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EuroMemo Group, Vienna 2011

Die nunmehr 17. Jahrestagung der Europäischen Arbeitsgruppe alternativer Wirtschaftswissenschaftler/innen (vom 16. bis 18.9.2011 in Wien) versprach schon Monate vorher besonders interessant zu werden – zum einen wegen der anhaltenden bzw. fortschreitenden Krisen, zum anderen wegen der hohen gesellschaftspolitischen Aktivität von prominenten Mitwirkenden und des gewachsenen öffentlichen Interesses an der EuroMemo Group. Die eingereichten mehr als 40 Arbeitspapiere und das breite Spektrum der behandelten Fragen begründeten fünf Workshops: a) Sparpolitiken, b) die Zukunft des Euroraumes, c) die EU und die Welt, d) Energie, Klimawandel und Nachhaltigkeit, nach Fukushima, e) die Wurzeln und die Krise der europäischen Integration.

Allein das war ein Rekord. Jörg Huffschmid hätte sich gefreut, seine langjährige Lebensgefährtin Babara freute sich vor Ort.Allerdings bringt die erfreuliche EuroMemo-Entwicklung neue Probleme mit sich: wachsende politische, soziale und territoriale Heterogenität bei immer wieder neu zu klärendem Selbstverständnis und rasanten objektiven Entwicklungen einerseits und plötzliche Konkurrenz unter NGO und sozialen Bewegungen um eine exklusive Kooperation mit der Arbeitsgruppe andererseits. So ging es am Wiener Tagungsort zeitweise recht turbulent her und man darf auf das EuroMemorandum 2011 außerordentlich gespannt sein.

Die Arbeit daran hat schon begonnen und insbesondere jene, die konkrete Arbeitsaufgaben übernommen haben (so auch die Autorin), sind weiterhin im Stress. Eigentlich würden sie viel Zeit brauchen, um die Tagungs-Paper und die Diskussion in Ruhe auszuwerten.

An dieser Stelle nur einige wenige Bemerkungen zur Wiener Tagung: 1. Immer stärker zeigt sich, dass „wirtschaftliche Konkurrenz“ mit Kämpfen um Zukunft verquickt ist und es dabei insbesondere um den Umgang mit „Ungleichheit“ und menschlichen „Lebensbedingungen“ geht. Mit fortschreitender neoliberal dominierter Globalisierung und sozialer Vereinzelung wächst „Ungleichheit“ in der Breite und Tiefe, nehmen Interessenwidersprüche zu. Das erschwert die Arbeit an gesellschaftspolitischen Alternativen weiter.

2. Auch in der EuroMemo-Gruppe wächst das Spektrum unterschiedlichen Verständnisses von „wirtschaftswissenschaftlicher und wirtschaftspolitischer Arbeit an Alternativen“: beweisen, dass einzelne neoklassische Schulen oder die Neoklassik insgesamt Unrecht haben; der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat und den Regierungen zeigen, dass man die EU-Verträge für alle besser umsetzen und so als EU global konkurrenzfähiger werden könnte; um mehr Verständnis für die ökonomische Lage und die ökonomischen Interessen des eigenen Landes werben; alle Widersprüche dämpfen wollen; „nachhaltige Entwicklung“ präzisieren und zum erneuerten Gegenstand der kollektiven Arbeit machen (dazu hat die Autorin gemeinsam mit Frieder Otto Wolf ein Diskussionsangebot vorgelegt).

3. Man ist sich bei aller Unterschiedlichkeit im Herangehen an die Europäische Union darin einig, dass Deutschland seine Politik ändern muss, sollen die Widersprüche in der EU und in Europa gemildert werden. Die dort Herrschenden dürfen nicht weiterhin in erster Linie auf die Stärkung ihrer wirtschaftlichen Position und ihrer Rolle in der EU, in Europa und in der globalen Konkurrenz bedacht sein.

4. Mit unterschiedlichen politischen Motiven wurden „Ungleichheit“ und die Rolle Deutschlands insbesondere mit wachsenden Widersprüchen zwischen „Zentrum und Peripherie“ im Euroraum und in der EU und zwischen deren Regionen diskutiert. Mehrere Redner/innen verwiesen auf damit einhergehende „Vertiefung neoliberaler Muster“ und europäische Desintegrationsprozesse (Becker, Bömer, Jäger).

5. Z. B. John Palmer meint, dass die EU mehr an Europa und damit an die Kooperation mit allen europäischen Staaten denken sollte und entwickelte das Konzept „Commonwealth Europe“.

6. Das Mitglied der britischen Green New Deal Group Colin Hines erklärte, dass „ein Green New Deal für Europa einen Green New Protectionism erfordert“. Daher müssten zumindest zwei Passagen in den internationalen bzw. EU-Verträgen verändert werden.

Damit hat Hines eine Position artikuliert, die auch vom Attac-Deutschland-Vertreter geäußert wurde und in der Partei DIE LINKE. vertreten wird: es soll auf die Neufassung der EU-Verträge fixiert werden, was nicht zu verwechseln ist mit „auf die Problemursachen politisch ausrichten und dabei auf die Ursachen und Konstruktion des geltenden Rechts fokussieren“.  „Fixieren“ meint ein Denken „wenn die Verträge nicht verändert werden, können wir nichts machen“. Hingegen bedeutet „politisch fokussieren“ die Ergebnisse politischer Kräfteverhältnisse problematisieren und auf Kämpfe für ihre Veränderung orientieren.

7. Für eine gewisse Frustration sorgte ein österreichischer Vorschlag, der den Anschein erweckte, Attac Europe zum vorrangigen Kooperationspartner der EuroMemo Group „erheben“ zu wollen. Dagegen opponierten insbesondere griechische und spanische Attac-Mitglieder. Sie wissen um die Probleme anderer sozialer Bewegungen mit Attac und schätzen die politische Unabhängigkeit und bündnispolitische Offenheit der europäischen Arbeitsgruppe alternativer Wirtschaftswissenschaftler/innen hoch. Man wird auch künftig mit Attac zusammenarbeiten und zugleich sichern, dass mit der  EuroMemo Group kooperieren kann, wer solidarisch kooperieren will.

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