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Just Transition

Wo kommt der Begriff eigentlich her?
Eine Recherche von Jana Flemming fürs IfG

„A Just Transition is meant to be an all-encompassing, flexible approach to helping negatively affected workers.“ (Kohler 2010, 5) So lässt sich ‚Just Transition‘ am breitesten definieren. Von ökologischen Problemlagen, oder Themen wie Klimagerechtigkeit ist mit Blick auf diesen Begriff zunächst nicht zwangsläufig die Rede. Ausgangspunkt einer Just Transition sind Problemlagen von Arbeiter_innen, verursacht durch Produktionsveränderungen.*

„Simply stated, Just Transition means fair compensation to impacted workers and communities for economic and health losses due to changes in production.“ (View 2002, 2)In der gegenwärtigen Diskussion hat der Begriff ‚Just Transition‘ eine stark ökologische Konnotation. Bildhaft umschreiben lässt er sich mit in diesem Zusammenhang auftretenden Wortneuschöpfungen wie „Green-Collar Worker“ oder „Green-Blue Coaliton“. Industrielle Arbeiter_innen werden im englischen auch Blue-Collar Worker genannt, in Anspielung auf die blauen Krägen ihrer Arbeitsanzüge. Mit Blick auf eine Just Transition geht es hier um eine Koalition von Ökologie und Arbeit: die Anzüge der Arbeiter_innen sollen einen grünen Kragen erhalten.
Dabei wird durchaus das schwierige Unterfangen der Umsetzung dieser Pläne in Betracht gezogen. Das Ziel einer Just Transition sei ein „bold plan to reconcile environmentalists with workers who are frightened and angry at the prospect of job loss.“ (Young 2003, 1) In der Debatte um eine ökologische Transformation von Gesellschaften hin zu einer ‚nachhaltigen Entwicklung‘, wurde die Besorgnis laut, dass diese Änderungsprozesse negativen Einfluss auf Menschen haben können, deren Lebensunterhalt von der Gewinnung und Nutzung von Kohle, Öl und Gas abhängig ist. (TUC 2008, 18ff.; vgl. Canadian Labour Congress 2000; ITUC o. J.; Kohler 2010).
In aktuelleren Positionspapieren zum Thema Just Transition wird um die Notwendigkeit einer ökologischen Transformation von Gesellschaften nicht mehr diskutiert, sondern diese als Prämisse gesetzt. Gleichzeitig sollen aber die damit einhergehenden Veränderungen an die Bedingung einer gerechten Verteilung der Kosten geknüpft werden. Dabei sollte nicht erwartet werden, dass Arbeiter_innen disproportional für Entwicklungen bezahlen, von denen die Gesellschaft als Ganzes profitiert (TUC 2008, 7).
„If current patterns of production and consumption must change for environmental reasons, then there will be an impact on employment patterns. Businesses will adapt (with government subsidies), highly-paid executives will gently glide to new positions on golden parachutes, and the environment will presumably improve, to the benefit of the general population. Who will pay? Left to the so-called free market, workers in affected industries who lose their jobs will effectively suffer for everyone else’s benefit.“ (Kohler 2010, 1)
Es soll sicher gestellt werden, dass die Kosten des gesellschaftlichen Wandels so gleich wie möglich in der Gesellschaft verteilt werden. Unterstützungsleistungen sollen jene erreichen, die sie am meisten brauchen (TUC 2008, 14).
Negativ betroffen Beschäftigte sollen mindestens angemessen entschädigt werden, wenn sie schon zugunsten eines „höheren, globalen Ziels auf private lokale Besitzstände verzichten sollen.“ (Beisheim 2004, 205)
„Just Transition asks that society consider who benefits from, and who pays the cost of, implementing measures to protect the environment.“ (Kohler 2010, 5)
Dabei wird immer wieder Kritik an dem Versuch laut, Prozesse ökologischer Transformation dem Markt zu überlassen. Dies führt auch zu leichtfertig verkürzter Kapitalismuskritik.
„Eine nachhaltige Welt kann nicht auf einer Kasinoökonomie gebaut werden.“ (Kohler 2010, 2)
„Die unsichtbare Hand des Marktes“ und deren nicht kalkulierbare Auswirkungen veranlasst zu Appellen an staatliche Regulierung (Kohler 2010, 5). Als Gegenkonzept zur Marktlogik werden „Just Transition Programs“ (ebd.) und langfristige Planung gefordert:
„At the heart of the Just Transition concept is a recognition that ensuring social justice in the transition to a low carbon economy cannot be based on the vain hope that the market alone will provide. Planning and proactive policies by government to take full economic advantage of the global environmental transition is a basic precondition of a Just Transition (TUC 2008, 7).“
