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Polens Weg zum 1. AKW

[1]Die staatliche polnische Unternehmensgruppe Polska Grupa Energetyczna (PGE) teilte am Freita [2]g mit, dass die Ostsee-Orte Żarnowiec, Choczewo und Gąski als die möglichen Standorte für Polens erstes AKW auserkoren seien. Die endgültige Entscheidung wird 2013 getroffen. Zur Auswahl standen insgesamt 92 Orte. Eine Ausschreibung für Technologielieferungen soll noch bis zum Jahresende erfolgen.

Die Anti-AKW-Kräfte in Polen und in Europa müssen sich also alarmiert und herausgefordert sehen – ungeachtet bzw. gerade auch wegen der Erklärung der Europäischen Kommission: “Stresstests kommen gut voran [3]” vom letzten Donnerstag.

Die Sicherheit der 143 in 14 EU-Ländern gelegenen AKW1 [4] soll im Ergebnis der Fukushima-Katastrophen nach streitbaren gemeinsamen Kriterien bewertet werden.

Diese Tests sind freiwillig. Alle 14 Länder beteiligen sich. Die Test-Zwischenergebnisse waren von den AKW-Betreibern bis zum 15.8. zu liefern und die Endergebnisse bis zum 15.10. den nationalen Aufsichtsbehörden zu übergeben. Diese hatten ihrerseits bis zum 15.9. der EU-Kommission einen ersten Bericht vorzulegen. Die Endberichte sind zum 31.12. fällig. Zum Europäischen Rat im Juni 2012 wird die Europäische Kommission Maßnahmen zur AKW-Sicherheit vorschlagen.

Die Gefahrenabwehr, d. h. die Verhütung vorsätzlicher Handlungen, wird parallel unter Ratsverantwortung geprüft. Der dem Zwischenbericht der Kommission anliegende Sachstandsbericht für Gefahrenabwehr soll Vertrauen in AKW und Behörden stärken.

Wenngleich die Ergebnisse der Tests noch nicht endgültig vorliegen, hat die Kommission bereits Schlussfolgerungen für zu ergreifende Maßnahmen gezogen:

Die nationalen Fortschrittsberichte können auf der ENSREG [5]-Website eingesehen werden. ENSREG ist die Abkürzung für European Nuclear Safety Regulator Group (Europäische Regulierungsgruppe für Nukleare Sicherheit)

Wir sollten uns mit ihnen intensiv beschäftigen, auch und insbesondere mit dem Blick auf die polnischen Pläne. Die Linken brauchen eine europäische Strategie zum Ausstieg aus der Atomenergie und zum Übergang auf eine vorrangig dezentral gestützte Energieversorgung mit erneuerbaren Energien. Ihre Kämpfe gegen konkrete Energieprojekte und die herrschende Energiepolitik müssen mit Engagement für Alternativen erfahrbar sein.


Anmerkungen:
  1. Belgien, Bulgarien, die Tschechische Republik, Finnland, Frankreich, Deutschland, Ungarn, die Niederlande, Rumänien, die Slowakische Republik, Slowenien, Spanien, Schweden und das Vereinigte Königreich, sowie Litauen, das gerade seinen letzten Kernkraftwerksblock stilllegt; auch die Schweiz und die Ukraine nehmen an den Stresstests aktiv teil. Weitere Nachbarländer haben ihre Zusage, sich zu beteiligen, bekräftigt. [ [6]]