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Über die Kunst, die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen

Zuerst erschienen in der Jungen Welt, Ausgabe vom 15.09.2015, Seite 12

tanzenDie europäische Linke befindet sich in einer extrem schwierigen Situation. Die Entscheidungen der Regierungen der Euro-Zone zu Griechenland haben die realen Kräfteverhältnisse verdeutlicht. In einer Situation einer Vielfachkrise dominieren neoliberale Kräfte das politische Feld und zerstören systematisch alternative Ansätze. »Was tun?« ist eine brennende Frage, auch in der BRD. Der Einsatz für Flüchtlinge, neue gewerkschaftliche Kämpfe, Bemühungen der Erneuerung der öffentlichen Daseinsvorsorge bei Bildung, Pflege, Gesundheit sowie breite Bewegungen für eine Energiewende, die die Macht der Großkonzerne brechen würde und ihren Namen verdient, zeigen, dass es viele gibt, die nach Alternativen suchen und sich konkret dafür einsetzen. So konnten den Herrschenden Zugeständnisse abgepresst, Modifikationen neoliberaler Politik erreicht werden, aber ein Richtungswechsel blieb aus. Was also tun? Der Wind bläst der Linken direkt ins Gesicht, immer schärfer und kälter.

In dieser Situation veröffentlichte das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden e. V. am 18. Juni in der jungen Welt Thesen für eine zwei Tage später stattfindende Konferenz »Kann man in den Sozialismus hineintanzen? – Welchen Einfluss hat die Transformationstheorie auf linke Politik?«. Mittlerweile sind die Referate der Konferenz als Buch erschienen.¹ Arnold Schölzel hat es am 10. August in dieser Zeitung besprochen. In den genannten Thesen wird der Führung der Partei Die Linke, Katja Kipping und Bernd Riexinger, vorgeworfen, sich »endgültig von einer die Gesellschaft verändernden Position« verabschiedet zu haben. Der Vorsitzende des Kuratoriums, Matthias Werner, unterstellte der Führung der Linkspartei, sie habe »sich nach eigenem Selbstverständnis zur Mosaik-Linken« degradiert, bekenne sich »damit zu einer Partei des Mitregierens und der kleinen Schritte« und verbreite die Illusion, so in eine sozialistische Gesellschaft zu gleiten (S. 9 f.). Der Vorwurf ist eindeutig: »Wie schon vor über 100 Jahren die SPD meinte, dass der Kapitalismus in den Sozialismus hinüberwachsen würde, weshalb sie ihren Frieden mit den Verhältnissen schloss, so gibt es in der linken Bewegung von heute einige, die dieser Illusion wieder oder erneut erlegen sind« (S. 3).

Die theoretische Grundlegung für eine solche Politik hätten, so die Veranstalter, die »Transformationstheoretiker« gelegt, namentlich Dieter Klein, Michael Brie und andere, die am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung oder in ihrem Umfeld agieren. Die dort vertretene Transformationsforschung, so das Kuratorium, »bildet die theoretische Grundlage zum Mittanzen und dessen höchster Form, dem Mitregieren, in der bestehenden kapitalistischen Gesellschaft« (S. 15). Es wird behauptet: »Würden (…) diese Theorie und die mit ihr zusammenhängende politische Strategie durchgesetzt werden, so würde dies nicht zu einer Transformation des Kapitalismus und über ihn hinaus führen. Ergeben würde sich die Transformation der Partei (Die Linke) und anderer Linkskräfte zu staatshörigen sozialreformistischen Stützbalken im Gerüst des herrschenden Systems« (S. 65).

Die Führung der Linkspartei erscheint hier als Reinkarnation von Ebert und Scheidemann, die Transformationstheoretiker werden mit Bernstein identifiziert. Kein Wunder, dass Arnold Schölzel in seiner Buchbesprechung schreiben kann, dass Klaus Blessing, Mitherausgeber des hier diskutierten Buches, »treffend« die ganze Transformationsdebatte »mit einem Wort des stellvertretenden DKP-Vorsitzenden Hans-Peter Brenner« zusammengefasst hätte: »Alter Kack in neuem Frack«. Wieder wird die Fäkaliensprache als Umgangston innerhalb der Linken etabliert. Und wieder geht es um die »Entlarvung« (S. 15) derer, die andere Auffassungen vertreten.

