Posted in Gewaltapparate, Krise, Neoliberalismus, Soziales, Szenarien on Dez 1st, 2011
Gelegentlich wurde immer wieder gesagt, dass eine Krise auch eine Chance sei. Wenn es eine Chance gegeben hat, so haben die politischen und wirtschaftlichen Eliten dieses Systems sie gründlich und gemeinsam verspielt. Der Bezug auf die Weltwirtschaftskrise Ende der zwanziger und Anfang der dreißiger Jahre wie auch die Erinnerungen an den New Deal blieben platonisch. […]
Posted in Kapitalismus, Krise, Szenarien on Nov 25th, 2011
Der Misserfolg der jüngsten Anleihe der BRD ist historisch. Während der Bundespresseball die monarchistischen Obsessionen der Verantwortlichen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens befriedigt, bricht das Modell der Krisenbekämpfung durch Staatsverschuldung zusammen. Deutschland war nicht in der Lage, bei der Emission einer neuen Anleihen den geplanten Umfang an Mitteln auf dem Kapitalmarkt aufzunehmen. Diese Sicht der Anleger ist […]
Posted in Europa, Krise, Neoliberalismus on Nov 25th, 2011
Die EU-Kommission hat am 23.11. neue Vorschläge in die öffentliche Debatte zur Krisenbewältigung in der Europäischen Union, insbesondere in der Eurozone gebracht. Sie will „den drei miteinander verknüpften Herausforderungen“ begegnen: Mangel an Wachstum und Beschäftigung, … unzureichende Koordinierung der Haushaltspolitik und fehlende Haushaltsdisziplin, sowie instabile Märkte für staatliche Anleihen, die unter mangelnder Liquidität leiden.“ Ihr […]
Sie betreffen erneut die EU-Finanzarchitektur und schreiben damit mehring vom 12.11. fort: 1) Am vorigen Dienstag stimmte das Europäische Parlament für eine Verordnung zur Einschränkung von Leerverkäufen und zum Verbot des Handels mit nackten Credit Default Swaps (CDS). Leerverkäufe und CDS-Handel haben einen hohen Anteil an der gewachsenen Volatilität auf den Finanzmärkten. Der CDS-Handel hat […]
Posted in Krise on Nov 21st, 2011
Im Morgen-Briefing des Handelsblatt lesen wir heute: “Die deutsche Autoindustrie fängt an, unruhig zu werden. Die Euro-Rettungspolitik, die in den Schuldnerstaaten nicht auf Wachstum, sondern auf Lohnkürzung, Rentenanpassung und Entlassungen setzt, schafft für Deutschlands wichtigsten Industriezweig eine gefährliche Situation. In Italien, Spanien und Portugal stellen verunsicherte Kunden teure Anschaffungen zurück. Seit Anfang des Jahres ist […]
Posted in Krise, Neoliberalismus on Nov 12th, 2011
In den Mainstream-Medien ist von „Umbrüchen in der Finanzarchitektur“ die Rede. “Finanzarchitektur” klingt mystisch oder mystifizierend. Politökonomische Analyse spricht gegen “Umbrüche” und für “sehr wichtige Veränderungen”. Vier Thesen zur Diskussion: 1. Mit der “Finanzarchitektur” meint man im Allgemeinen den Aufbau und die Organisation der Finanzmärkte sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. Sieht man […]
Alexis Tsipras hat heute eine Position zur Krise in Griechenland und in der EU veröffentlicht. Er ist Vorsitzender der Fraktion SYRIZA im griechischen Parlament. Er schließt seine Ausführungen folgendermaßen: “Just like the people forced Papandreou’s government to fall, sooner or later they will manage to bring out a new coalition of power, which will terminate […]
Posted in Krise on Nov 2nd, 2011
Die Reaktionen auf die Ankündigung des griechischen Ministerpräsidenten, über die Akzeptanz der Sparauflagen seitens der EU ein Referendum abzuhalten, sind verräterisch. Offener kann wohl kaum ausgesprochen werden, dass sich die Regierungen mit den Beschlüssen zur Eurozonen-Stabilisierung weitgehend jeder eigenständigen politischen Handlungsspielräume beraubt haben. Weitgehend übereinstimmend wurde in den letzten Tagen aus verschiedenen politischen Richtungen festgehalten, […]
In einer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung wollte der Linksfraktion-Abgeordnete Michael Schlecht wissen, welchen Umfang die in Griechenland, Portugal, Irland, Spanien und Italien bisher verabschiedeten Sparpakete hätten und wie hoch der Umfang der noch anstehenden Maßnahmen bis 2013 sei. Die Antwort des zuständigen Staatssekretärs Kampeter ist hier nachzulesen – ein Kommentar erübrigt sich.
