Geschrieben in Akteure, Europa, Krise, Publikationen am 11. Mai 2012
… ist gerade ein Sondernewsletters des transform-Netzwerkes erschienen. (weiter zum transform-newsletter 04a-2012) Autoren aus dem Netzwerk geben einen kurzen Überblick zu den Ergebnissen und den dahinter stehenden politischen Tendenzen in ihren Ländern. Außerdem ist gerade auch die neue Ausgabe der Zeitschrift transform veröffentlicht worden. Schwerpunkt der Ausgabe ist die Frage der Demokratie. Außerdem werden natürlich [...]
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Geschrieben in Bewegungen, Die LINKE., Krise, Linke am 15. April 2012
Mitte Mai 2011 entstand in Spanien die Bürgerbewegung „M15“, die in zahlreichen Städten wie Valencia zu Protesten, Zeltlagern und vielen anderen Aktionen aufruft, aber auch zu öffentlichen Diskussionen über Alternativen zur herrschenden Politik einlädt. Die ersten Demonstrationen haben am 15. Mai 2011 stattgefunden. Seitdem ist viel passiert. Am 12. Mai 2012 wollen nun unter „M12“ [...]
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Geschrieben in Transformation am 28. März 2012
GewerkschafterInnen und WissenschaftlerInnen rufen auf: Europa neu begründen! Den Marsch in den Ruin stoppen! Die Krise durch Solidarität und Demokratie bewältigen! So kann, so darf es nicht weitergehen. Das Projekt Europa steht auf der Kippe. Europa befindet sich in einer Existenzkrise. Schon vor Ausbruch der Krise wurden die Weichen falsch gestellt: durch die einseitig auf [...]
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Geschrieben in Bewegungen, Europa, Krise, Linke am 27. März 2012
On 28 and 29 February, a delegation of more than 20 representatives visited Athens to meet with Greek social movements, political groups, unions, media, community organisations and parliamentary representatives. The delegation came from Germany (ATTAC, Rosa Luxembourg foundation, Occupy), France (Solidaires, FSU, ATTAC, Transform, AITEC, CADTM), Austria (ATTAC), Basque (ELA, ESK), Italy (Social Centre, ARCI), [...]
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Geschrieben in Europa, Krise, Ökologie, Transformation am 7. März 2012
„Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung“, „entschlossenes Handeln für mehr Wachstum und Beschäftigung“, „raschere Fortschritte im Hinblick auf die Ziele der Strategie Europa 2020 machen“, „intensiver an die Reformen herangehen, die in die länderspezifischen Empfehlungen von 2011 aufgenommen wurden“, „Maßnahmen auf Unionsebene … ergreifen …, um die Vollendung des Binnenmarkts in allen Bereichen, sowohl intern als auch extern, [...]
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Geschrieben in Europa, Krise, Linke am 6. März 2012
Der folgende Aufruf gesellschaftskritischer Intellektueller in Griechenland (siehe u. a. bei mehring1) kann hier unterzeichnet werden: “Dieser Text ging aus der Initiative einer Gruppe von Bürgern unterschiedlicher Herkunft hervor, die ein gemeinsames Ziel verfolgen: Wir halten es für dringend notwendig, uns gemeinsam sowohl innerhalb als auch außerhalb Griechenlands Gehör zu verschaffen, und zwar so nachvollziehbar [...]
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Geschrieben in Europa, Krise, Linke am 5. März 2012
Das Auswärtige Amt hat eine „Strategie zur Europa-Kommunikation“ erarbeitet und am 29. Februar der Öffentlichkeit vorgestellt. Sie soll das „Vertrauen in Europa stärken und den Menschen den Wert Europas neu bewusst machen“. Auf zwölf Seiten Papier werden drei Schwerpunkte umkreist: „1. Das Werben um Vertrauen in Deutschland unter europäischen Nachbarn, 2. Das Erklären Europas in [...]
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Geschrieben in Europa, Krise, Linke am 3. März 2012
Der folgende Beitrag ist einer Rundmail vom Sozialforum München entnommen: “Das Gesundheitspersonal, das ein Krankenhaus in Griechenland besetzt und es unter Arbeiterkontrolle gestellt hat, veröffentlicht folgende Erklärung zur Besetzung des Krankenhauses. (Stand 28. Februar 2012) Hallo an alle, Vielen, vielen Dank für euer Interesse und Unterstützung. Die Besetzung unserer Klinik in Kilkis durch seine Arbeiter [...]
