dirk Müller in der Welt so: Aus dem angelsächsischen Raum heraus finden zurzeit konzertierte Angriffe auf den Euro statt, die die Investoren verunsichern sollen. US-Banken unterminieren […]

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