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Tag Archive 'Parteien'

Andrej Holm: Jetzt erst recht!

Holm demontiert, die Linke in der Regierung auf die Plätze verwiesen, Business as usual, was den Ausverkauf der Stadt angeht. Da stehen wir jetzt mit dem ersten großen Koalitionskrach von rot-rot-grün in Berlin. Ernsthaft: Da kann es kein Weiter-So geben. Weder aus stadt- und mietenpolitischer Perspektive, noch aus einer partei-linken, eher strategischen Sichtweise. Vielmehr müssen […]

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Neues Buch zu Spanien und Podemos

Mit der Eskalation des Griechenland-Konflikts wurde im Sommer 2015 immer häufiger die Frage gestellt, wann Spanien von einem Politikwechsel erfasst und Madrid zur nächsten europäischen Hauptstadt werden könnte, die sich der Politik Deutschlands in der EU widersetzt. Tatsächlich erlebte die erst wenige Monate zuvor gegründete Bürgerbewegung Podemos angesichts von 25 Prozent Arbeitslosigkeit und Hunderttausenden von […]

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In einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion erkundigten sich die Abgeordneten nach Stellenwert und Perspektive des „Ständigen Ausschusses für operative Zusammenarbeit im Bereich der inneren Sicherheit“ (COSI) der EU. Die nun vorliegende Antwort zeigt, wie weit die Entwicklung der EU auf diesem Gebiet schon quasi-staatliche Züge angenommen hat. Das politische Feld, in dem sich auch linke […]

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Die Frage, ob die Piratenpartei erledigt sei, ist umstritten. Die These des von Horst Kahrs, wissenschaftlicher Mitarbeiter für Sozialstrukturanalyse der Rosa Luxemburg Stiftung, herausgegebenen Buches, lautet: Die Bedingungen für die Möglichkeit eines Erfolges der Piratenpartei sind weiterhin gegeben. Sie wurzeln in der ökonomischen Basis der Gesellschaft, in den veränderten Lebensweisen und vor allem in der […]

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Die Otto Brenner Stiftung – der Think-Tank der IG Metall – hat vor einigen Tagen die Studie „Die Piratenpartei – Havarie eines politischen Projektes?“ (Download) vorgelegt. Auf der eigens geschaffen Website www.piraten-studie.de wird u.a. über die Resonanz berichtet. Eine weitere Studie zur sozialpolitischen Theorie und Praxis der Piraten, von Herbert Hönigsberger im Auftrag der OBS […]

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betatext heißt das Tool und ist sowas wie die grüne Antwort auf Liquid Feedback, womit die Piraten seit einiger Zeit die Demokratie verflüssigen. Entwickelt wurde betatext als add-on für das Content Management System typo3 von der Agentur wegewerk im Auftrag der grünen Bundestagsfraktion. Die Grünen machen Ernst mit Open Source und stellen das tool online […]

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Der Karl Dietz Verlag setzt mit seiner jüngsten Veröffentlichung seine Reihe von bemerkenswerten Beiträgen im Umfeld des Jahrestages der Wiederbegründung der deutschen Arbeiterbewegung vor 150 Jahren fort. 1863 wurde durch Ferdinand Lassalle der ADAV gegründet, der nach Jahren der deutschen Arbeiterbewegung wieder eine eigenständige politische Stimme verlieh. Schon sechs Jahre später im Jahr 1869 entstand […]

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LiquidFeedback ist eine Liquid Democracy Software, die wir ab Oktober 2009 im Rahmen des Public Software Group e. V. entwickelt haben, um der Piratenpartei auch angesichts stark steigender Mitgliederzahlen, die Beibehaltung ihrer basisdemokratischen Ausrichtung zu ermöglichen. Weiterlesen Konzepte dahinter: Delegated Voting bzw. englisch: Proxy Voting. Durch die zunehmende Bedeutung elektronischer Kommunikationsmittel ist Delegated Voting in […]

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Linke in Regierungen

Eine Powerpointpräsentation zu Chancen und Herausforderungen radikaler Reformpolitik, auch als pdf-download. Mehr zu Linksparteien im offenen Blog „Linke in Regierungen“.

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Die vorgezogenen Wahl zum irischen Parlament (Dáil, entsprechend sind die Abgeordneten TD – entsprechend MP, MdB usw.) haben gleich fünf Gewinner: 1. FG und 2. Labour, die aber trotz Zugewinnen von fast 10 Prozentpunkten beide etwas unter den Erwartungen bzw. Hoffnungen blieben, nun wahrscheinlich die nächste Regierung bilden werden, die dann eine solide 2/3-Mehrheit hätte.  […]

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