Posted in Bewegungen, Gender, Gewaltapparate, Kapitalismus, Linke, Neoliberalismus, Politik & Analyse, Publikationen, Soziales, Transformation on Mai 29th, 2021
Von Andrea_s Exner Die vielfältigen, miteinander zusammenhängenden Krisen stellen politische Aktivist:innen vor eine dreifache Herausforderung: Wie können Auseinandersetzungen, die sich an verschiedenen Brennpunkten entzünden, so verbunden werden, dass sie, erstens, auf konkrete Bedürfnisse Bezug nehmen, zweitens, den Alltag verbessern, und, drittens, zugleich dazu beitragen, die kapitalistische Wirtschaftsweise zu überwinden? Mit Blick auf diese Herausforderung sucht […]
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Posted in Die LINKE., Linke, Politik & Analyse on Feb 22nd, 2021
Jan Toporowski, ein langjähriger Partner der RLS, dessen Spuren auch auf mehring1 zu finden sind, hat diesen Text vor einigen Jahren geschrieben. Dass er nunmehr übersetzt und hier eingestellt ist, hat mit der Debatte zu tun, die insbesondere um den Leitantrag des Vorstandes der „stiftungsnahen Partei“ an ihren 7. Parteitag kreist. Toporowski gehörte zu jenen, […]
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Posted in Akteure, Bewegungen, Die LINKE., Gesellschaftsanalyse, Gewerkschaften, Kapitalismus, Linke, Neoliberalismus, Politik & Analyse, Politische Bildung, Rezensionen, Szenarien on Mai 26th, 2020
Rainer Holze (Berlin) über die Ausgabe 121 der «Z.» Zur Strategiedebatte der Linken vermittelt die (noch vor Corona abgeschlossene) Ausgabe Nr. 121 der Zeitschrift Marxistische Erneuerung mit ihrem Heftschwerpunkt «Strategiedebatten» beachtenswerte Anregungen. Im grundsätzlichen Beitrag der Redaktion wird eingeschätzt, dass die «breite Masse» nicht von ungefähr kein Vertrauen mehr in die Regelungskompetenz der «Eliten» habe. […]
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Posted in Akteure, Bewegungen, Gesellschaftsanalyse, Gewerkschaften, Kapitalismus, Linke, Neoliberalismus, Politik & Analyse, Publikationen, Rezensionen, Soziales, Szenarien, Transformation on Mrz 27th, 2020
Eine Rezension zu Hans-Jürgen Urban: Gute Arbeit in der Transformation. Über eingreifende Politik im digitalen Kapitalismus, Hamburg 2019 Von Herbert Klemisch (Bonn) Hans Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, entwickelt in diesem Buch Elemente einer gewerkschaftliche Strategie zur Gestaltung des digitalisierten Kapitalismus. Bei der vorgelegten Publikation handelt es sich um eine sozialwissenschaftliche Analyse, die […]
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Posted in Akteure, Bewegungen, Gender, Gewerkschaften, Kapitalismus, Krise, Kultur, Linke, Migration, Neoliberalismus, Ökologie, Politik & Analyse, Rezensionen, Soziales, Szenarien, Transformation on Feb 27th, 2019
Das Jahr 2018 war gekennzeichnet von vergleichsweise großen Protestbewegungen. Im Hambacher Forst demonstrierten 50000 Menschen, bei unteilbar in Berlin weit über 200000, zu antirassistischen und antifaschistischen Demonstrationen kommen durchaus auch 30000 oder, wie bei dem «Wir sind mehr»–Konzert in Chemnitz, doppelt so viele zusammen. Die Hegemonie rechtspopulistischer und rassistisch-völkischer Themen in der Öffentlichkeit und den […]
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Brie, Michael; Klein, Dieter; Candeias, Mario
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Seit Annahme des Wahlprogramms von Syriza im September 2014 haben sich trotz des Wahlsiegs der Partei die Kräfteverhältnisse weiter zuungunsten der emanzipativ-solidarischen Kräfte in Griechenland entwickelt. Das geht in erster Linie auf die Schwäche der Linken in Deutschland und in Frankreich wie im Euroraum und in der EU insgesamt zurück. Die Linken waren mehrheitlich nicht […]