Die International Trade Union Confederation (ITUC) spricht sich auch für die Berücksichtigung lokaler Problemlagen aus. Es geht auch hier um das als notwendig erachtete Erschaffen von Plänen, die herrschender Kontingenz in Zeiten des Neoliberalismus entgegen gesetzt werden sollen:
„Jede gefährdete Region und Gemeinschaft braucht ihren eigenen wirtschaftlichen Diversifizierungsplan … eine dem freien Markt überlassene Anpassung wird nur zu Leid und Widerstand gegen Klimaschutzmaßnahmen führen.“ (ITUC o. J.)
Finanzierungsvorschläge laufen i.d.R. auf Umweltsteuern hinaus, sog. „Green Taxes“ (Young 2003, 1). Dies ist aber, aufgrund der disproportional höheren Belastung von unteren Einkommensschichten, umstritten (TUC 2008, 13) .
Wirtschaftliches Wachstum wird dabei z.T. als übergeordnetes Ziel gesetzt:
„Die internationale Gewerkschaftsbewegung setzt sich für ehrgeizige Maßnahmen zum Klimaschutz ein, die gleichzeitig darauf abzielen, das Wachstum in Richtung einer wirklich nachhaltigen Entwicklung zu lenken, bei der es auch um das soziale Wohl und um breitere ökologische Herausforderungen geht.“ (ITUC o. J., 1)
Positiv angespielt wird dabei z.B. auf die Strategie eines sog. ‚Green New Deal‘ in der BRD. Durch strategische Investitionen in grüne Industrien würde eine ‚Doppel-Dividende‘ erwartet: für die Umwelt und Wirtschaft gleichermaßen (TUC 2008, 17)
Die Just Transition Alliance äußert Misstrauen nicht nur gegenüber Marktinstrumenten, sondern auch gegenüber Unternehmens- und Regierungsinteressen. Deren Interessen stehen häufig jenen der Betroffenen umweltschädlicher Industrien gegenüber.
„Rather, we recognize that corporate (and, too often, governmental) interests regularly injure workers, communities, and the environment for Profit. We refuse to abondon one another for economic security or environmental health and safety, as we want both.“ (View 2002, 1)
Die Just Transition Alliance setzt sich insbesondere für die Belange sog. „Frontline Workers“ in Schadstoffindustrien und angrenzenden „Fenceline-Communities“ ein. Dabei hebt die Just Transition Alliance Aspekte rassistischer Diskriminierung hervor, da in diesen Communities strukturell People of Color und indigene Menschen von industrieller Umweltverschmutzung betroffen sind (View 2002, 1).
„Our dependence on fossil fuels comes at a high rice to our health, our atmosphere, and our economic and political s trength. Workers and community residents are contaminated, injured and killed in the processes of extracting and refining fossil fuels. Infact, more workers die in oil, gas and coal extraction than in all other industries combined. Low-income, people of color and Indigenous Peoples are affected even more than other populations by fossil fuel use .“ (Just Transition Alliance o. J., 1)
Generell erscheint die Umsetzung von Just Transition eher nationalstaatlich ausgerichtet, der Aspekt globaler Gerechtigkeit und Verteilung bleibt in der Diskussion unterbelichtet. Die Just Transition Alliance allerdings spricht von einer Global Just Transition, und erklärt sich damit explizit solidarisch mit Gemeinschaften aus dem globalen Süden. „Pollution knows no geographic boundaries.“ (View 2002, 3)
Brian Kohler, streift in einem Papier für die ICEM die globale Frage in einem Absatz:
„Globally, a Just Transition requires that the labor movement pay attention to issues of labor cost parity between developed and developing world, and appropriate legislative and regulatory frameworks (e.g. pollution prevention, forestry practices) that prevent social and environmental (and economic) dumping. “ (Kohler 2010, 6)
Zunehmend werden auch Forderungen nach Partizipation und Mitbestimmung aufgenommen. Die von industrieller Umstrukturierung am stärksten Betroffenen sollen in Aushandlungs- und Entscheidungsprozesse, die ihre eigene Zukunft betreffen, einbezogen werden (TUC 2008, 14). Weitreichender formuliert kann es auch darum gehen, industrielle Konversion so zu gestalten, dass Arbeiter_innen betroffener Sektoren diese Umwandlungsprozesse mit ihren eigenen Mitteln gestalten: „on their terms and utilizing their skills and knowledge.“ (Abramsky 2008, 37)

