und wieder eine Denkschrift: „Umkehr zum Leben. Nachhaltige Entwicklung im Zeichen des Klimawandels“ der Evangelischen Kirchen in Deutschland vom Juni 2009
Es ist etwas in Bewegung geraten. Die Krisen werfen Fragen auf, die nicht alle neu sind, aber immer wieder in den Hintergrund gedrängt wurden, die sich nun – angesichts der schon jetzt sichtbar gewordenen Auswirkungen der gegenwärtigen Krisen – massiv aufdrängen. Es gibt auf sie keine einfachen Antworten, auch nicht von den Vertretern der „Kammer für nachhaltige Entwicklung der Evangelischen Kirche in Deutschland“– die Autoren oben genannter Denkschrift. Sie kommt genau zu einem Zeitpunkt, als Meldungen über das Ende der Krise in den Medien wieder Fuß fassen - zwei Monate vor den Bundestagswahlen und bisherige Auswege aus der Krise weitgehend traditionell gedacht und umgesetzt werden. Gleich im Vorwort wird deshalb davor gewarnt, dass wieder kurzfristige Interessen die Vorsorge für die mittel- und längerfristigen Lebensbedingungen der Menschheit verdrängen. „Gerade auf Seiten der politischen Verantwortlichen in den Industrieländern ist die Vorstellung weit verbreitet, dass die Stabilisierung und Wiederankurbelung der Wirtschaft Vorrang vor Fragen der ökologischen Umsteuerung von Wirtschaft und Gesellschaft habe.“ (S. 16). „Gerade in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise sucht die Politik das Heil in einer AnkurbelungRead more
Anmerkungen zu "Die Linke und die sozial-ökologische Frage. Klima, Kämpfe, Kopenhagen", Sonderbeilage zu ak - Analyse & Kritik, Sommer 2009, 4,50 €
Die sehr lesenswerte Broschüre erfährt großes Interesse, die ak-Redaktion lädt zur Meinungsäußerung ein. Das ist nur gut und sollte sich in lebhafte Diskussion, verbunden mit Aktionen und inhaltlicher Arbeit, umsetzen. Auch ist zu wünschen, dass sich der Herausgeber, der Verein für politische Bildung, Analyse und Kritik e. V., und die Förderer/innen, die Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Verein der Bundestagsfraktion "Die Linke.", zu den Texten verhalten. Insbesondere wäre interessant, zu erfahren, was sie unter "sozial-ökologischer Frage" und "linker Klimapolitik" verstehen. Leider definiert kein/e Broschüren-Autor/in diese Begriffe, obwohl die Redaktion in ihrem Vorwort fragt: "wie kann eine radikale Klimapolitik, die zugleich radikale Gesellschaftskritik und -politik sein muss, aussehen?" (S. 5). Die Redaktion erhebt den Anspruch, mit ihrer Publikation „einen Beitrag“ zu „leisten zu Positionsfindungen und Diskussionen innerhalb einer Linken, die sich darüber verständigen muss, in welcher Form für sie die ökologische Frage wieder eine Rolle spielen soll" (S. 5).Read more
Die Green New Deals zum sozialökologischen Umbau treiben und Schritte in Richtung demokratischer Sozialismus gehen
Judith Dellheim/Frieder Otto Wolf
Die Green New Deals zum sozialökologischen Umbau treiben und Schritte in Richtung demokratischer Sozialismus gehen
Die Ausmaße der Finanz- und Wirtschaftskrise und ihre Verquickung mit den Klima-, Energie- und Nahrungsmittelkrisen haben einen wahren Boom von New Deal Projekten und Bezügen auf Franklin D. Roosevelt 1932 hervorgebracht. So wird auch Barack Obamas Konjunkturprogramm „New Deal“ genannt, sehr zum Ärger von Paul Krugman. Dieser hatte 2007 einen New New Deal vorgeschlagen. Er meint, Obamas Programm sei viel zu knapp bemessen und zu sehr von den Interessen der Wall Street geprägt. Read more
Der Spuk ist noch längst nicht vorbei
Der Neoliberalismus muss sich nach den Europawahlen zunächst keine Sorgen machen. Bremen ist weiterhin zweitstärkstes Bundesland im Westen für die LINKE. Hamburg holt auf, Saarland in Sichtweite, Piraten am Horizont
Bei den Europawahlen 2009 hat sich der Kapitalismus wieder einmal unerwartet flexibel gezeigt. Europaweit haben die Konservativen sich stabil gehalten, während die Sozialdemokraten deutliche Verluste hinnehmen mussten. Gewinne erzielten die grün-alternativen Parteien sowie die Gruppe der „Anderen“, d.h. der Parteien, die nicht zu den großen Strömungsblöcken gerechnet werden. In Frankreich, Spanien und Österreich setzten sich die Konservativen deutlich durch, gegen den Trend siegten die Sozialdemokraten in Griechenland und Malta. Zu den Überraschungen gehörtenRead more
