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‪#‎thisisacoup

domainerulecom1Zukünftig wird über Europa anders gesprochen werden. Wer will da noch von einer „soft power“ reden? Welchen Sinn macht es noch, Europa anders als imperial, hierarchisch und autoritär zu denken? Das Austerität zu seinem Schlüsselprojekt gemacht hat? Die europäischen Eliten haben ihren globalen Aufstieg seit jeher in die Rhetorik von Demokratie und Sozialstaatlichkeit gehüllt. Europa sei ein Raum der Rechtsstaatlichkeit und des Friedens – im Unterschied zu dem, was sich jenseits seiner Grenzen abspiele. Die eigene Praxis dieser Eliten hat mit dieser Scharade jetzt Schluss gemacht – es geht auch anders. Und noch viel mehr. Regime change und die Zerschlagung einer lokalen linken Partei sind das eine, die Rückkehr zu einer Innenpolitik der „Strukturanpassung“, Kannibalisierung und Enteignung das andere. Am 12. Juni schreibt Rainer Hank in der FAZ: „Es gibt ein paar Dinge auf der Welt, wo die Demokratie nichts zu suchen hat. Schulden zum Beispiel.“ Am Tag darauf fordert Mitherausgeber Stelzner dringlich auf, endlich den „Anspruch auf europäische Gestaltungsmacht in der Welt“ zu realisieren.
Dazu gehören nicht nur geopolitische Expansion (Stichwort Ukraine et.al.) und Etablierung neuer Räume der Inwertsetzung, sondern auch die Reorganisation der inneren politischen Kräftekonstellationen. Imperien ordnen sich hierarchisch entlang Linien der Über- und Unterordnung und schaffen dabei eine Struktur, bei der die Beziehung zwischen Zentrum und peripheren Orten jene zwischen diesen Orten grundsätzlich überragt. Das verteilte Zentrum der europäischen Macht aus ein paar Handvoll Politik-, Finanz-, Militär- und Industrieakteuren hat sich an die Transformation eines seiner peripheren Unruhegebiete gemacht, um diese zentrale imperiale Binnenstruktur wieder geradezuziehen. Dabei hat die Demokratie nichts zu suchen: Man kann Europa nennen wie man will – aber wenn es wie ein Empire aussieht, wie ein Empire handelt und zunehmend wie ein Empire redet, dann ist die Causa Griechenland der Paukenschlag und das Exempel für ein Europa, über das zukünftig anders gesprochen werden wird. ‪#‎Schäuble_zurücktreten‬ ‪#‎thisisacoup‬

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