Der BDI träumt schon lange davon, die Bundeswehr auch: Die totale Kontrolle über die Rohstoffversorgung der nationalen Wirtschaft. Schon die Verteidigungspolitischen Richtlinien von 1992 sahen das damals frisch vereinigte Deutschland im Wettkampf um Märkte und Rohstoffe in aller Welt. 2010 kosteten rohstoffimperialistische Überlegungen zusammengedacht mit Bundeswehreinsätzen Bundespräsident Köhler das Amt. Jetzt haben große und namhafte […]
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Posted in Europa, Frieden, Gewaltapparate on Okt 11th, 2011
Europa neu gründen Es folgt der Text meines Beitrages zu friedenspolitischen Positionen, wie sie im Entwurf zum Programm der Partei DIE LINKE umrissen sind. Ich habe diesen Text am vergangenen Samstag, dem 8.10., auf der Konferenz: „Kurs halten – ein Programm für die Mehrheit“ in Berlin gehalten habe: Gestern war der 7. Oktober. Das war […]
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Die mentale und ideologische Kriegsvorbereitungsmaschine läuft wieder an. Diesmal Syrien. Wäre ein dickerer Brocken als Libyen. Näher dran an Israel. Wesentlich mehr Bevölkerung. Wesentlich weniger Öl allerdings. Egal: In der tagesschau haben Friedensschauplätze keinen Nachrichtenwert. Stattdessen setzen die in diesem Themenzusammenhang dort fast ausschließlich ventilierten Regierungsverlautbarungen auf die neue, Militäreinsätze herausfordernde und völkerrechtlich höchst fragwürdige […]
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Posted in Frieden, Gewaltapparate on Jul 4th, 2011
Amitai Etzioni, Soziologe, globaler Intellektueller, einer der prominentesten Repräsentanten des Kommunitarismus und vielen erstmals als Gegner des Vietnamkrieges der USA bekannt geworden, hat in der FAZ vom 4.7. 2011 die Seite 7 für 2426 Wörter zur Verfügung gestellt bekommen. Sein Beitrag hat den Titel “Rational, irrational oder nichtrational?” und empfiehlt mit einem Krieg gegen den […]
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Wer die Februarausgabe der ‘Mittelweg 36‘ — Hauszeitschrift des Hamburger Instituts für Sozialforschung — aufschlägt, wird über einen Text mit dem etwas sperrigen Titel “The enemey must be brought to battle.’ Westliche Schlachtenniederlagen in Imperialkriegen” stolpern (Ausgabe Februar/März 2011). Wird die Geschichte der Sieger hier (endlich) einmal gegen den Strich erzählt? Werden die aktuellen Interventionskriege […]
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Wenn die Herrschenden den Einbruch des Krieges in das Leben unzähliger Menschen und damit den Tod vieler Unschuldiger und das neuerliche Schuldigwerden ihrer Kriegsknechte befohlen haben, stellt dies stets auf’s Neue eine Herausforderung für das Denken und Fühlen dar, Wut und Ablehnung, aber auch Mitgefühl und Solidarität stellen sich ein. Doch es ist immer auch […]
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Posted in Europa, Frieden, Linke on Mai 11th, 2011
An der Humboldt-Universität zu Berlin gehaltene Reden anlässlich des Europatages sind meist interessant, so auch die des EU-Binnenmarktkommissars Michel Barnier vom 9. Mai. Wahlerfolge der extrem Rechten und populistischer Organisationen, Menschenrechtsverletzungen an den Grenzen der EU, Überwachung von Menschen ohne EU-Pass, Euro- und Schuldenkrisen, AKW-Stresstest-Debatten trüben zu Jahresbeginn offiziell verkündeten Optimismus und steigern Interesse an […]
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Posted in Europa, Frieden, Ökologie on Apr 15th, 2011