Regieren in der Krise
Es gibt natürlich auch die FDP. Von den 50 Jahren, in denen es die Bundesrepublik gibt, sind nur ganze neun, in denen die FDP nicht regiert hat. Von aufreibenden Debatten über das Für und Wider von Regierungsbeteiligung, wie sie in der LINKEN üblich sind, ist bei der FDP nichts bekannt. Die FDP tut es einfach, so oft sie kann.Read more
Die Abwrackprämie oder der Einstieg in den entgeltfreien öffentlichen Personennahverkehr
_Schon lange waren sich Unternehmerverbände, Gewerkschaften und Regierung nicht so einig wie im Moment der Krise: die deutsche Industrie muss verteidigt werden. Gemeinsam wurde in kürzester Frist für den bedrohtesten Industriezweig, den Automobilbau, eine Lösung gefunden: Die „Umweltprämie", beschlossen im Rahmen des Konjunkturpakets II der Bundesregierung vom 14. Januar 2009. Vorgeschlagen worden war sie von Frank-Walter Steinmeier, dem Kanzler-Kandidaten der SPD, im Dezember 2008. Hatte IG Metall noch 3000 Euro für das Abwracken eines Altautos gefordert, so waren es am Ende „nur" 2500 Euro. Dies ist mehr als das Siebenfache des monatlichen Hartz-IV-Regelsatzes. Kein anderes Projekt der Regierung hat solche Popularität. Gemeinsam mit der Diskussion um die Zukunft von „Opel" beherrscht die „Umweltprämie" die täglichen Schlagzeilen. Während die Auseinandersetzungen um die „Opel" von Bedrohung künden, steht die „Umweltprämie" dafür, wie die Krise zur Chance wurde - gerade auch für die „kleinen Leute".Read more
Rezension
Joachim H. Spangenberg (ed.): Sustainable Development – Past Conflicts and Future Challenges. Taking Stock of the Sustainable Discourse 2008 Münster,Westfälisches Dampfboot ISBN 978-3-89691-673-0 (293 Seiten, 34,90 €)
Bereits der Name des Herausgebers garantiert jenen eine gewinnende Lektüre, die sich für sozial und ökologisch nachhaltige Entwicklung engagieren: Joachim H. Spangenberg, Nachhaltigkeitsforscher seit mehr als 20 Jahren, hat mit „Die ökonomische Nachhaltigkeit der Wirtschaft“ (2005, edition, sigma, Berlin) ein Standardwerk vorgelegt und sich mit z. B. „ALARM for biodiversity, Pennsoft, Moscow (2008), Indicators and Scenarios, Oxford University Press, New Delhi (2008) als gefragter Autor und Herausgeber bestätigt. International bekannte Wissenschaftler/innen wie Alain Lipietz, Frieder Otto Wolf, Sabine Hofmeister und Juan Martinez Alier bürgen für Anregungen und produktive Provokation. Read more
Diskussionsangebot ESF
Von den Kämpfen gegen die Krisenpolitik der Herrschenden und unserer „Charta der Prinzipien für ein anderes Europa“[1] hin zu einem sozialökologischen Umbau und einer Gesellschaft jenseits von Neoliberalismus und Kapitalismus – ein Diskussionsangebot
Egal, ob sie oder er ihre/seine politische Aktivität eher in Auseinandersetzung mit den heutigen gesellschaftlichen und ökologischen Problemen motiviert oder ausgehend von ihren Träumen, Wünschen und/oder der Vision von einer künftigen Gesellschaft: sie kommen nicht umhin, sich mit den Auswirkungen von Krisen auf die menschlichen Lebensbedingungen zu befassen - von Finanz- und Wirtschaftskrisen, langfristigen Strukturkrisen wie der Nahrungsmittel-, Umwelt- und Energiekrisen, einer globalen Reproduktionskrise. Menschliche Lebensbedingungen betreffen immer die körperliche und seelische Unversehrtheit der Individuen, ihre individuelle Freiheit und mögliche Einflussnahme auf gesellschaftliche Entwicklungen, ihre Verhältnisse untereinander innerhalb und außerhalb ihres territorialen Lebensmittelpunktes – insbesondere ausgehend von ihrer Stellung in der Gesellschaft, im gesellschaftlichen Arbeits- und Reproduktionsprozess -, ihre Bildung, medizinische Betreuung und soziale Absicherung, die Verfasstheit der natürlichen Lebensbedingungen. Die Menschen sind immer Mädchen und Jungen, Frauen und Männer, die in Geschlechterverhältnissen und Lebensgemeinschaften leben. Read more