Gerade ist die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der LINKEn “Wandel des Arbeitsmarktes in der Krise” (Drs. 17/189) vorgelegt worden.
Die Antwort bestätigt Trends, die zum Ende des Jahres auch von anderen Institutionen ermittelt wurden. Auf der Grundlage der Entwicklung des Arbeitsmarktes und der Beschäftigungssituation lassen sich auch immer langfristige sozialpolitische Entwicklungen [...]
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Posted in Neoliberalismus, Szenarien on Okt 6th, 2009
Die FDP hat sich mit ihrem Vorstoß, ein Bürgergeld einzuführen, deutlich positioniert. Diesmal sollte man das ernst nehmen – bisher wurden derartige Vorstöße ja eher belächelt.
Im Kern geht es darum, dem Niedriglohnsektor eine neue Basis zu geben und die Privatisierungsprozess der sozialen Sicherungssysteme mit höherer Geschwindigkeit fortzusetzen. Die Forderung der FDP nach einer Privatisierung der [...]
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Aus unserer Sicht ist ja eine „Politik neuer Vollbeschäftigung und guter Arbeit“ ein wichtiges Element einer linken Antikrisenpolitik. (siehe Diskussionsangebot „Die Krise des Finanzmarkt-Kapitalismus – Herausforderung für die Linke“ S.22)
Die Entwicklung der letzten Wochen bestätigt dies nachdrücklich. Die Frage, das und wie in der Krise Arbeitsplätze gesichert werden, wird sich in den nächsten Monaten zu [...]
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