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Geschrieben in Europa, Krise, Linke am 1. März 2012
Lange Reihen wartender Taxis, leere bzw. geschlossene Restaurants und Cafés sind unübersehbare Krisensymptome im Stadtbild von Athen, wo Wut, bedrückt-sein, Selbstironie und eine Vielzahl von Kleingruppen-Protestaktionen gegen die „Austeritäts-Politik“ Normalität sind. “Die Troika”, die „eigenen Mafia-Politiker, insbesondere von PASOK”, “Deutschland” und “Merkel” sind allgegenwärtige und mit wachsender Armut verknüpfte Vokabeln. Sie werden schnell durch Verweise [...]
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Geschrieben in Europa, Linke am 1. Februar 2012
“Um nachhaltiges Wachstum zu sichern, müssen … wir intelligente Maßnahmen zur Sanierung der Haushalte unter gleichzeitiger Beibehaltung der Investitionen in künftiges Wachstum, eine solide makroökonomische Politik und eine aktive Beschäftigungsstrategie unter Wahrung des sozialen Zusammenhalts miteinander verbinden.“ Dass die hinter diesen Worten wirkende Politik soziale und ökologische Zerstörung fortsetzt, immer gefährlicher und bedrohlicher für immer [...]
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Geschrieben in Europa, Krise, Kultur am 8. Januar 2012
Die Ironie hat nun auch mehring1 gepackt: Horst Kahrs plädiert dafür, dass Wulff bleiben soll, weil er doch so kapitalismusauthentisch sei. Doch nicht nur facebook und die Bloggerwelt, sondern nachgerade alle Massenmedien kommen mittlerweile nicht mehr ohne Witze zur Wulff-Family, Spaß, Spott, Hohn auf den Markt, eine Verachtungssuada ohnegleichen, an der gemessen der eher irritierte [...]
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Geschrieben in Europa, Krise, Linke am 6. Januar 2012
Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung IMK startete mit einem Report in das neue Jahr. „Den Bann durchbrechen. Wirtschaftspolitische Herausforderungen 2012“, heißt es vielversprechend. Gustav Horn, Alexander Herzog-Stein, Silke Tober und Achim Truger ist für ihre Darlegungen sehr zu danken. Dass der Dank mit Kritik und Widerspruch verbunden ist, spricht für Streitbares. Das beginnt mit [...]
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Geschrieben in Die LINKE., Europa, Krise am 3. Januar 2012
Am 3.1.2012 meldete boersennews mit Verweis auf dpa: „Die Einlagen der Geschäftsbanken bei der Europäischen Zentralbank (EZB) sind über Nacht … fast auf ein Rekordhoch gestiegen … Damit liegen die Einlagen nur noch knapp unter dem Rekordhoch von 452 Milliarden Euro, das am 28. Dezember 2011 erreicht wurde. Die eintägigen Ausleihungen der Geschäftsbanken bei der [...]
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Geschrieben in Akteure, Europa, Szenarien am 31. Dezember 2011
Das Thementeam „Soziales Wachstum“ an der Friedrich-Ebert-Stiftung will „ein Wachstumsmodell … entwickeln, das Wohlstand für alle mit Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit verbindet“. Es soll „primär für Deutschland, aber auch für Europa und global anwendbar sein“ (S.3). Ihre dazu im November vorgelegte Studie versteht das Team als einen Beitrag zum „Leitbild einer fortschrittlichen Wirtschaftspolitik“. „Fortschrittliche Wirtschaftspolitik“ müsse [...]
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Geschrieben in Europa, Gewerkschaften, Krise am 29. Dezember 2011
Wenn der DGB Bundesvorstand, Abteilung Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik im Dezember 2011 ein „4-Punkte-Programm für einen Kurswechsel in Europa“ veröffentlicht, darf Interesse unter den Linken vorausgesetzt werden. Aus sozialistischer Sicht muss dieses Programm allerdings solidarisch kritisiert werden. Das ist insbesondere deshalb vonnöten, um die unterstützungswerten Ansätze zu unterstützen und zur Wirkung zu bringen. Diese betreffen [...]
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