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LiquidFeedback ist eine Liquid Democracy Software, die wir ab Oktober 2009 im Rahmen des Public Software Group e. V. entwickelt haben, um der Piratenpartei auch angesichts stark steigender Mitgliederzahlen, die Beibehaltung ihrer basisdemokratischen Ausrichtung zu ermöglichen. Weiterlesen

Konzepte dahinter: Delegated Voting bzw. englisch: Proxy Voting. Durch die zunehmende Bedeutung elektronischer Kommunikationsmittel ist Delegated Voting in der Politik mittlerweile praktikabel einsetzbar. „Adhocracy“ ist eine Open-Source-Software zur Onlinebeteiligung für Organisationen und Institutionen. Mit Adhocracy wird das theoretische Konzept des direkten Parlamentarismus in die Praxis umgesetzt. Die Partei die Linke war von Anfang an und in hoher Intensität dabei (vgl. Projekte nach Aktivität geordnet) – als „User“. Die Piraten benutzen die Systeme nicht nur, sondern Teile ihrer sozialen Basis entwickeln sie maßgeblich mit.

Mittel- bis langfristig werden die Piraten sich als digitale Modernisierer des Parlamentarischen Systems eingliedern und mangels eigener programmatischer Profilierung in den anderen Parteien aufgehen. Bis die Impulse der Piraten verallgemeinert Eingang ins System gefunden haben, wird jedoch noch einige Zeit vergehen, in der sie als nicht neo-faschistische Protestpartei mit dem ein oder anderen mehr oder weniger überraschenden Wahlerfolg traditionelle Sitzordnungen in den Parlamenten durcheinander bringen werden. Ihre einzige Perspektive einer originären inhaltlichen Verankerung besteht in der Zwischenzeit im Bereich der bürgerlichen Grundrechte, da dieses Feld mehr als zwanzig Jahre nach Unsichtbarwerdung der Bürgerrechtsfraktion in der FDP nach wie vor verwaist ist und den Piraten im Bereich der Online-Grundrechte Kompetenzen zugerechnet werden. Dieses Kompetenzfeld gilt als der Humus, aus dem die Piraten entstanden sind.

Aber sicher reicht das nicht, um Parteien überflüssig zu machen, die gute Politik (gut im Sinne der Interessen ihrer Klientel) entlang des Widerspruchs zwischen Kapital und Arbeit machen. Denn dieser prägt die Welt nach wie vor und zunehmend. Das gilt für beide Parteien, die sich einen ausgeprägten Klassenstandpunkt leisten könnten: die FDP und die Linke. Nicht über die Piraten und das Themenfeld Netzpolitik müssen die beiden sich sorgen, sondern über ihre Unterscheidbarkeit von den immer wirtschaftsliberaler geprägten Grünen im Fall der FDP und der SPD im Fall der PdL: Die Wähler_innen brauchen keine zwei sozialdemokratischen Parteien. Und das Feld links der SPD wird sicherlich nicht in erster Linie mit dem Thema Internetpolitik beackert.

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