Seit Annahme des Wahlprogramms von Syriza im September 2014 haben sich trotz des Wahlsiegs der Partei die Kräfteverhältnisse weiter zuungunsten der emanzipativ-solidarischen Kräfte in Griechenland entwickelt. Das geht in erster Linie auf die Schwäche der Linken in Deutschland und in Frankreich wie im Euroraum und in der EU insgesamt zurück. Die Linken waren mehrheitlich nicht […]
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[Eine Rezension von Torsten Bewernitz] Der kleine Wissenschaftsverlag Offizin aus Hannover hat Aufmerksamkeit allein schon deswegen verdient, weil er sich mit der Gesamtausgabe der Schriften des dissidenten Marxisten Karl Korsch hervorgetan hat. Beachtenswert sind insbesondere auch die Publikationen des Politikwissenschaftlers Gregor Kritidis. Ich möchte diese Rezension nutzen, um auch auf dessen – leider teure, aber […]
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Posted in Europa, Krise, Linke, Veranstaltungen on Dez 30th, 2014
Mancher Bericht kommt spät, aber er kommt und er war schon lange fertig … Gemeint ist unser Bericht vom 4. EU-ExpertInnen-Gespräch in Belgrad. Dass er jetzt wirklich kommt, hat einfach damit zu tun, dass das 5. Gespräch konzipiert wird. Da soll es zum einen um die Frage gehen, wie sich die EU seit Beginn der […]
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Die globale Finanzkrise hat nicht zuletzt zu einer Euro- und EU-Krise geführt, die nur über ein gemeinsames Agieren der Mitgliedsländer und der EU-Institutionen wie über neue Integrationsschritte überwunden werden kann. Soll sie nachhaltig überwunden werden und zugleich sozial und ökologisch nachhaltige Entwicklung befördern, sind eine Änderung des Ziels und der Art und Weise gesellschaftlicher Entwicklung […]
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Posted in Bewegungen, Politik & Analyse on Apr 15th, 2014
Vieles, was seit dem Ausbruch von Schuldenkrisen in der EU im Jahre 2010 neu zu sein scheint, ist in Wirklichkeit neu. Es gibt eine Reihe von Beiträgen, die deutlich machen, dass in der EU von den Schuldenkrisen in Entwicklungsländern und vom Umgang mit ihnen gelernt werden kann (z. B. hier). Die Analysen fokussieren auf die Machtverhältnisse […]
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Posted in Europa on Apr 9th, 2014
Was haben wir von der Besinnungspublizistik dieser Tage zur Causa Ukraine und, natürlich, in all’ den Jahren zuvor nicht alles gehört: Europa sei nicht imperial oder imperialistisch und frei von expansiven geopolitischen Ambitionen; Europa habe seine Kriegstradition des letzten Jahrhunderts abgelegt und sei zu einer Zivilmacht geworden; Europa sei auf dem Weg zu einer Stätte […]
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Vom 2. bis 4. November fand in der RLS ein internationaler Workshop zu Fragen der gegenwärtigen Situation in der EU statt. In Vorbereitung auf die Veranstaltung hatten die TeilnehmerInnen zu den einzelnen Schwerpunkten Papiere eingereicht, die bereits im Projektblog veröffentlicht worden sind. Einer der Schwerpunkte war die Diskussion um den Charakter und den Stellenwert der […]
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Posted in Akteure, Die LINKE., Europa, Gesellschaftsanalyse, Internationale Beziehungen, Krise, Neoliberalismus, Publikationen, Szenarien, Transformation on Nov 7th, 2012
Unter dem Titel “Power Relations in Europe” ist gerade die aktuelle Ausgabe der internationalen Zeitschrift transform! erschienen. Das Heft wird mit einem Artikel von Eric Hobsbawm eingeleitet (The Communist Manifesto in Perspectiv). AutorInnen aus Frankreich, Finnland, Griechenland, Österreich, Russland, Kanada, den USA und Deutschland diskutieren in ihren Beiträgen unterschiedliche Facetten der Machtverschiebungen vor allem in […]
