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Nicht nur beobachten!

Foto2.3.2015Zweifellos kann nur begrüßt werden, dass viele Linke in Europa, in der EU und auch in Deutschland darüber nachdenken, wie sie ihren Freundinnen und Freunden, ihren Genossinnen und Genossen in Griechenland Unterstützung geben können. Besonders engagiert sich wie so oft Luciana Castellina: Sie analysiert und stellt klar, dass insbesondere die Linken in der EU gefordert sind, den Regierenden mit Syriza-Mandat zu Erfolg zu verhelfen. Dabei verlangt sie feinfühlig unterschwellig, dass man nun endlich Lernfähigkeit beweisen solle. Protokolle von Beratungen, darunter auch von Wien aus der vergangenen Woche, beweisen, dass Lucianas Anliegen sehr wohl begründet ist. Die Dokumente belegen neu, dass nur selten zwei Fragen gestellt werden: Was wäre jetzt zu tun, um linke Politikwirksamkeit zu erhöhen? Warum konnte die Partei Syriza so attraktiv für linke Intellektuelle werden? Selbstverständlich gehören beide Fragestellungen zusammen.
Hier werden nun sehr kurz zwei Überlegungen (von Lutz Brangsch und der Autorin) fortgesetzt. Anlass ist die Beratung des Altersummit Ende dieser Woche, die die Vorschläge von Wien konkretisieren soll. Aber es geht nicht nur um Konkretisierung,  denn es wird noch nicht zu einem offenen Suchprozess eingeladen und es wird noch nicht klar die Frage nach den gemeinsamen Interessen wie Positionen gestellt. Doch linke Politikwirksamkeit kann nur wachsen, kommt Gemeinsames zum Tragen, wird trans- und internationalistisch agiert. Da sollte man zum jetzigen Zeitpunkt insbesondere vor Augen haben, dass der 1. Mai naht und dass der mit solidarischer Tradition verbunden ist.
Wird weiter nach den Gemeinsamkeiten der Linken in Europa gefragt, geht es insbesondere um Demokratisierung, Grund- und Menschenrechte, auch und insbesondere für Flüchtlinge und MigrantInnen, um öffentliches Eigentum, Verteilungsgerechtigkeit, Korruptionsbekämpfung  und um den Umgang mit der Schuldenproblematik. Die Losung „Die Griechen haben gewählt, lasst ihre Regierung Wählerwillen realisieren!“ wäre sicher plausibel. Und plausibel wäre es auch, von Deutschland Gerechtigkeit zu verlangen – Stichworte: Schulden und Reparationen an Griechenland rückzahlen bzw. griechische Schulden streichen! Das wäre nicht zu verwechseln mit dem primitiven, permanent zu hörenden „Merkel hat schuld!“.
Die Überlegung unterstreicht die Frage nach Syrizas Attraktivität für Intellektuelle, die vielleicht vor allem daher rührt, dass die Organisation die folgende Aussage kommuniziert: „Ihr seid ehrlich eingeladen, euch einzubringen. ‚Ehrlich‘, weil Ihr euch wirklich einbringen könnt.“ Welche Partei, welche politische Organisation kann das glaubhaft kommunizieren?

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