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Von Hunden und Wölfen

„Es muss eine verantwortungsvolle Europa- und Außenpolitik im Rahmen unserer internationalen Verpflichtungen gewährleistet sein.“ Hier könnte man gleich polemisch fragen, ob es denn Ausdruck einer „verantwortungsvollen Außenpolitik“ ist, junge Leute der Bundeswehr an den Hindukusch zu schicken, damit sie dort morden oder ermordet werden. War und ist es nicht vielmehr Ausdruck verantwortungsvoller deutscher Außenpolitik, diese jungen Deutschen davor zu bewahren, in eine solche Lage zu kommen? Und damit auch die örtliche Bevölkerung dort zu schützen? Gemeint ist, die Beteiligung an solchen Entscheidungen zur Bedingung für eine Regierungsbildung zu machen. Der Rest, mit den „internationalen Verpflichtungen“, zeugt entweder von völkerrechtlicher Unbildung – jeder Staat ist frei, Verträge, die er unter anderen Bedingungen geschlossen hat, neu zu verhandeln, zu ändern oder aufzukündigen. Das betrifft auch die NATO-Verträge und die USA-Stützpunkte auf deutschem Boden und schon gar die Spionagetätigkeit von US-Geheimdiensten. Weiterlesen beim Blättchen

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