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Tag Archive 'Wahlen'

Die Ergebnisse der Unterhauswahlen: Konservative 36,1% +3,8 306 Mandate (+97) Labour 29% -6,2 258 Mandate (-91) Liberaldemokraten 23% +1,0 57 Mandate (-5) „Others“ 11,9% 28 Mandate darunter: Scottish National Party 6 Mandate (=) / Schottland Plaid Cymru 3 Mandate (+1) / Wales Democratic Unionist Party 8 Mandate (-1) /Nordirland Sinn Féin 5 Mandate (=) /Nordirland […]

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… Es ist schon erfreulich: Bundesbank und Wirtschaftsministerium können vermelden, die Auftragslage der Unternehmen verbessert sich und die Krise geht zu Ende – die Politik der Regierung hat die befürchteten Krisenszenarien verhindert. Statt einer lahmenden Konjunkturentwicklung ist eine rasche, „V-förmige“ Erholung in Sicht. Sogar die Arbeitslosigkeit, so heißt es, kann im Herbst unter dem erwarteten […]

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Wahlen

Die nächsten Wochen ist wieder Prominentenzeit: ihre Namen sind gefragt für die Wahlaufrufe. Nun hat die Linke bei den Euopawahlen vergleichsweise überragend bei den Arbeitslosen (und, vermutlich, Prekären) abgeschnitten – wird es einen großen Arbeitslosenwahlaufruf der Linken geben? Oder können wir uns nur auf die vertrauten Namen der Kultur- und Wissenschaftslinken freuen, von Wecker bis […]

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Die zentrale Botschaft der Medien zu dem Europawahlwochenende war das Desaster der Sozialdemokratie und der Trend nach Rechts. Die Linke gehöre nicht zu den Gewinnern. Was ist geschehen? Vor rund einem dreiviertel Jahr kam die Krise in den Medien an und begann sich in der Gesellschaft auszubreiten. In kürzester Frist erfassten heftige  Auseinandersetzungen die international […]

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Der Neoliberalismus muss sich nach den Europawahlen zunächst keine Sorgen machen. Bremen ist weiterhin zweitstärkstes Bundesland im Westen für die LINKE. Hamburg holt auf, Saarland in Sichtweite, Piraten am Horizont Bei den Europawahlen 2009 hat sich der Kapitalismus wieder einmal unerwartet flexibel gezeigt. Europaweit haben die Konservativen sich stabil gehalten, während die Sozialdemokraten deutliche Verluste […]

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Diese Frage wird in diesen Tagen von vielen Menschen gestellt. Die erwartete Wahlbeteiligung liegt noch niedriger als bei anderen Wahlen. Immer noch herrscht das Bild eines machtlosen Parlamentes mit einem riesigen und eigentlich überflüssigen Beamtenapparat vor. Sicher ist die Rolle des EU-Parlamentes nicht mit der der Parlamente der Mitgliedsstaaten zu vergleichen. Genau betrachtet ist das […]

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