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Tag Archive 'Demokratie'

Eine Rezension von Brigitte Kratzwald (Graz) Community Organizing (CO) entstand um 1900 in den USA und hat sich in Europa kaum etabliert, wohl auch, weil durch die Sozialstaaten die sozialen Konflikte wesentlich abgemildert wurden. Wichtige Impulse kamen aus radikalen Gewerkschaften, der Bürgerrechtsbewegung und der Frauenbewegung. Mit diesem Buch steht erstmals ein Gesamtüberblick über CO einer […]

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Das 4. EU-ExpertInnen-Gespräch Ende Oktober 2014 wird sich auch und insbesondere bzw. erneut mit der deutschen Dominanz – „Dominanz“ im Unterschied zu „Hegemonie“ – in der EU befassen. Der Workshop-Blog enthält dazu bereits einen Beitrag. Ein zweiter Post wird u. a. an die Debatte zur „Unionsmethode versus Gemeinschaftsmethode“ erinnern, die wir beim 1. EU-ExpertInnen-Gespräch im Jahre […]

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Mit diesem Buch legt eine jüngere Generation engagierter Geograph_innen eine zwar kurzes, aber trotzdem kompaktes und anschauliches Kompendium vor, das den state of the art der vom cultural turn erfassten Humangeographie umreißt. Einer Kultur- und Sozialgeographie, die kritisch-materialistisch und bisweilen (queer-)feministisch verstanden wird. Das Buch besteht aus 18 Beiträgen, die vier Abschnitten zugeordnet sind. Diese […]

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JustIn Monday rezenisert in der laufenden Ausgabe von konkret den Band Roland Atzmüller, Ulrich Brand u.a. (Hg.): Fit für die Krise? Perspektiven der Regulationstheorie. Westfälisches Dampfboot, Münster 2013, 399 Seiten, 36,90 Euro (Inhaltsverzeichnis als PDF) Monday schreibt: “Marxistische Theorie hat es an deutschen Universitäten schwer. Nach einem Boom in den 70er Jahren, während dem Lehrstühle […]

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Die Tagung in Helsinki stellte sich die ambitionierte Aufgabe, ein neuartiges institutionelles Design „über die soziale Dimension der EU hinaus“ vorzuschlagen. Dabei gingen die OrganisatorInnen davon aus, dass die Diskussionen um die „soziale Dimension“ vor allem als von der Kommission „induziert“ zu betrachten und Veränderungen nur mit grundlegenden Vertragsänderungen zu erreichen seien. Erfasst diese Diagnose […]

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In einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion erkundigten sich die Abgeordneten nach Stellenwert und Perspektive des „Ständigen Ausschusses für operative Zusammenarbeit im Bereich der inneren Sicherheit“ (COSI) der EU. Die nun vorliegende Antwort zeigt, wie weit die Entwicklung der EU auf diesem Gebiet schon quasi-staatliche Züge angenommen hat. Das politische Feld, in dem sich auch linke […]

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Hin zur Selbstregierung

Die parlamentarisch-repräsentative Demokratie kommt nicht zur Ruhe. Immer wieder gerät sie in Bedrängnis. So auch gegenwärtig, wo sich die kapitalistische Gesellschaftsformation in einer großen, von multipen Dynamiken gekennzeichneten Krise befindet. Eines ihrer Merkmale ist die Krise der Politik – also des Klassenkompromisses, der Demokratie und des Staates. Weiterlesen

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Wie jedes Jahr stellen auch 2013 acht deutsche Bürgerrechtsorganisationen (Humanistische Union vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative, Komitee für Grundrechte und Demokratie, Bundesarbeitskreis Kritischer Juragruppen, PRO ASYL, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein, Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen, Internationale Liga für Menschenrechte und Neue Richtervereinigung) der Öffentlichkeit einen neuen Grundrechte-Report vor. Der alternative Verfassungsschutzbericht nennt seit 1997 aktuelle […]

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Opium für die Linke?

Michael Hardts und Antonio Negris „Deklaration“ kritisch gelesen Die „Declaration“, so der englische Originaltitel des zu besprechenden Buches, ist zuerst im Eigenverlag der Autoren veröffentlicht worden und soll als E-Book für 99 Cent zu haben sein. Auf vielen Seiten kann es kostenlos herunter geladen werden. Es muss der Campus Verlag erneut gefragt werden, warum er […]

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von Halina Wawzyniak, MdB Der Bundestag hat ein neues Wahlrecht beschlossen. Es zu verstehen ist außerordentlich schwer, und ein Blick in das Gesetz hilft hier wenig. Das liegt weniger an den Formulierungskünsten, sondern eher an dem gewählten Verfahren. Der Bundestag hatte in dieser Legislaturperiode schon einmal ein Wahlrecht verabschiedet, das Bundesverfassungsgericht hat es im Juli […]

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Die Auseinandersetzung um den Schweriner Haushalt hat schon eine lange Vorgeschichte. Wie viele andere Kommunen decken die Einnahmen bei weitem nicht die notwendigen Ausgaben. Das Defizit liegt in dem vorliegenden Haushalt bei 23 Mio. Euro. Die Verschuldung beträgt insgesamt 131 Mio. Euro. (Ostseezeitung 15./16. Dezember 2012, S. 1) Seit November eskaliert die Situation aber. Am […]

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Während in Deutschland den Piraten beim Versuch, parteiförmig Transparenz und Mitbestimmung umzusetzen, die Luft ausgeht und alternative Beteiligungsformen vor allem in der Partizipationsforschung ihren Raum finden, zeigen die Einwohner und Einwohnerinnen von Island, wie es geht: Am 20. Oktober fand auf der Insel im Nordatlantik ein Referendum über eine von den BürgerInnen ausgearbeitete neue Verfassung […]

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Unter dem Titel “Power Relations in Europe” ist gerade die aktuelle Ausgabe der internationalen Zeitschrift transform! erschienen. Das Heft wird mit einem Artikel von Eric Hobsbawm eingeleitet (The Communist Manifesto in Perspectiv). AutorInnen aus Frankreich, Finnland, Griechenland, Österreich, Russland, Kanada, den USA und Deutschland diskutieren in ihren Beiträgen unterschiedliche Facetten der Machtverschiebungen vor allem in […]

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Es ist bemerkenswert, wie schnell nun plötzlich die Praxisgebühr verschwunden ist. In diesem Zusammenhnag wirft ein Vorgang ein bezeichnendes Licht auf die parlamentarische Kultur. Gerade wurde in der Bundestags-Drucksache 17/11288 ein Bericht der Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheit Dr. Carola Reimann veröffentlicht. Gegenstand ist der parlamentarische Umgang mit einem Antrag der Linksfraktion zur Abschaffung der […]

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In einem Beitrag auf der Website unseres New Yorker Büros werden die anhaltenden Auseinandersetzungen um das Wahlrecht in den USA analysiert. In der Einleitung heißt es: Wahlen allein machen keine Demokratie, aber ohne Wahlen gibt es keine Demokratie, denn das Wahlrecht ist das Fundament republikanischer Selbstverwaltung. Seit Jahrzehnten haben die Vereinigten Staaten eine der niedrigsten […]

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