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Wir erleben eine weitere kapitaldominierte Transformation, in der die EU als Standort in der globalen Konkurrenz und als globaler „sicherheitspolitischer“ Akteur „qualifiziert“ wird. Kapitaleliten, die zunehmend bzw. mehr global und europäisch als national agieren, stärken ihre Positionen, verändern die Gesellschaft und deren Regeln. Da sie dafür den Konsens mit den eher national operierenden Kapitaleliten und […]
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Posted in Europa, Krise, Linke on Aug 28th, 2012
Weil China über Sonderwirtschaftszonen erfolgreich Kapitalgeber angelockt habe, beantragte Griechenlands Regierung bei der EU-Kommission, in besonderen Regionen Sonderkonditionen anwenden zu dürfen. Dies teilte gestern der Entwicklungshilfeminister des Landes Costis Hatzidakis mit. Investoren sollen „mit niedrigeren Abgaben und weniger Bürokratie“ angeworben werden. Das ist nur folgerichtig, betrachtet man, was in den letzten zwei Jahren in Griechenland […]
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Posted in Europa, Krise, Linke, Neoliberalismus on Jul 1st, 2012
so könnte linker Mensch in Anlehnung an ein besonders beliebtes Zitat die Dokumente der wichtigsten EU-Institutionen aus der letzten Woche kommentieren und sollte dann schnell ernst werden. Diese Dokumente sind: Der Bericht vom Präsidenten des Europäischen Rates vom 26.6.2012, die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 28./29. Juni 2012 und die Gipfelerklärung der Mitglieder des Eurowährungsgebiets […]
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Posted in Bewegungen, Europa on Jul 1st, 2012
Zeitgleich mit dem jüngsten EU-Gipfel und ebenfalls in Brüssel tagten am Donnerstag im Europäischen Parlament die Fraktionen der GUE/NGL und der Grünen mit verschiedenen Linken, die sich in sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Netzwerken und NGOs engagieren. Am Freitag kamen dann Aktive aus 10 europäischen Netzwerken und verschiedenen Gewerkschaften beim Europäischen Verband der Transportgewerkschaften zusammen. Sie hatten […]
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Posted in Europa, Krise, Linke on Jun 3rd, 2012
Am Freitag hat SYRIZA sein Wirtschaftsprogramm vorgestellt. Dazu wird mehring1 in Kürze mehr “verraten”. Hier soll nun ein Aufruf von Etienne BALIBAR, Philosoph, Vicky SKOUMBI, Chefredakteurin der Zeitschrift ALETHEIA (Athene) und Michel VAKALOULIS, Philosoph und Soziologe, zur europäischen Unterstützung für SYRIZA vorgestellt werden. Dieser kann nunmehr hier unterzeichnet werden: Es ist allgemein bekannt, dass die […]
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Posted in Akteure, Europa, Krise, Publikationen on Mai 11th, 2012
… ist gerade ein Sondernewsletters des transform-Netzwerkes erschienen. (weiter zum transform-newsletter 04a-2012) Autoren aus dem Netzwerk geben einen kurzen Überblick zu den Ergebnissen und den dahinter stehenden politischen Tendenzen in ihren Ländern. Außerdem ist gerade auch die neue Ausgabe der Zeitschrift transform veröffentlicht worden. Schwerpunkt der Ausgabe ist die Frage der Demokratie. Außerdem werden natürlich […]
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Posted in Bewegungen, Europa, Krise, Linke on Apr 7th, 2012
Schon die Überschrift signalisiert, dass es hier nicht um offizielle EU-Politik geht. Im Gegenteil: es wird von besonderen Subalternen die Rede sein; genauer von jenen Linken, die in den letzten beiden Wochen in der EU-Metropole europäische Netzwerke qualifizierten und erweiterten bzw. neue schufen. So nahm heute ein internationales Network zur Bewertung und politischen Auseinandersetzung mit […]
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