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Es ist ein über weite Strecken in gutem Sinne kurzweiliges Buch. Das ist bei Gegenstand und Titel nicht unbedingt zu erwarten. Walter Baier, von 1996 bis 2006 Vorsitzender der KPÖ, heute Koordinator des linken Think-Tank-Netzwerkes transform!Europe, nimmt uns mit auf eine Reise durch die Linke im Europa der letzten 100 Jahre. Ausgehend von einer Darstellung verschiedener linker Parteien mit ihren Positionen zur EU im Zusammenhang mit den letzten Wahlen zum EP analysiert er die historischen Wurzeln der Positionierung der einzelnen linken Parteien zur Europäischen Integration, ihre Spezifika, befragt ihre Strategien, untersucht Bündniskonstellationen und stellt die Frage, unter welchen Bedingungen Linke Einfluss in der Gesellschaft erlangten und verloren. Ausführlich widmet sich Baier auch den kommunistischen Wurzeln vieler dieser Parteien mit ihren Widersprüchen wie auch natürlich den Entwicklungen speziell in Österreich. Ein eigenes Kapitel ist der Frage des Populismus gewidmet. Dabei erinnert er an viele Dinge, die man gelegentlich gehört und z.T. schon wieder vergessen hat und stellt die vielfältigen, z.T. tragischen Auseinandersetzungen um die Positionierung der Linken zur Europäischen Integration vor. All dies ist versehen mit einer Vielzahl von Tabellen und Diagrammen.

Es ist keine erfreuliche Bilanz, die Baier aufmacht. Das Scheitern der Linken angesichts der Herausforderungen der in der Europäischen Integration manifesten Globalisierung ist nur in seltenen Fällen wirklich heroisches Scheitern, meist ein in Kleinlichkeit und Kleinbürgerlichkeit wurzelndes, mag es sich auch mit wohlklingenden kommunistisch erscheinenden Phrasen drapiert haben. Handelt es sich dabei also lediglich um ein unterhaltend-belehrendes Essay? Allein dies wäre schon eine lohnende Lektüre – von linken Politikwissenschaftlern und Funktionären ist man derartiges nicht unbedingt gewohnt. Darin erschöpft sich aber der Wert des Bandes beileibe nicht. Alle diese Fakten, Erzählungen, Überlegungen führen zu einer entscheidenden Problemstellung, die erst vor dem Hintergrund all dieser vom Autor aufgemachten Facetten ihre ganze Brisanz deutlich werden lässt. Baier schreibt über die „doppelte Herausforderung“, vor der die Linke steht: „Dem populistischen Nationalismus der Rechten muss sie sich kompromisslosentgegenstellen. Denn niemals haben Zwietracht der Völker und Fremdenhass geholfen, soziale Probleme zu lösen. Doch die sozialen Probleme, vor die die herrschende Politik Millionen Europäer und Europäerinnen gestellt hat, sind ebenso real. Und daher muss sich die Linke auch klar und kompromisslos der im Namen Europas betriebenen Politik widersetzen, die die Misere verantwortet hat, in deren Verlauf die Aktien der Nationalisten und Rechtsradikalen stiegen.“ (S. 160)

Der „linke Aufbruch“, den der Titel fragend thematisiert, ist nur dann möglich, wenn die Linken neue Antworten finden, die die vom Autor auf den vorhergehenden 160 Seiten dargestellten Prozesse, innerparteilichen Kämpf und das wiederholte Versagen in Rechnung stellen. Wie, so fragt er berechtigt, soll man sich in diesen Widersprüchen bewegen? Die Frage ist Aufforderung zum Nachdenken und Diskutieren. Geschichte und aktuelle Debatten lassen dieses Bewegung in Widersprüchen oft vermissen, wie der Autor an Hand der Analyse der Positionen einzelner Parteien und Autoren gut belegt. Mit Syriza oder Podemos sind Parteien neuer Art entstanden, die möglicherweise die innere Kraft haben, die verschiedenen innovativen Ansätze der letzten 20 Jahre machtvoll zur Geltung zu bringen. Ob Walter Baier allerdings mit seiner Feststellung, dass die linken Parteien nach 1989 einen erfolgreichen Lernprozess durchlaufen haben, in dieser Allgemeinheit richtig liegt, wird sich erst noch erweisen. Es geht also um einen Aufbruch ganz anderer Art, als man wahrscheinlich denkt wenn man das Buch zur Hand nimmt. Es handelt vor allem vom Losgehen und vom Lösen von alten Vorurteilen und Gewohnheiten, weniger von einem Aufstieg – der wäre durch das reiche statistische Material auch gar nicht zu belegen. Das Nachdenken und diskutieren dieser Prozesse kann eine Hilfe sein, um nächste Schritte zu bestimmen. Das vorliegende Buch ist solch eine Hilfe.

Walter Baier: Linker Aufbruch in Europa?, Edition Steinbauer, Wien 2015

 

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