Eine Auseinandersetzung mit solchen Behauptungen ist vor allem deshalb kompliziert, weil sich die Angriffe gegen eine »Theorie« richten, die es in der dargestellten Weise am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung gar nicht gibt. Ein Blick auf die Website des Instituts und die dort online gestellten Analysen der letzten zehn Jahre zeigt, dass frühzeitig eine Untersuchung der Krise des Kapitalismus erfolgt ist und die Gefahr autoritär neofaschistischer Tendenzen seit langem klar benannt wurde. Und selbstverständlich wurde immer wieder ins Zentrum gerückt, dass es grundlegender Veränderungen der Macht- und Eigentumsverhältnisse bedarf, dass Brüche von revolutionärer Tiefe durchzusetzen sind, zu erringen in härtesten Kämpfen, in denen sich auch die Gewaltfrage stellt. Die Notwendigkeit rascher Veränderungen wurde immer und immer wieder deutlich gemacht. Auch von einer Fixierung auf das »Mitregieren« kann nicht die Rede sein: Umfassende Studien im Auftrage der Rosa-Luxemburg-Stiftung und internationale und europäische Workshops, die durch sie organisiert wurden, haben deutlich gemacht: Es ist keiner Linkspartei in einer Regierung der letzten Jahrzehnte in Europa gelungen, sich in Zeiten einer Beteiligung als dezidiert linke Partei zu erneuern, neue wirksame Bündnisse aufzubauen und die politisch-sozialen Kräfteverhältnisse nachhaltig zu verändern sowie einen grundlegenden Richtungswechsel der Politik hin zu einer gesellschaftlich getragenen sozial-ökologischen Transformation voranzutreiben. Es gibt eine umfassende Begleitung des Projekts von Syriza, aus diesem Teufelskreis auszubrechen. Aktuelle Positionen können auf der Website der Stiftung in einem »Griechenland-Special« nachgelesen werden.

Umgang mit Widersprüchen

Man könnte also mit der Erwiderung »Angriffe auf ein Phantom« die Diskussion beenden. Dies aber wäre zu einfach. Natürlich gibt es ernsthafte Differenzen, die von strategischer Bedeutung sind. Nur sind sie hinter der genannten Nebelwand von Unterstellungen verborgen. Die erste Differenz ist die im Umgang mit Widersprüchen. Kapitalismus ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kapitalverwertung Wirtschaft und Gesellschaft dominiert, sich die Lohnarbeiterinnen und Lohnarbeiter, die in Hauswirtschaft und mit Sorgearbeit Beschäftigten unterordnet, die Welt in Zentren und Peripherien gliedert. Der fundamentale Widerspruch linker, sozialistischer Strategie und Taktik ist es, aus der Position struktureller Unterlegenheit eigenständige Politik zu entwickeln; und dies mit dem Ziel, die Strukturen dieser Unterlegenheit und damit den Kapitalismus selbst zu überwinden. Diese Unterlegenheit hat viele Gesichter: ökonomische Abhängigkeit; soziale und kulturelle Spaltungen der Lohn- und auch der Hausarbeitenden sowie der anderen abhängigen Klassen und Schichten; die kulturelle Dominanz von Werten und Einstellungen einer kapitalistischen Konkurrenzgesellschaft des Habens, der Angst und der Gier; die Struktur von Staatlichkeit, die Demokratie marktgerecht zurückschneidet und dem Finanzmarktkapitalismus unterwirft; imperiale und imperialistische Tendenzen sowie Militarisierung von Konflikten. Die Liste ließe sich fortsetzen.

