Die Linke in der Schweiz
Rezensiert von Bernd Hüttner
Dominic Iten skizziert in dieser Einführung die politische und ökonomische Geschichte der Schweiz und leitet davon die Geschichte «der Linken» ab. Diese bildete sich in einer bereits 1848 errichteten Demokratie, aber in einer sich dezentral industrialisierenden Wirtschaft – was für sie zur Herausforderung wurde. Auch das männliche Bürgerrecht, die Kleinheit der Kantone, Sprachgrenzen und ein tief auch im Alltagsbewusstsein verankertes föderales Prinzip erwiesen sich für die flächendeckende Organisation der Arbeiter*innen als große Hürden. Erste lokale Zusammenschlüsse von Arbeiter*innen hatte es gleichwohl bereits vor 1848 gegeben.
1888 wird die Sozialdemokratischen Partei der Schweiz (SPS) gegründet, im Dezember 1918 findet der Landesstreik statt, bis heute eine der größten emanzipatorischen Mobilisierungen in der Geschichte der Schweiz. Bei den ersten Proporzwahlen 1919 wird die SPS zweitstärkste Partei im Nationalrat. Auf Grund des Konkordanzprinzips, das eine Einbindung aller großen Parteien in die Bundesregierung vorsieht, hat dies aber nur geringe Auswirkungen.
Die Geschichte der Schweizer Linken ist nicht nur in diesem schmalen Buch zu großen Teilen die Geschichte der SPS und die der großen Gewerkschaften – diese wiederum ist laut Iten die Geschichte einer weitgehenden Integration in die bürgerlichen Verhältnisse. Der Nachkriegsboom war die materielle Basis für einen Klassenkompromiss, der der Praxis der SPS die sozialistischen Einsprengel vollends austrieb und vielen einen enormen Konsum ermöglichte. Die sozialen Kämpfe verlagerten sich mit dem Ende der großen Fabriken ab Ende der 1960er-Jahre hin zu den Themen Geschlecht, Wohnen und Stadtentwicklung sowie Umwelt/Klima. Ihr politischer Ausdruck war und ist die neue Linke, die Jugendbewegung der 1980er, schließlich die zweite Frauenbewegung und aktuell die Klimagerechtigkeitsbewegung. 1991 findet mit großer Resonanz der erste Frauenstreik statt, 2019 zählt dieses Ereignis eine halbe Million Teilnehmer*innen. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts fusionieren viele Gewerkschaften.Read more
Sozialismus von unten?
Rezensiert von Herbert Klemisch
Ziel des u.a. von Klaus Dörre herausgegebenen Bandes ist es, eine Standortbestimmung vorzunehmen, ob emanzipatorische Projekte Elemente einer sozialistischen Utopie aufweisen und einen Beitrag zur Überwindung des Kapitalismus darstellen. Denn Sozialismus wird, so der Konsens der Autor*innen, immer noch als Kategorie für eine anstrebenswerte Utopie definiert. Was verschiedene politische und gesellschaftliche Initiativen von unten leisten, dieser Frage gehen die Beiträge von Studierenden und Wissenschaftler*innen der Friedrich-Schiller-Universität Jena anhand von Fallstudien nach.
Dabei werden so unterschiedliche Prozesse wie die Berliner Kampagne «Deutsche Wohnen und Co. enteignen», die gemeinsame Initiative von Gewerkschaften und Klimaaktivist*innen am Beispiel von «#wirfahrenzusammen» genauso unter die Lupe genommen, wie internationale Bewegungen, Netzwerke oder erfolgreiche parteipolitische Initiativen wie die KPÖ PLUS in Österreich. Diese zwölf Fallstudien bilden den Kern der Publikation.
Der Zeitgeist weht inzwischen in Europa, aber auch weltweit eher von rechts und unbestritten ist die gesellschaftliche Linke in keinem guten Zustand. In den Fallstudien wird aber aufgezeigt, dass trotz des politischen und gesellschaftlichen Gegenwinds kein Grund zur Resignation besteht. Denn es gibt, wie die angeführten Beispiele aufzeigen, emanzipatorische Gegenbewegungen.
Im einleitenden Beitrag arbeitet Dörre heraus, warum Sozialismus immer noch ein Programm gesellschaftlicher Aufklärung ist, um an den scheinbar unverrückbaren Fundamenten moderner kapitalistischer Gesellschaften rütteln. Zum anderen erfordern die diversen Krisen die Ausarbeitung von Alternativen, um mehr soziale Gerechtigkeit durchzusetzen und schließlich zu einer Transformation in Richtung Nachhaltigkeit zu kommen.Read more