Wie kann die Linke zum Handeln kommen? Strategische Orientierungen scheinen vielfach hinter kurzfristigen Perspektiven zurückzutreten. Die Fähigkeit der Linken zum Handeln, die Möglichkeit von Hegemonie, kann es nur geben, wenn unterschiedliche Traditionen und Kulturen in der neuen Linken zusammenkommen und zusammen gedacht werden, wenn die Splitter ein „Mosaik“ bilden.
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Posted in Die LINKE., Europa on Mrz 19th, 2010
„Der Europäische Gewerkschaftsbund spricht den griechischen Arbeitern in ihrem Kampf gegen Arbeitsplatzabbau, Lohnstopp, Lohn- und Rentenkürzungen seine volle Solidarität aus. Europas Botschaft an die griechischen Menschen sollte eine der Stabilität und des sozialen Fortschritts sein und nicht eine der ökonomischen Stagnation und des Sozialdumpings“, erklärte das Exekutivkomitee des EGB auf seiner Tagung am 9.-10.3.2010. Griechenland [...]
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Posted in Die LINKE., Kultur on Aug 6th, 2009
Die nächsten Wochen ist wieder Prominentenzeit: ihre Namen sind gefragt für die Wahlaufrufe. Nun hat die Linke bei den Euopawahlen vergleichsweise überragend bei den Arbeitslosen (und, vermutlich, Prekären) abgeschnitten – wird es einen großen Arbeitslosenwahlaufruf der Linken geben? Oder können wir uns nur auf die vertrauten Namen der Kultur- und Wissenschaftslinken freuen, von Wecker bis [...]
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Die Lösungspotenziale von Wirtschaftskrisen kommen nicht von außen, sondern entstehen im Verlaufe der Krise selbst. Durch die Entwertung und Vernichtung von Kapital werden neue Räume für Akkumulation geschaffen und die einsetzenden Innovationsprozesse (Ersatz des vernichteten Kapitals) bestimmen Richtung und Charakter einer möglichen Stabilisierung und eines möglichen Aufschwungs. Die konkreten Formen von Entwertung und Erneuerung bestimmen [...]
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Posted in Die LINKE., Krise, Neoliberalismus on Jun 10th, 2009
Die zentrale Botschaft der Medien zu dem Europawahlwochenende war das Desaster der Sozialdemokratie und der Trend nach Rechts. Die Linke gehöre nicht zu den Gewinnern. Was ist geschehen? Vor rund einem dreiviertel Jahr kam die Krise in den Medien an und begann sich in der Gesellschaft auszubreiten. In kürzester Frist erfassten heftige Auseinandersetzungen die international [...]
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Der Neoliberalismus muss sich nach den Europawahlen zunächst keine Sorgen machen. Bremen ist weiterhin zweitstärkstes Bundesland im Westen für die LINKE. Hamburg holt auf, Saarland in Sichtweite, Piraten am Horizont
Bei den Europawahlen 2009 hat sich der Kapitalismus wieder einmal unerwartet flexibel gezeigt. Europaweit haben die Konservativen sich stabil gehalten, während die Sozialdemokraten deutliche Verluste hinnehmen [...]
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Es gibt natürlich auch die FDP. Von den 50 Jahren, in denen es die Bundesrepublik gibt, sind nur ganze neun, in denen die FDP nicht regiert hat. Von aufreibenden Debatten über das Für und Wider von Regierungsbeteiligung, wie sie in der LINKEN üblich sind, ist bei der FDP nichts bekannt. Die FDP tut es einfach, [...]
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Posted in Die LINKE. on Mai 25th, 2009
Dieses Buch ist eine Kampfschrift und sein Ziel ist klar: Es soll dazu beitragen, die Partei DIE LINKE „auf den Müllhaufen der Geschichte zu befördern, auf dem die DDR zu Recht gelandet ist“ (S. 392). Diesem einen Ziel wird alles untergeordnet: Die Darstellung deutscher Geschichte seit 1918 genauso wie die Ausführungen zu Politik und Personal [...]
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Diese Frage wird in diesen Tagen von vielen Menschen gestellt. Die erwartete Wahlbeteiligung liegt noch niedriger als bei anderen Wahlen. Immer noch herrscht das Bild eines machtlosen Parlamentes mit einem riesigen und eigentlich überflüssigen Beamtenapparat vor. Sicher ist die Rolle des EU-Parlamentes nicht mit der der Parlamente der Mitgliedsstaaten zu vergleichen. Genau betrachtet ist das [...]
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_Schon lange waren sich Unternehmerverbände, Gewerkschaften und Regierung nicht so einig wie im Moment der Krise: die deutsche Industrie muss verteidigt werden. Gemeinsam wurde in kürzester Frist für den bedrohtesten Industriezweig, den Automobilbau, eine Lösung gefunden: Die „Umweltprämie”, beschlossen im Rahmen des Konjunkturpakets II der Bundesregierung vom 14. Januar 2009. Vorgeschlagen worden war sie von [...]
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