Sozialistische Transformationsforschung, wie sie am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung betrieben wird, ist durch das Bemühen geprägt, sich diesen Widersprüchen offensiv zu stellen und die Tatsache ernst zu nehmen, dass der Wind, ja, der Sturm der kapitalistisch geprägten Geschichte der Linken ins Gesicht bläst. Wie aber dann vorangehen? Dialektik, so Walter Benjamin im »Passagen-Werk«, ist die Kunst, gegen den Wind anzusegeln. Die Begriffe seien die Segel: »Die Kunst, sie setzen zu können, ist das Entscheidende«. Folgt man dieser Metapher, so wird deutlich, dass Segler nur dadurch auch bei Gegenwind vorankommen können, indem sie diese Gegenkraft in Antriebsenergie verwandeln, aber natürlich nicht durch eine direkte Frontstellung (»im Wind«), sondern »hart am Wind«. Es geht darum, die vorhandenen gegensätzlichen Kräfte so auszunutzen, dass, noch einmal Benjamin, die »Kontinuität der Geschichte« aufgesprengt wird. »Tanz« ist genau eine Metapher für dieses Aufsprengen, steht dafür, mit eigener Kraft und Fähigkeit Schwerkraft und Beharrungsvermögen so zu nutzen, dass der Stillstand überwunden wird, dass etwas grundlegend Neues entsteht, ein solidarisches Miteinander der Kräfte der Emanzipation. Tanzen ist kein Einrichten in den erstarrten Verhältnissen, sondern ihre kraftvolle Überwindung – wie jeder weiß, der wirklichen Tänzern jemals zugesehen hat. Wie hat es Karl Marx 1844 dialektisch ins Bild gesetzt: »(…) man muss diese versteinerten Verhältnisse dadurch zum Tanzen zwingen, dass man ihnen ihre eigne Melodie vorsingt!« (Marx-Engels-Werke, Band 1, S. 381; Hervorhebung der Autoren)

Doppelte Transformation

Eine zweite Differenz besteht darin, dass wir einerseits wissen, dass die Unterordnung von Wirtschaft, Gesellschaft und Natur unter die Kapitalverwertung in die Zerstörung führt und nur wenig Zeit bleibt. Andererseits gehen wir aber davon aus, dass sich dieser grundlegende Widerspruch zwischen kapitalistischer Entwicklung und der Zerstörung gesellschaftlichen Zusammenhalts und nun auch der natürlichen Umwelt konkret stellt. Deshalb arbeiten wir mit Szenarien. Die ökologische Krise z. B. wirkt sich sehr ungleich aus und zugleich wird auf kapitalistischer Seite über unterschiedliche Wege des Umgangs gestritten. Die Auseinandersetzungen um die Fortsetzung und Verschärfung des neoliberalen Diktats gegenüber Griechenland haben deutlich gemacht, dass der Machtblock, der den Finanzmarktkapitalismus in der Europäischen Union durchsetzt, weitgehend geschlossen ist. Frankreich und Italien haben – mit Nuancen – die deutsche Politik mitgetragen. In der Konsequenz werden sich die von uns schon lange betonten Tendenzen eines Autoritarismus, Neofaschismus und des Abgleitens in die Barbarei deutlich verstärken. Zugleich verschärfen sich die zentrifugalen Kräfte in der EU, es kommt zu immer neuen Zerreißproben. Damit könnten aber auch die Risse im herrschenden Block tiefer und zahlreicher werden, denn es gibt starke Interessen an diesem Projekt und seiner Verteidigung. Dies kann zu Anknüpfungspunkten für linke Politik werden.

Alle historische Erfahrung zeigt: Wenn erstens das System der Kapitalverwertung selbst ins Wanken gerät, wenn zweitens Gegenmächte in einer für das Kapital bedrohlichen Weise erstarken, wenn drittens globale Gefahren für die Menschheit auch Grundlagen des Kapitalismus bedrohen, können Differenzierungs- und Lernprozesse Teile der Machteliten in der Auseinandersetzung mit den konservativen Fraktionen im Machtblock zu progressiven Transformationen nötigen. Diese Differenzierung oder Spaltung im Machtblock muss die Linke befördern und für beträchtliche Veränderungsprozesse nutzen. Gerade die weitestgehenden, die schnellsten und revolutionärsten Veränderungen begannen mit solchen Spaltungsprozessen und der Fähigkeit linker Kräfte, an diesen anzusetzen. Genau das meint auch der Gedanke der doppelten Transformation im Kapitalismus und zugleich über ihn hinaus Es geht darum, Macht- und Eigentumsverhältnisse zu erkämpfen, die die Dominanz der Kapitalverwertung zurückdrängen und schließlich überwinden.