Das internationale Symposium an der Heinrich-Böll-Stiftung vom Mittwoch (13.4.) sollte ausgehend vom 25. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe zur Atomkraft als „Brückentechnologie ins Solarzeitalter“, zur globalen „Renaissance der Atomkraft“ und zum „Beitrag der Atomenergie im Kampf gegen den Klimawandel“ diskutieren. Es sollte damit gegen die Verlängerung von AKW-Laufzeiten mobilisieren. So lag Band 12 in der Reihe Ökologie […]
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Die einen tun den Text über den internationalen Militäreinsatz gegen Gadaffis Truppen, auf den ich im folgenden verweise, als Selbstvergewisserung einer sich selbst in die Bedeutungslosigkeit navigierenden militärpolitisch fundamental-oppositionellen Linken ab. Die anderen reichen den Text weiter und diskutieren ihn als Antidot gegen die angesichts “realpolitisch” dominierter Verdummungspublizistik vor allem in der Kriegsfrage immer wieder […]
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Wer wissen will, was bei der Bundeswehr los ist, dass sie die aktuelle Möglichkeit zum Mitmachen, diesmal in Libyen, verpasst hat, der kann weiterhin der tagesschau glauben (“Risiken des Einsatzes zu hoch”) oder sich in eine Analyse der aktuellen Handlungsunfähigkeit (“Reformdebatte”) aus dem regierungsnahen Think-Tank Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) vertiefen und auf die Idee […]
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Posted in Bewegungen, Frieden, Internet on Feb 10th, 2011
Iron Sky wird eine düstere Science-fiction-Komödie. Die Lacher werden auf Kosten der Nazis gehen, die nach 70 Jahren hinter dem Mond im Jahre 2018 mit einer Invasion aus dem Weltraum die Weltherrschaft übernehmen wollen. Dabei wollen ihnen Finnisch-Deutsch-Australische Filmemacher einen Strich durch die Rechnung machen – wofür der Co-Produktion noch 900.000 Euro fehlen (vom Gesamtbudget […]
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Posted in Europa, Frieden, Krise, Szenarien on Jan 30th, 2011
Die Erfolgsstory des Weltwirtschaftsforums begann 1971 und erreichte mit dem Abschluss des kalten Krieges einen besonderen Höhepunkt. Bis Ende der 90iger wurde es dann als “Festival des Globalisierungskonsens“ gefeiert, aber verlor mit wachsender globalisierungskritischer Bewegung an Glanz. Noch vor Seattle 1999 und dem ersten Weltsozialforum 2001 wurde „WEF Davos“ zum Adressaten von demokratischem Protest gegen […]
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Posted in Frieden on Jan 25th, 2011
…oder warum die Bundeswehr auch als Freiwilligenarmee kein Ponyhof werden wird, erklären Ulrich Bröckling in seinem auf der hervorragenden Monographie “Disziplin” (vgl. H-Net Review, Graswurzelrevolution) basierenden, gleichnamigen Beitrag zum Wörterbuch des Krieges (auch als Video) und einige Passagen aus “Militärrituale”. Nach der Lektüre sollte klar sein, dass es gerade in einer Armee, die auf ihre […]
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Während die Auseinandersetzung mit den Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise vor allem als Angelegenheit der einzelnen EU-Mitgliedsländer erfolgt und kaum Gemeinsamkeit und Solidarität in der EU mehrt, verstärken sich gegenwärtig drei wichtige Tendenzen: a) Der Europäische Rat, d. h. das Gremium der Regierungsspitzen, will das gemeinsame Wirtschaftsleben über schärfere Regeln und Repressionen besser funktionierend machen […]
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Alla Glinchikova kam der Bitte nach, für unseren Blog eine Diskussion zu reflektieren, die über Wochen die zumeist sehr jungen Mitglieder eines neuen Netzwerkes im Europäischen Sozialforumsprozess erregte. Die jungen Menschen sind um die 20 und leben in Russland, in Nachfolgestaaten der UdSSR und in MOE-Ländern. Sie sind die Enkel von Opfern und Kämpfer/innen gegen […]
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