  • Geschichte der Just Transition Bewegung

Der Grundstein für die Just Transition Bewegung wurde in Nordamerika gelegt. Thematisiert wurde hier zunächst der Einfluss auf lokale Ökonomien durch Umweltschutzgesetzgebungen.
Auf zwei Präzedenzfälle lässt sich die Bewegung zurückführen: die sog. GI Bill in den USA. Aber auch ein Fonds der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl galt als Vorbild. Der Fonds der EGKS wurde ins Leben gerufen, um in Phasen von Überproduktion, ökonomische Unterstützung und Umschulungen für arbeitslose Stahl- und Bergarbeiter zu gewährleisten (Young 2003, 1).
Als eine zentrale Figur der ersten Vorläufer der Just Transition Bewegung, wird Toni Mazzocchi genannt. Er war Gewerkschaftsfunktionär der Oil, Chemical, and Atomic Workers Union (OCAW) (Young 2003, 2). Die OCAW war in den 60er und 70er Jahren mit der Schließung ganzer Industrien konfrontiert, da diese für einen Weiterbetrieb als zu umweltschädigend galten. Aus einem staatlichen „Superfond“ wurden Millionen Dollar bereitgestellt, um durch jene Industrien kontaminiertes Land zu reinigen. Für die durch die Schließungen entlassenen Arbeiter_innen waren jedoch keinerlei Entschädigungen vorgesehen. Mazzochi kommentierte dies mit der Aussage: „They were going to treat dirt better than workers.“ (TUC 2008, 14)
Für einen 1973 stattfindenden Streik, den Mazzocchi den „ersten Umweltstreik“ nannte, warb er um die Unterstützung von Umweltschützer_innen. Gesundheits- und Sicherheitsvorkehrungen in Shell-Raffinerien waren Anlass für den Streik. „We were working with this sh–, but we didn‘t even know it‘s name.“ erklärte Mazzocci, mit Verweis auf den erst später entstanden Begriff ‚Just Transition‘. Den Begriff den Mazzochi für sein Vorhaben wählte, Umweltschützer_innen und Wissenschaftler_innen mit Arbeiter_innen zusammen zu bringen, war „GI Bill for workers“.
Die GI Bill bzw. deren formell richtige Bezeichnung „Servicemen‘s Readjustment Act 1944“ war ein Regierungsprogramm zur Unterstützung aus dem zweiten Weltkrieg zurückgekehrter Soldaten bei ihrer Rückführung ins zivile Leben. Mazzocchi selbst hat nach seinem Militärdienst in Deutschland an diesem Programm teilgenommen. Mit der Verordnung wurden 15,4 Millionen Veteranen mit einem Lebensunterhalt und einer (häufig auch höheren) Ausbildung unterstützt (TUC 2008, 16).
Auch Argumente für eine wirtschaftliche Anschlussfähigkeit solcher Ideen und Programme werden hervorgebracht: Gegen die damalige Behauptung, dass die GI Bill zu kostspielig sei, wird hervorgebracht, dass das Programm wohl die beste Investition in Humanressourcen gewesen sei. Denn „jeder Dollar der in die GI Bill investiert wurde, brachte mindestens 6,90$ Wirtschaftswachstum und Steuern ein“ (Young 2003, 2).
Die in der Nachfolge von Mazzocchi stehenden Gewerkschaftssaktivisten Les Leopold und Brian Kohler brachten den Begriff ‚Just Transition‘ 1995 in die Öffentlichkeit ein. Hintergrund war eine Auseinandersetzung um das Abwickeln von Jobs im chemischen Manufaktursektor. Für Leopold war weiterhin der Punkt zentral, Gewerkschaften davon zu überzeugen, dass Umweltschutz nicht nur Arbeitsplatzverlust bedeute, sondern es auch alternative Entwicklungen geben könne (Young 2003, 2).
Dieser Geschichte, die den Ursprung der Idee einer Just Transition bei einer Gewerkschaft und ihrem beherztem Funktionär sieht, steht noch eine weitere zu Seite: nämlich der, dass die Just Transition Bewegung ihren Ursprung in „community-based activism“ hat (Bachram 2006, 2). Für diese basisorientierte Praxis von Just Transition steht gegenwärtig wohl am ehesten die Just Transition Alliance. Ihrem Selbstverständnis nach versteht sich die Organisation als eine Vernetzung von Individuen, die Unterstützung bei der Vereinigung von Arbeiter_innen und Gemeinschaften an der Basis geben. Der Fokus liegt demnach stärker auf dem „grassroots organizing“.
2003 haben Mainstream-NGOs und große Gewerkschaften einige der Prinzipien von Just Transition übernommen. Damit gründeten sie die in Washington angesiedelte Koalition, die Apollo Alliance² im Zeichen von „Drei Millionen Jobs, Unabhängigkeit von fremdem Öl.“ (Bachram 2006, 2) Auf diese Organisation wird anderweitig jedoch kaum Bezug genommen.
Auch in Spanien, Argentinien und dem UK hat das Konzept Just Transition Eingang in das Handeln von Gewerkschaften, Umweltverbänden und Regierungen gefunden, (vgl. TUC 2008, 18ff.). Die Debatte ist hier aber noch nicht so gut entwickelt, wie in den USA (Bachram 2006)
Einen höheren Bekanntheitsgrad erlangte das Konzept, nachdem es in den Klimaverhandlungen der UN diskutiert und im Verhandlungstext der Ad hoc Working Group on Long Term Cooperative Action der UNFCCC aufgenommen wurde (UNFCC 2009, 4).

