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TINA: we have to fight

Sans_titre_700_392_c1_c_tGemessen an den Problemen und Herausforderungen waren die Europäischen Aktionstage vom 15.-17. Oktober in Brüssel kein Erfolg: Es gab zwar eine bunte Abschlussdemonstration, aber es gab nicht die von Vielen erwarteten großen Europäischen Märsche für Würde und gegen Austerität; es gab auch keine eindrucksvollen Blockaden rund um den EU-Gipfel und es wurde keine Verabredung zu einer weiteren europäischen Aktivität getroffen. Aber gemessen an der viel zu geringen Solidarität mit den Linken in Griechenland und der emotionalen Erklärungswut nach Syrizas dramatischer Niederlage vom 13.7.2015 waren die Aktionstage doch ein Erfolg. Schließlich ist man nach drastischen Wortschlachten zu Pro und Contra Kapitulation, Lüge und Verrat zusammengekommen und hat man Nachdenklichkeit bewiesen. Unter den GewerkschafterInnen dominierte das Eingeständnis, die Linken in Griechenland weitestgehend allein gelassen zu haben. Ob daraus gelernt wurde, wird sich schnell zeigen: Nasos Iliopoulos, im Vorstand von Syriza für ArbeitnehmerInnenfragen zuständig, stellte eine Kampagne, die in der nächsten Woche gestartet wird, vor. Es geht um die Wiedereinsetzung des Arbeitsrechts, der Gewerkschaftsrechte und damit des Tarifrechts, die von der Troika ausgehebelt wurden. Und es geht um ihre Modernisierung. Die Gewerkschaften in der EU sollten sich gefordert sehen, die Forderungen tatkräftig zu unterstützen. Diese sind auch eine Provokation für die griechischen Gewerkschaftsführer, die den Frieden mit den Herrschenden geschlossen haben und sich gegen das Referendum vom 6. Juli ausgesprochen hatten. Die Kampagne geht zusammen mit den Plänen der linken Fraktion im Europäischen Parlament, eine Offensive zur Verteidigung von ArbeitnehmerInnenrechten zu befördern. MdEP Konstantina Kouneva (Syriza) hat während der Aktionstage dazu gesprochen.

Nicht nur in Sachen Gewerkschaften gingen die thematischen Diskussionen inhaltlich über Bisheriges hinaus. Selten wurden auf europäischen Aktiventreffen die Stärke der Gegner und die eigene strukturelle Unterlegenheit so ernsthaft diskutiert wie neulich in Brüssel.

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