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Grundrechte-Report 2023 erschienen

[1] Seit mehr als fünfundzwanzig Jahren erscheint der „Grundrechte-Report: Zur Lage der Bürger-und Menschenrechte in Deutschland“. Die 38 Einzelbeiträge im mittlerweile 27. Grundrechte-Report widmen sich aktuellen Gefährdungen der Grundrechte und zentraler Verfassungsprinzipien anhand konkreter Fälle des Jahres 2022 (Inhaltsverzeichnis [2]). Der Report analysiert und kritisiert Entscheidungen von Parlamenten, Behörden und Gerichten, aber auch von Privatunternehmen.

Der Report erscheint im FISCHER Taschenbuch Verlag und ist ein gemeinsames Projekt von: Humanistische Union [3], vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative • Bundesarbeitskreis Kritischer Juragruppen [4] • Internationale Liga für Menschenrechte • Komitee für Grundrechte und Demokratie [5] • Neue Richtervereinigung • PRO ASYL • Republikanischer Anwältinnen-und Anwälteverein [6] • Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen • Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung [7] • Gesellschaft für Freiheitsrechte.

Der “Grundrechte-Report 2023“, der ab 24. Mai 2023 im Handel erhältlich ist, thematisiert verfassungsrechtlich relevante Fragen aus dem vergangenen Jahr. Hierzu gehören grundrechtliche Auswirkungen der Maßnahmen anlässlich des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und die wachsende Armut in Deutschland. Darüber hinaus werden im Report tödliche Polizeigewalt, rassistische Polizeikontrollen und Grundrechtsverletzungen an geflüchteten Menschen thematisiert sowie Einschnitte in die informationelle Selbstbestimmung und Probleme in der deutschen Justiz besprochen.

Grundrechte-Report 2023 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland S. Fischer Verlag, Frankfurt/M., Juni 2023, ISBN 978-3-596-70882-6, 224 Seiten, 14.00 Euro.

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