  • Zentrale Akteure

Die stärksten Aktivitäten, das Konzept einer Just Transition voranzubringen, geht von Gewerkschaften aus. Umweltgruppen geben Just Transition eine geringere Priorität. (Bachram 2006).

Seit 1997 unterstützt die Gewerkschaft Mazzocchis, die OCAW, offiziell das Konzept Just Transition. Auch die Communications, Energy and Paperworkers Union of Canada (CEP), in der Brian Kohler tätig ist, tat dem gleich. 2001 gab die Service Employees International Union, die größte Gewerkschaft in den USA, ein Grundsatzpapier heraus, dass einen Aufruf zu Just Transition beinhaltete (Young 2003, 3).

Weitere Arbeiterorganisationen, die in jüngerer Zeit Grundsatzpapiere zum Thema Just Transition herausgegeben haben, sind die International Federation of Chemical, Energy, Mine and General Workers’ Unions (ICEM), der Canadian Labor Congress (CLC), sowie die Environmental Justice and Climate Change Initiative in the USA. Während der Internationalen Konferenz für Erneuerbare Energien 2004 in Bonn kam ebenfalls eine signifikante Stimme von Seiten der Arbeiter_innenschaft zum Tragen (Abramsky 2008, 37) Auch die ITUC hat Materialien zu Just Transition heraus gegeben (climate.ituc-csi.org/).

Außerdem hat sich in der USA die Blue/Green Working Group herausgebildet. Als Gewerkschaften vertreten sind: United Steelworkers of America, District 11; Service Employees International Union; Union of Needletrades, Industrial and Textile Employees (UNITE!). Hier findet sich, dem Namen gemäß. auch eine stärker vertretene Umweltfraktion. In erster Linie wird diese vom Sierra Club und der Union of Concerned Scientists vertreten.

Ein wesentlicher Akteur, der außerhalb des genannten Spektrums von Gewerkschaften und z.T. Umweltverbänden liegt, ist die Just Transition Alliance (www.jtalliance.org/docs/aboutjta.html).

Das European Trade Union Institute setzt sich mit dem Thema Klimawandel auseinander und gibt einen „Just Transition Newsletter“ heraus (www.etui.org/Sujets-d-actualite/Just-Transition).

