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Linke Systempolitik
ein Vorschlag von Joachim Granitza

Die Vielfachkrise der bundesdeutschen Gesellschaft, die anhaltenden Versuche, die Richtung eines gemäßigten Neoliberalismus mit immer neuen Mitteln im Rahmen der bisherigen „großen“ Koalition fortzusetzen, fordert die Suche nach umfassenderen Alternativen heraus. Die Partei Die Grünen haben dies im Rahmen ihres Green New Deal versucht, auch wenn dieser in den letzten Jahren wieder in den Hintergrund getreten ist. Die Anpassung an die Regierungspolitik ist offensichtlich so weit fortgeschritten, dass komplexeren alternativen Ansätzen ausgewichen wird. Die Fraktion der Partei DIE LINKE hat ihrerseits in der Legislaturperiode zwischen 2009 und 2013 einen Plan B vorgelegt, der seinerseits kaum noch Erwähnung findet. Gleichzeitig finden immer intensivere Hinterzimmergespräche über eine mögliche Koalition von SPD, Grünen und LINKE statt, die es auch in die Medien schaffen.
Vor diesem Hintergrund ist die Frage aktuell, was denn alternative Politik jenseits von einzelnen Projekten und Reformen bedeuten würde. Joachim Granitza entwickelt in dem angefügten Dokument Vorschläge, wie die Partei DIE LINKE ihren „Charakter einer linken Gestaltungspartei für eine sozial gerechte und gesellschaftlich ausgewogene Politik“ entwickeln könnte (Download Grafik [1] // Download Text [2]). Gestalten, so die überzeugende These, sei „Voraussetzung dafür, Umgestalten zu können“.
Joachim Granitza wählt für seinen Vorschlag einen Ansatz, den er mit dem Begriff des Pakets zum Ausdruck bringt. Ihm geht es um die Fähigkeit der Partei DIE LINKE, ihre Entwicklung zu einer Gestaltungspartei systematisch zu führen und die dafür notwendigen inhaltlichen, methodischen und personellen Kompetenzen in ihrer Komplexität auszuprägen. Es ist ein Mehrebenenmodell, das von der Führung durch die zentralen Leitungsorgane der Partei ausgeht und dann zu immer tieferen und konkreteren Schichten vordringt. Die Grafik „Paket Linke Systempolitik“ [1] bringt diesen Zusammenhang anschaulich zum Ausdruck.
In Paraphrase zum ZDF könnte man sagen: Aus der Distanz sieht man mehr. Gerade der Abstand, den Joachim Granitza zur aktuellen Politik hat, seinen eigenen Erfahrungen in der DDR und dem Vierteljahrhundert danach, lassen ihn eine m.E. zentrale Frage formulieren: Wie kann es der Partei DIE LINKE besser gelingen, sich als Partei einer umfassenden transformatorischen Alternative mit konkretem Gestaltungsanspruch überzeugender profilieren. Dafür kann man in dem Paket, das Joachim Granitza der LINKEN übergeben will, viel lernen.

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