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Rüstungsintellektuelle kriegen die Krise

In der Einleitung eines kurzen Papiers aus der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP-Aktuell) vom November 2011 heißt es:

Die Budgetknappheit hat strategische Folgen. Anders als die »normale« Unterfinanzierung europäischer Verteidigungsapparate in der letzten Dekade verändert sie schlagartig und langfristig Mittel und Ziele der Militärpolitik. Wenn Europa den rasanten Abbau seiner Verteidigungsressourcen nicht stoppt, wird dieser die Struktur von Streitkräften und Rüstungsindustrie umwälzen. Am Ende dieses Prozesses wird ein Europa stehen, das nicht imstande ist, seine strategischen Interessen außerhalb seiner Grenzen zu verteidigen.” Quelle SWP [1]

Den Rüstungsintellektuellen erkennt man daran, wo er seine “Anführungszeichen” plaziert. Wäre ein Rest kritischer Distanz zur Militarisierung deutscher und europäischer (Außen-)Politik vorhanden, dann hätte er nicht ‘normale’, sondern ‘Unterfinanzierung’ gegänsefüßelt. So aber läßt sich diese Studie aus dem regierungsnahen Thinktank nur als Flankierung aktueller neo-kolonialer Tendenzen lesen, über die ich hier kürzlich schon berichtet [2] habe.

Das 4-Seiten-Papier formuliert zum Schluss einen “verteidigungsökonomischen Imperativ” und rät: “Auf eine solche systematische und gemeinsame Revision müssen die Verteidigungsminister die Entschlüsse in der EU zu Pooling und Sharing … gründen.” So klingt die Rüstungsrhetorik im Peer2Peer-Jargon.

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