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Category Archive for 'Europa'

Es ist schwer einen kühlen Kopf zu behalten, wenn man sich mitschuldig fühlt für ein Papier, das Ausdruck von realen gesellschaftspolitischen Kräfteverhältnissen ist. Schließlich ist man für diese Kräfteverhältnisse mitverantwortlich. Es gibt keinerlei Grund das Ergebnis schönzureden, aber es stimmt eben auch, dass mehr offenbar nicht herauszuholen war. Es geht auf das Durchstehvermögen der griechischen […]

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Zukünftig wird über Europa anders gesprochen werden. Wer will da noch von einer „soft power“ reden? Welchen Sinn macht es noch, Europa anders als imperial, hierarchisch und autoritär zu denken? Das Austerität zu seinem Schlüsselprojekt gemacht hat? Die europäischen Eliten haben ihren globalen Aufstieg seit jeher in die Rhetorik von Demokratie und Sozialstaatlichkeit gehüllt. Europa […]

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Seit Annahme des Wahlprogramms von Syriza im September 2014 haben sich trotz des Wahlsiegs der Partei die Kräfteverhältnisse weiter zuungunsten der emanzipativ-solidarischen Kräfte in Griechenland entwickelt. Das geht in erster Linie auf die Schwäche der Linken in Deutschland und in Frankreich wie im Euroraum und in der EU insgesamt zurück. Die Linken waren mehrheitlich nicht […]

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Es ist ein über weite Strecken in gutem Sinne kurzweiliges Buch. Das ist bei Gegenstand und Titel nicht unbedingt zu erwarten. Walter Baier, von 1996 bis 2006 Vorsitzender der KPÖ, heute Koordinator des linken Think-Tank-Netzwerkes transform!Europe, nimmt uns mit auf eine Reise durch die Linke im Europa der letzten 100 Jahre. Ausgehend von einer Darstellung […]

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[Eine Rezension von Torsten Bewernitz] Der kleine Wissenschaftsverlag Offizin aus Hannover hat Aufmerksamkeit allein schon deswegen verdient, weil er sich mit der Gesamtausgabe der Schriften des dissidenten Marxisten Karl Korsch hervorgetan hat. Beachtenswert sind insbesondere auch die Publikationen des Politikwissenschaftlers Gregor Kritidis. Ich möchte diese Rezension nutzen, um auch auf dessen – leider teure, aber […]

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Nicht nur beobachten!

Zweifellos kann nur begrüßt werden, dass viele Linke in Europa, in der EU und auch in Deutschland darüber nachdenken, wie sie ihren Freundinnen und Freunden, ihren Genossinnen und Genossen in Griechenland Unterstützung geben können. Besonders engagiert sich wie so oft Luciana Castellina: Sie analysiert und stellt klar, dass insbesondere die Linken in der EU gefordert […]

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Mancher Bericht kommt spät, aber er kommt und er war schon lange fertig … Gemeint ist unser Bericht vom 4. EU-ExpertInnen-Gespräch in Belgrad. Dass er jetzt wirklich kommt, hat einfach damit zu tun, dass das 5. Gespräch konzipiert wird. Da soll es zum einen um die Frage gehen, wie sich die EU seit Beginn der […]

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Das Memorandum ist aus  der RLS-Arbeitsgruppe „Ukraine“ hervorgegangen. Zu seiner Vorgeschichte gehören verschickte Fragebögen und geführte Interviews. Mit politisch und/oder wissenschaftlich Engagierten in verschiedenen EU-Ländern, in Russland, in der Ukraine, in den USA und in Kanada wurde kommuniziert. Die Herausforderung ist nun, das Memorandum als Diskussionsangebot zu nutzen, es fortzuschreiben und einen transnationalen Kommunikationszusammenhang zu […]

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Die Welt verändert sich. Dieser Banalität wird kaum jemand widersprechen. Aber wie verändert sie sich eigentlich? Dieser Frage folgen nun schon seit vier Jahren die „EU-ExpertInnengespräche“ der RLS. WissenschaftlerInnen und BewegungsaktivistInnen aus Ländern innerhalb und außerhalb der EU diskutieren in diesem Jahr nun in Belgrad die Frage, ob und inwieweit das Modell „Kern und Peripherie“ […]

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Das 4. EU-ExpertInnen-Gespräch Ende Oktober 2014 wird sich auch und insbesondere bzw. erneut mit der deutschen Dominanz – „Dominanz“ im Unterschied zu „Hegemonie“ – in der EU befassen. Der Workshop-Blog enthält dazu bereits einen Beitrag. Ein zweiter Post wird u. a. an die Debatte zur „Unionsmethode versus Gemeinschaftsmethode“ erinnern, die wir beim 1. EU-ExpertInnen-Gespräch im Jahre […]

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Tragödie. Odessa 2014

Die ausführliche Dokumentation zu den Morden vom 2. Mai in Odessa, die uns zugeschickt wurde, veranlasst zu einer kleinen Orientierungshilfe zum Ukraine-Konflikt. Es geht insbesondere um eine gewisse Analogie zwischen der US- und NATO-Strategie zu Jugoslawien und zur Ukraine. An der kleinen Hilfe wird weiter gearbeitet. Dafür konnten auch Partner aus der Ukraine, Russland und […]

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Was ist Europa?

Was haben wir von der Besinnungspublizistik dieser Tage zur Causa Ukraine und, natürlich, in all‘ den Jahren zuvor nicht alles gehört: Europa sei nicht imperial oder imperialistisch und frei von expansiven geopolitischen Ambitionen; Europa habe seine Kriegstradition des letzten Jahrhunderts abgelegt und sei zu einer Zivilmacht geworden; Europa sei auf dem Weg zu einer Stätte […]

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Die Tagung in Helsinki stellte sich die ambitionierte Aufgabe, ein neuartiges institutionelles Design „über die soziale Dimension der EU hinaus“ vorzuschlagen. Dabei gingen die OrganisatorInnen davon aus, dass die Diskussionen um die „soziale Dimension“ vor allem als von der Kommission „induziert“ zu betrachten und Veränderungen nur mit grundlegenden Vertragsänderungen zu erreichen seien. Erfasst diese Diagnose […]

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In einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion erkundigten sich die Abgeordneten nach Stellenwert und Perspektive des „Ständigen Ausschusses für operative Zusammenarbeit im Bereich der inneren Sicherheit“ (COSI) der EU. Die nun vorliegende Antwort zeigt, wie weit die Entwicklung der EU auf diesem Gebiet schon quasi-staatliche Züge angenommen hat. Das politische Feld, in dem sich auch linke […]

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Ukraine: nächste Runde?

Der Präsident Wiktor Janukowytsch gilt als gestürzt. Ein Teil der Abgeordneten seiner „Partei der Regionen“ in der Werchowna Rada, des Parlaments, war zur vorherigen parlamentarischen Opposition übergewechselt und hatte so am 22. Februar 2014 die Mehrheit für diesen Beschluss möglich gemacht. Dann hieß es, Janukowytsch sei verschwunden, dann wurde gemeldet, er sei am Verlassen des […]

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