Von Gipfel zu Gipfel
Der EU-Gipfel vom 4.2. ist seit gut einer Woche vorbei und einige Nachbetrachtungen sind angebracht, wenngleich bisher aufgezeigte Tendenzen wiederholt werden müssen: a) Die Regierenden der Länder stellen eigene Interessen immer wieder kurzsichtig über die gemeinsamen der EU und vor allem über die Interessen anderer in der Welt, obwohl ihnen die Folgen dieses Prinzips klar sein müssen. Eigene Interessen gehen in ihrem Verständnis vor allem dann mit gemeinsamen zusammen, wenn ihre "Sicherheit", Ressourcensicherheit und Konkurrenzfähigkeit auf den internationalen Märkten betroffen sind. b) Die vorgeblich gemeinsamen Interessen werden mit der besseren Funktionsweise der Euro-Zone und insbesondere des Wachstums- und Stabilitätspaktes, „der Märkte“ und vor allem mit der Vervollkommnung des EU-Binnenmarktes verbunden. c) In diesem Zusammenhang und im Kontext mit der Ressourcensicherung wird auf "Steuerung" bzw. auf die „Wirtschaftsregierung“ gesetzt.
Im Sinne des „Weiter so, aber viel besser und effizienter“ wird fortgesetzt „Wachstum“ als Maßstab für wirtschaftlichen Erfolg gesehen.Read more
