… muss nicht unbedingt verkürzte Wahlprogramm-Diskussion der Partei DIE LINKE. bedeuten. Die RLS-Veranstaltung am kommenden Donnerstag wird dies sicher belegen. Dass es dabei auch und insbesondere um sozialökologische Transformation gehen muss und wird, bedarf hier sicher keiner Erklärung, aber darf sehr wohl mit einem mehring1-Beitrag bekräftigt werden. Sein Motto lautet: „Sozial-ökologischer Umbau als sozialistische Tagesaufgabe“. Weiter
Ich fange mal mit einer provokanten Äußerung an – und begründe und modifiziere diese anschließend.
“Das vorgelegte Wahlprogramm der Linken wird die Stimmen für die Linke weiter reduzieren.”
Warum? Es gibt Gruppen die potentielle Wähler der Linken sind und es gibt Leute, die nicht zur Wahl gehen. Das Programm ist weitgehend für die Leute geschrieben, die nicht zur Wahl gehen und verschreckt die Leute, die zur Wahl gehen – und dabei genügen schon geringe Ergänzungen um niemanden zu verschrecken.
Mindestlohn, Arbeitszeitverkürzung usw. sind richtig – aber in einem Wahlprogramm, das viele ansprechen soll, muß auch etwas zu den “scheinbaren Opfern” dieser Maßnahmen geschrieben sein. Die Kleinunternehmer usw. sehen große Probleme auf sich zukommen, wenn sie diese Maßnahmen gegenüber ihren Beschäftigten aus ihren Gewinnen selbst finanzieren sollen. – und dieser Eindruck entsteht. Viele Kleinunternehmer können oft schon aus den jetzigen Erlösen weniger entnehmen als sie an Löhnen an ihre Beschäftigten zahlen.
Also müssen im Wahlprogramm für diese Gruppe – in der viele potentielle Wähler der Linken sind – auch Vorschläge enthalten sein, wie für diese Gruppe Übergangsregelungen aussehen könnten, bis die volkswirtschaftlichen Maßnahmen auch bei dieser Gruppe greifen.
Im Ergebnis der Forderungen steigt die Kaufkraft und damit die Erlöse, es muß keine Arbeitslosigkeit finanziert werden usw. Einmal fehlt der Glaube an die Verbesserungen und zum andern würde es ohne flankierende Maßnahmen zu einer Durststrecke kommen. Schon jetzt werden viele dieser Unternehmen insolvent, allein weil die Schuldner nicht zahlen.
MfG