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Computerspieler sind Mörder

Off Topic: Drohne im Flug

Off Topic: Drohne im Flug
foto cc Waugsberg

Die Bundeswehr will auch endlich Drohnen. Und auch wenn es erst auf den zweiten Blick einleuchtet, entspricht es der inneren Logik der einseitig virtualisierten Kriegführung, dass der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages diese Rüstungsinvestition fordert. Eigentlich ist er ja zuständig für die Belange der Soldaten und wird dann tätig, wenn ihm „Umstände bekannt werden, die auf eine Verletzung der Grundrechte der Soldaten oder der Grundsätze der Inneren Führung schließen lassen“  (§1(3) Gesetz über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages).

Und tatsächlich sorgt er sich mit der Forderung nach Kampfdrohnen um das elementare Grundrecht seiner Soldaten: ihre körperliche Unversehrtheit. Denn wer zuhause in Niedersachsen oder Bayern wohnt, morgens in die Kaserne fährt, per Joystick ein paar Menschen („Terroristen“) tötet und wieder nach Hause fährt, dessen Risiko, bei dieser Arbeit zu Tode zu kommen oder auch nur verletzt zu werden, übersteigt nicht mehr das durchschnittliche gesellschaftliche Verkehrs- und Arbeitsunfallrisiko. Im Gegenteil, das Unfallrisiko bei der Arbeit in den meisten zivilen Branchen dürfte auf Grund des Konkurrenzdrucks und der Deregulierung von Sicherheitsauflagen sogar höher liegen als im heimatbasierten Drohnenmörderhandwerk, wie es die US-Armee vorführt.

An diesem Punkt liegt der Genosse Arnold (SPD-Verteidigungspolitiker) also mit seiner Kritik daneben: „Waffenbeschaffung ist nicht Aufgabe des Wehrbeauftragten, sondern Schutz der Grundrechte der Soldaten. Drohnen gehören nicht zu den Grundrechten.“ Alles weitere, was von der SPD in den Worten ihres zuständigen Fachpolitikers zu vernehmen ist, ist denn auch gar keine Kritik mehr, sondern offenbart allenfalls alternative Verfahrensvorstellungen zur Einführung von Kampfdrohnen: „Wir brauchen zuerst eine Debatte darüber, dass die Einsatzschwelle nicht sinkt.“ (Arnold, zit. nach taz v. 25.9.12)

Allen, die sich daran erinnern, wie Oberst Klein den Bombereinsatz der US-Flieger bei Kundus herbeigelogen und damit das Massaker mit mind. 91 Toten zu verantworten hat, klingt diese Forderung wie der blanke Hohn: Als ob diese Schwelle noch weiter zu senken wäre als zunächst durch die konsequente Weigerung deutscher Staatsanwaltschaften, den Lügner Klein als Kriegsverbrecher auch nur anzuklagen und später dann durch die Beförderung Kleins zum General.

Aber ich will beim Thema Drohnen bleiben: Der SPD-Experte macht also die Konditionen klar, zu denen unter der SPD Kampfdrohnen eingeführt würden: Erstens Kostenneutralität – die Luftwaffe solle sagen, worauf sie verzichte, wenn Drohnen beschafft würden. Und zweitens, „Zeit für eine europäische Lösung zu lassen“ (Arnold), d.h. bis voraussichtlich 2020 auf EADS warten, damit durch diese Aufrüstungsrunde europäisches und deutsches Kapital subventioniert („Arbeitsplätze gesichert“) werden kann.

Bei einer derart langfristigen Planung haben auch die Drückerkolonnen der nachwuchsrekrutierenden „Jungendoffiziere“ Zeit, ihre Klientel umzudefinieren: Der Trend bei der Zielgruppe der als Bildungsmodule zur internationalen Politik getarnten Werbeveranstaltungen fürs Söldnerhandwerk dürfte sich vom wehrsportgestählten Kurzhaarträger zum kommunikationstechnologie-affinen Computerspiele-Nerd verschieben (mehr zur Bundeswehr in den Schulen bei der GEW und der GEW Baden-Würtenberg).

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