Ohne kleine keine großen Schritte

Eine dritte Differenz liegt darin, dass uns unterstellt wird, wir würden eine Art kampfloses, rein evolutionäres Hinübergleiten in den Sozialismus erwarten und ausschließlich auf viele kleine Schritte bauen wie die von Energiegenossenschaften, aus denen sich ganz automatisch ein neues Ganzes ergäbe. Zum einen können die harten Anstrengungen für diese »kleinen« Schritte kaum hoch genug eingeschätzt werden. In Griechenland und Spanien konnten wir sehen, wie in der Krise alternative Gesundheitsversorgungszentren aufgebaut und gegen die Vertreibung aus Wohnungen und Häusern gekämpft wurde und daraus neue Massenbewegungen entstanden. In ganz Deutschland geht es gegenwärtig darum, Flüchtlingen den Schutz vor Krieg und Gewalt zu gewährleisten und ihnen schnell ein eigenständiges, selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Viele zehntausend Menschen, auch viele Mitglieder der Partei Die Linke engagieren sich hier. Aber auch die neuen Streiks der Erzieherinnen und des Pflegepersonals für bessere Bildung und Gesundheitsvorsorge gehören dazu. Die Mühen, eine Energiegenossenschaft zu gründen oder für die Rekommunalisierung der Wasser- und Energieversorgung bzw. der Wohnungswirtschaft zu kämpfen, lassen wir uns nicht kleinreden. Hier werden im solidarischen Miteinander die Erfahrungen gesammelt, werden die Fähigkeiten entwickelt, entstehen jene Netzwerke, ohne die sozialistische Politik völlig unmöglich ist. Die Befreiung der Arbeiterklasse kann nur ihr eigenes Werk sein. Dies beginnt im Hier und Jetzt. Und wir unterstützen ihre Organisierung und Strategiebildung auch ganz praktisch. Es geht um Einstiegsprojekte und soziales Lernen. Wir brauchen die konkrete Intervention in konkrete soziale Verhältnisse im Kampf um menschenwürdige Standards. Nur so erreichen wir neue Kreise, bis hin zu den prekarisierten und migrantischen Milieus, die von Wahlen und institutionalisierter Demokratie nichts mehr erwarten. Dadurch und nur dadurch können die subjektiven Voraussetzungen entstehen, damit dann in Krisenmomenten, wo die »oben« so nicht mehr weiter können wie bisher, Kräfte erwachsen, die etwas anderes wollen, die umfassendere Reformen, ja, grundsätzliche Veränderungen mit revolutionärem Charakter durchsetzen. Wer nicht einmal kleine Schritte zu gehen vermag, wird größere nie tun können. Es gibt kein Gegeneinander von »klein«, »mittel« und »groß«, sondern nur je von Fall zu Fall konkrete Synthesen und Schwerpunkte. In Deutschland zumindest müssen wir uns im Augenblick auf die praktische Intervention vor Ort konzentrieren, damit ein Mehr und Anders überhaupt wieder möglich wird.

Zusammenführen und stärken

Geradezu albern ist viertens die Unterstellung, die Orientierung auf eine Mosaik-Linke sei Verzicht auf die Arbeit an Gesellschaftsveränderung. Schon ein Blick in den Artikel des IG-Metall-Funktionärs Hans-Jürgen Urban sollte eines Besseren belehren. Wir haben uns immer wieder mit der Frage beschäftigt, wie dem »Teile und herrsche« der Machteliten begegnet werden kann. Dies verlangt die Arbeit an solidarischen Mitte-unten-Bündnissen und die Fähigkeit von linken Parteien und Bewegungen, Verbindungen herzustellen zwischen sehr verschiedenen Kräften und Initiativen. Der Verzicht auf diese Arbeit unter Berufung darauf, die Interessen seien eh gleich und man müsse nur das richtige Bewusstsein über diese Gemeinsamkeiten hineintragen, paralysiert. Die Arbeit an der Verbindung aber reicht nicht aus. Deshalb haben wir die Frage gestellt, wie aus einer Mosaik-Linken eine Transformations-Linke werden kann, die den Kampf um sehr konkrete Projekte und Reformen mit der Veränderung und dem Bruch in den Eigentums- und Machtfragen verbindet.