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Die Tagung in Helsinki stellte sich die ambitionierte Aufgabe, ein neuartiges institutionelles Design „über die soziale Dimension der EU hinaus“ vorzuschlagen. Dabei gingen die OrganisatorInnen davon aus, dass die Diskussionen um die „soziale Dimension“ vor allem als von der Kommission „induziert“ zu betrachten und Veränderungen nur mit grundlegenden Vertragsänderungen zu erreichen seien. Erfasst diese Diagnose […]
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In einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion erkundigten sich die Abgeordneten nach Stellenwert und Perspektive des „Ständigen Ausschusses für operative Zusammenarbeit im Bereich der inneren Sicherheit“ (COSI) der EU. Die nun vorliegende Antwort zeigt, wie weit die Entwicklung der EU auf diesem Gebiet schon quasi-staatliche Züge angenommen hat. Das politische Feld, in dem sich auch linke […]
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Posted in Linke, Soziales on Mrz 27th, 2012
Anfang März fanden sich Anhänger/innen der Solidarischen Ökonomie zu einem Forum in Kassel ein. Vor, auf und nach dem Forum wurde konstruktiver Streit über das Verständnis von „Solidarischer Ökonomie“ und das Selbstverständnis (einiger) ihrer Akteure in Deutschland belebt. Wie gut und wichtig das ist, zeigen z. B. fragmentierte Aktionskonferenzen und Beratungen von „Krisenprotest-Bündnissen“, Initiativen gegen […]
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Posted in Akteure, Linke on Mrz 16th, 2012
Das Abstimmungsverhalten der Fraktion der LINKEn im Landtag von NRW wird kontrovers diskutiert. Die Financial Times Deutschland zeigt die Partei neben der FDP in der Pose eines Selbstmörders. Man spricht von Dämlichkeit und Sektiererei. Politik wird in dieser Sichtweise auf Rechenkunststücke und parlamentarische Präsenz reduziert. Dass Haushaltspolitik auch Politik ist, geht dabei irgendwie verloren. Die […]
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„Die Medien“ sind voll von „Schuldenkrise“. Der Europäische Rat und seine Berater/innen drängen auf weitere Privatisierung bzw. auf Public-Private-Partnership-Projekte – auch bei „Sicherheit“, Entwicklungshilfe und Klimaschutz –, um die öffentlichen Haushalte zu konsolidieren. Die Alternativen von verschiedenen VIPs bzw. „wichtigen Institutionen“ fokussieren auf die EZB bzw. DEN STAAT. „Die Verschuldung der öffentlichen Hand die Schattenhaushalte […]
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Die Grundannahme, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise von 2007/9 Teil der organischen Krise des neoliberalen Finanzmarkt-Kapitalismus ist, hat sich bestätigt. Die Kette von immer neuen Krisen, der ständige Wechsel taktischer Maßnahmen, die Kakophonie der Positionen gerade auch aus dem herrschenden Lager, die Unfähigkeit, eine langfristige Lösung durchzusetzen, sind nicht zufällig.
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Gerade ist in der Reihe “Staatsverständnisse” des Nomos-Verlages ein Band zur Staatsauffassung Rosa Luxemburgs erschienen. Im vergangenen Jahr wurde an gleicher Stelle eine entsprechende Arbeit zu Nicos Poulantzas (herausgegeben von Alex Demirovic, Stephan Adolphs, Serhat Karakayali) veröffentlicht. Die HerausgeberInnen Frigga Haug und Michael Brie halten in ihrer Einleitung fest: Rosa Luxemburgs Beitrag zur Geschichte des […]
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Anknüpfend an die im Jahr 2009 erschienen Krisenanalysen (März und Juli 2009) hat das IfG im Sommer im Zusammenhang mit der Konferenz „Transformation im Kapitalismus und darüber hinaus“ ein weiteres Papier vorgelegt. Unter dem Titel „Organische Krise des Finanzmarkt-Kapitalismus: Szenarien, Konflikte, konkurrierende Projekte“ werden Thesen zur gegenwärtigen Situation und zu möglichen Entwicklungsrichtungen vorgestellt. Breiten Raum […]
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