In der BRD war das Konzept unter diesem Namen bisher scheinbar kaum Gegenstand einer umfassenden Auseinandersetzung. Beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) wird in einer Presserklärung sowie im ‚Klimablog‘ von der Notwendigkeit, „Just Transition und Decent Work“ in das Post-Kyoto-Protokoll einzubringen, gesprochen (www.dgb.de/presse/++co++acb0bbb4-1561-11df-4ca9-00093d10fae2 u. dgb-klimablog.blogspot.com/2009/11/der-dgb-in-kopenhagen-groe-erwartungen.html).

  • Schlussfolgerungen

Just Transition beschreibt in erster Linie ein Konzept gewerkschaftlicher Organisierung, ist aber auch Thema basisorientierter NGOs.

Es bleibt die Frage, inwiefern der Begriff ‚Just Transition‘ seine Konturen beibehält; oder ähnlich wie ‚Nachhaltige Entwicklung‘ oder ‚Klimagerechtigkeit‘ zu einem ‚Catch-all‘ Begriff verblasst und damit Wirkmächtigkeit verliert. Auch im Zusammenhang mit Just Transition werden sog. win-win-situationen angeführt: so hatte selbst die GI-Bill schon positive Einwirkungen auf die nationale Wirtschaftsleistung der USA. Zu ökonomischem Wachstum kann, einigen Akteuren zufolge, auch eine ökologische Just Transition beitragen.

Die Rede von den Kosten ökologischer Transformationen könnte jedoch die Möglichkeit schaffen, auf Widersprüche in der hegemonialen Bearbeitung der ökologischen Krise (Stichwort: Nachhaltige Entwicklung, Green New Deal) aufmerksam zu machen. Denn wo Kosten entstehen, und Einige durch diese benachteiligt werden, kann auf die strukturellen Ursachen dieser Ungleichverteilung hingewiesen werden.

Die sog. Klimagerechtigkeitsbewegung scheint den Begriff aufgenommen zu haben und in ihre allgemeinen Forderungen nach einem sozial gerechten ökologischen Wandel integriert zu haben. Climate Justice wird dabei häufig mit Just Transition gleichgesetzt (www.worldsocialforum.info/system-change-not-climate-change-a-just-transition-towards-a-good-life-for-al). Die Zielgruppe geht weit über Arbeiter_innen hinaus. Eine Just Transition ist für alle Menschen wichtig, die vom Klimawandel betroffen sind:

“Real solutions to the climate crisis are being built by women and men in both the South and the North who fight every day to defend their environment and living conditions. We need to globalize these solutions and work for a just transition towards a post-fossil fuel future.” (Stine Gry, Climate Justice Action; www.climate-justice-action.org/news/2009/10/19/climate-justice-movement-to-take-mass-action-during-un-climate-talks/)

Die Just Transition Alliance beschäftigt sich explizit mit Climate Justice und lässt daher am ehesten auf eine politische Verbundenheit zur Klimagerechtigkeitsbewegung schließen.

Gleichzeitig kann der Begriff auch weiter, über die sozial-ökologische Thematik hinausgehend, angewendet werden. Anschluss nehmend auf die Studie von Powers und Markusen (1999) zu den mit Entlassungen einhergehenden Umstrukturierungen im Militärbereich, ließe sich das Konzept einer Just Transition auch auf diese und andere Sektoren ausweiten und möglicherweise deren Produktionsweisen und -zwecke politisiert werden.

*In einer Untersuchung von Powers und Markusen (1999) mit dem Titel „Just Transition? Lessons from Defense Worker Adjustment in the 1990s“ beschäftigen sich die Autor_innen mit Entlassungen von Arbeiter_innen in der Militärindustrie und Regierungsprogrammen für deren Wiederbeschäftigung. Just Transition steht hier ganz allgemein für „displacement and the need to find new workplaces, even new occupations“ (Powers und Markusen 1999, 6).

²„The Apollo Alliance is a coalition of labor, business, environmental, and community leaders working to catalyze a clean energy revolution that will put millions of Americans to work in a new generation of high-quality, green-collar jobs. Inspired by the Apollo space program, we promote investments in energy efficiency, clean power, mass transit, next-generation vehicles, and emerging technology, as well as in education and training. Working together, we will reduce carbon emissions and oil imports, spur domestic job growth, and position America to thrive in the 21st century economy“. apolloalliance.org/about/mission/ (15.12.2010)

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