Uns geht es fünftens vor allem darum, die unvermeidlichen Widersprüche und Gegensätze, die mit jedem sozialistischen Kampf, mit jedem Einsatz für grundlegende Veränderungen verbunden sind, in einer neuen Weise in Beziehung zueinander zu setzen. So sollen Lernprozesse ermöglicht werden, die die Kräfte nicht spalten, sondern zusammenführen, nicht schwächen, sondern stärken. Es gibt viele falsche Gegensätze: Reform gegen Revolution, Realpolitik gegen Veränderung der Macht- und Eigentumsverhältnisse, Klasse gegen die Vielfalt der sozialen Bewegungen, Aktivierung der Zivilgesellschaft gegen die Frage des Kampfes um den Staat, Masse gegen Partei oder Selbstbewegung gegen Führung, Kämpfe auf nationaler Ebene gegen die in Europa … Wir wollen keine Addition der verschiedenen Positionen, sondern ihre wechselseitige Bereicherung und gemeinsame, solidarisierende Veränderung. Wie halten wir es mit der Kunst, die Gegensätze nicht zu versöhnen, sondern in reale Bewegung zu bringen, damit grundlegende Veränderungen möglich werden. Das ist die wirkliche Dialektik. Deshalb arbeiten wir mit Begriffen, die solche Widersprüche ausdrücken. Den der revolutionären Realpolitik haben wir von Rosa Luxemburg. Transformation ist kein Allerweltswort. Es geht um nicht weniger als um grundlegende sozialökologische, solidarische und – ja – sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft und um jene Formen, die dazu tatsächlich beitragen können. Dafür wollen wir gerne streiten und auch darüber, wie das am besten geschehen kann.

Dialektik der Begriffe und der Tat

Fassungslos macht uns sechstens der Duktus, mit dem in den Thesen des Ostdeutschen Kuratoriums für Verbände über Katja Kippings und Bernd Riexingers Position zum »Sozialismus 2.0« hergefallen wird (S. 12). Wo diese doch wieder zur Lust an einer sozialistischen Alternative anstacheln wollen, die an die Emanzipationsbewegungen der letzten 250 Jahre anknüpft und deshalb zugleich sozial und ökologisch, feministisch und antirassistisch sein will. Was ist falsch an einer Vision, die nicht nur ein besseres, sondern auch ein anderes Leben erhoffen lässt, ein menschlich reicheres, erfüllteres, vor allem solidarischeres?! Wenn die sozialistische Veränderung von Eigentums- und Machtstrukturen dies nicht zu leisten vermag, dann wird sie zum Untergang verurteilt sein und dem Sozialismus 1.0 in den Abgrund der Geschichte folgen. Strukturveränderungen und Veränderungen der Produktions- und Lebensweise müssen doch wohl eine Einheit bilden. Eine neue Gesellschaft sollte auch schöner sein, kann man bei William Morris, dem britischen Designer und Sozialisten, nachlesen. Diese Hoffnung dürfen wir uns nicht nehmen lassen.

Die Linke segelt gegen den Wind, oder sie wird immer weiter zurückgetrieben werden. Sie braucht die Dialektik der Begriffe und der Tat. Und deshalb braucht sie zugleich eine sozialistische Transformationsforschung und eine revolutionäre Realpolitik. Beides gehört zusammen!

 

Anmerkung

1 Klaus Blessing/Matthias Werner (Hg.): Gefährliche Illusionen. Die Transformationspolitik in der Kritik, Verlag Edition Ost. Berlin 2015

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