Brie, Michael; Klein, Dieter; Candeias, Mario

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Mit folgendem Beitrag beteiligte ich mich an der Konferenz »Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System«, die Ende der vergangenen Woche in Berlin stattfand: Ich möchte vor dem Hintergrund des Sonderparteitages von SED/PDS und seiner Auseinandersetzung mit der Geschichte der DDR zwei aktuelle Bemerkungen machen. Die erste bezieht sich auf Joachim Gauck, die zweite […]

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„Es muss eine verantwortungsvolle Europa- und Außenpolitik im Rahmen unserer internationalen Verpflichtungen gewährleistet sein.“ Hier könnte man gleich polemisch fragen, ob es denn Ausdruck einer „verantwortungsvollen Außenpolitik“ ist, junge Leute der Bundeswehr an den Hindukusch zu schicken, damit sie dort morden oder ermordet werden. War und ist es nicht vielmehr Ausdruck verantwortungsvoller deutscher Außenpolitik, diese […]

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Nachdem nun die SPD, wenig überraschend, in die Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU geht, spricht man von Wahlbetrug und solchen Dingen. Das ist verwunderlich. Die gestrige heute-Show zeigte Müntefering in einer Rede vor einigen Jahren mit der herrlichen Sequenz, dass das Messen an Wahlversprechen unfair sei. So ist es, wenn man es auch nicht gut finden muss. […]

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Die Frage, ob die Piratenpartei erledigt sei, ist umstritten. Die These des von Horst Kahrs, wissenschaftlicher Mitarbeiter für Sozialstrukturanalyse der Rosa Luxemburg Stiftung, herausgegebenen Buches, lautet: Die Bedingungen für die Möglichkeit eines Erfolges der Piratenpartei sind weiterhin gegeben. Sie wurzeln in der ökonomischen Basis der Gesellschaft, in den veränderten Lebensweisen und vor allem in der […]

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Die Otto Brenner Stiftung – der Think-Tank der IG Metall – hat vor einigen Tagen die Studie „Die Piratenpartei – Havarie eines politischen Projektes?“ (Download) vorgelegt. Auf der eigens geschaffen Website www.piraten-studie.de wird u.a. über die Resonanz berichtet. Eine weitere Studie zur sozialpolitischen Theorie und Praxis der Piraten, von Herbert Hönigsberger im Auftrag der OBS […]

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Die Protokollführung hatte Udo Voigt. Sagen in der Sitzung musste der Fraktionsvorsitzende der NPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Berlin-Treptow (und nebenher noch Parteivorsitzender) nicht viel. Das besorgten die anderen. Es war im März 2011, eine Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste der BVV. Auf der Tagesordnung stand, an dem Haus in Berlin-Adlershof, in dem […]

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Unter dem Titel “Power Relations in Europe” ist gerade die aktuelle Ausgabe der internationalen Zeitschrift transform! erschienen. Das Heft wird mit einem Artikel von Eric Hobsbawm eingeleitet (The Communist Manifesto in Perspectiv). AutorInnen aus Frankreich, Finnland, Griechenland, Österreich, Russland, Kanada, den USA und Deutschland diskutieren in ihren Beiträgen unterschiedliche Facetten der Machtverschiebungen vor allem in […]

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90 Minuten Videomitschnitt eines Zweier-Podiums plus Moderator. Eigentlich unmöglich für die politische Öffentlichkeitsarbeit. Aber dann doch nicht, wie das Youtube-Beispiel “Die Linke vs Die Piraten – Update oder neues Betriebssystem?” mit Katja Kipping, Bernd Schlömer und dem Moderator Jakob Augstein zeigt. Der Trick: Ein minutengenaues Inhaltsverzeichnis der Diskussion in der Infobox (“Show more” anklicken; vgl. […]

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«Ohne Erzählung ist jeder Kampf verloren.» – so formulieren die Autoren der Gruppe Wu Ming, deren Namen Demonstrierende in Rom auf ihren Schutzschilden den Knüppeln der Polizei entgegen hielten. Mit der Nennung großer Autoren und Erzählungen der Weltliteratur auf den Book Shields verwiesen sie darauf, dass die Macht sich nicht scheut, auch gegen Geist und […]

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Mitte Mai 2011 entstand in Spanien die Bürgerbewegung „M15“, die in zahlreichen Städten wie Valencia zu Protesten, Zeltlagern und vielen anderen Aktionen aufruft, aber auch zu öffentlichen Diskussionen über Alternativen zur herrschenden Politik einlädt. Die ersten Demonstrationen haben am 15. Mai 2011 stattgefunden. Seitdem ist viel passiert. Am 12. Mai 2012 wollen nun unter „M12“ […]

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Per Ideenwettbewerb zur linken Hegemonie Eine Rezension / Von Gottfried Oy »Links« zu sein verwies früher einmal auf die parlamentarische Sitzordnung, war nahezu zweihundert Jahre fester Bestandteil politischer Auseinandersetzungen und scheint sich seit gut zwanzig Jahren in Beliebigkeit aufzulösen. So oder so ähnlich klingt der Befund von Philosophen und Zeitdiagnostikern angesichts des Zerfalls klassischer politischer […]

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Am 3.1.2012 meldete boersennews mit Verweis auf dpa: „Die Einlagen der Geschäftsbanken bei der Europäischen Zentralbank (EZB) sind über Nacht … fast auf ein Rekordhoch gestiegen … Damit liegen die Einlagen nur noch knapp unter dem Rekordhoch von 452 Milliarden Euro, das am 28. Dezember 2011 erreicht wurde. Die eintägigen Ausleihungen der Geschäftsbanken bei der […]

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Unter www.ruestungsatlas.de sind ab sofort die Namen und Adressen der deutschen Profiteure des Todes einsehbar. Deutschland ist der größte Rüstungsexporteur Europas. Weltweit exportieren nur die USA und Russland mehr Waffen als die Bundesrepublik Deutschland. Diese Waffenexporte befeuern und eskalieren nicht nur bestehende Konflikte und Bürgerkriege, sie sind auch an der Entstehung von Kriegen beteiligt.

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Das diskussionsfreudige Blog “Lafontaines Linke” schreibt: An dieser Stelle sei deshalb hier auf drei Papiere der Rosa-Luxemburg-Stiftung verwiesen. Schon im August hatte das dort angesiedelte Institut für Gesellschaftsanalyse ein längeres Thesenpapier vorgelegt, in dem verschiedene „Szenarien, Konflikte, konkurrierende Projekte“ diskutiert werden, welche die Re-Stabilisierung des neoliberalen Regimes auszeichnen, ohne dass bereits festgelegt wäre, wie die […]

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