Der nun beschlossene Schuldenschnitt kommt spät, aber der kommt immerhin. Aber wird er wirklich kommen? Die Passage in der Erklärung des Euro-Gipfels lautet: „Zu diesem Zweck ersuchen wir Griechenland, die privaten Investoren und alle beteiligten Parteien, einen freiwilligen Umtausch von Anleihen mit einem nominellen Abschlag von 50 % des Nennwerts der von privaten Investoren gehaltenen […]
Posted in Akteure, Bewegungen, Gesellschaftsanalyse, Krise, Publikationen, Szenarien on Okt 18th, 2011
Anknüpfend an die im Jahr 2009 erschienen Krisenanalysen (März und Juli 2009) hat das IfG im Sommer im Zusammenhang mit der Konferenz „Transformation im Kapitalismus und darüber hinaus“ ein weiteres Papier vorgelegt. Unter dem Titel „Organische Krise des Finanzmarkt-Kapitalismus: Szenarien, Konflikte, konkurrierende Projekte“ werden Thesen zur gegenwärtigen Situation und zu möglichen Entwicklungsrichtungen vorgestellt. Breiten Raum […]
“Green New Deal in Zeiten knapper Kassen“ war der Titel einer gemeinsamen Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung und des Unternehmerverbands „Unternehmensgrün“ am letzten Sonnabend. Das Programm und die angekündigten Redner/innen versprachen nicht nur Kurzweiligkeit, sondern Einsichten über Strategien einer Partei mit Regierungsambitionen, die im Aufwind ist . Ihre Lenker scheinen eigene inhaltliche Defizite abbauen zu wollen und […]
Posted in Krise, Neoliberalismus on Aug 19th, 2011
Den Linken in der Europäischen Union, insbesondere in Deutschland und in Frankreich, kann nur empfohlen werden, die Materialien des Spitzentreffens zwischen Merkel und Sarkozy vom Dienstag gründlich auszuwerten: ihr gemeinsames Schreiben an den EU-Präsidenten Van Rompuy, die Pressekonferenz und Presseerklärungen sowie die Medienberichte. Nicht, weil die einzelnen Vorschläge überraschen – sie sind bis auf Nuancen […]
Posted in Krise on Aug 3rd, 2011
Gestern titelte die FAZ auf Seite 10 ihrer Wirtschaftsseiten: “Die sanfte Enteignung der Sparer. Wie Amerika einst seinen Schuldenstand abbaute/Gold war privaten Anlegern bis 1974 verboten”. Es folgt ein sehr interessanter Artikel über “finanzielle Repression”. Diesen Begriff griffen die beiden Wirtschaftswissenschaftlerinnen Reinhart und Sbrancia [1,2] vor gar nicht all zu langer Zeit auf und beschrieben […]
EU-Kommissionspräsident Barroso und der für Finanzplanung und Haushalt zuständige Kommissar Lewandowski haben Ende Juni den Kommissionsvorschlag für den mehrjährigen Finanzrahmen 2014 bis 2020 präsentiert. Dazu Barroso: “Der von uns vorgelegte Vorschlag ist ehrgeizig und realistisch zugleich und legt einen klaren Fokus auf den europäischen Mehrwert. Das Budget wird Wachstum, Beschäftigung und Innovation in der Europäischen […]
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