Call for papers für PROKLA Nummer 196 (Heft 3, September 2019). Deadline für Exposés 11. Februar 2019.

Der europäischen Sozialdemokratie droht im Mai 2019 bei den Europawahlen ein Fiasko. Es wird nicht das erste sein und die schlechten Umfragen sind nicht nur eine kurzfristige Erscheinung, sondern Ausdruck eines langjährigen Niedergangs der Sozialdemokratie in Europa. Aktuell ist die europäische Sozialdemokratie nur noch in wenigen Regierungen mit MinisterInnen vertreten. In einigen Ländern, insbesondere in der ost- und südeuropäischen Peripherie, sind sozialdemokratische Parteien nicht mehr existent oder so stark dezimiert, dass sie im politischen Prozess keine merkliche Rolle mehr spielen.

Die goldenen Jahre sozialdemokratischer Wahlerfolge liegen etwa 20 Jahre zurück. Mit dem Sieg von Gerhard Schröder bei den Bundestagswahlen 1998 war Deutschland in den 1990er Jahren das letzte große europäische Land, das eine sozialdemokratische Regierung bekam. Bereits 1996 und 1997 regierten in Frankreich, Italien und Großbritannien sozialdemokratische Parteien und ein sozialdemokratischer Siegeszug kündigte sich in der EU an. Ende der 1990er Jahre waren insgesamt dreizehn von fünfzehn EU-Mitgliedsstaaten sozialdemokratisch regiert. Auch viele Linke erhofften sich nach den Jahren neoliberaler Angriffe auf den Sozialstaat eine Wiederherstellung wohlfahrtsstaatlicher Institutionen und eine sozialpolitische Erneuerung der europäischen Integration. Die Einführung der Europäischen Beschäftigungsstrategie oder die engere makroökonomische Koordinierung fallen in diese Zeit sozialdemokratischer Dominanz, die jedoch bereits Anfang der 2000er Jahre zu bröckeln begann. Weiterlesen