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Griechenland in Limbo

Keiner interessiert sich mehr für Griechenland, aber eine Umschuldung und damit Streichung von Schulden, wird immer dringlicher. Denn das Land stürzt ins ökonomische Limbo. Trotz bzw. wegen eines Sparpakets von über 30,5 Mrd. €, ca. 13,5 Prozent des BIP, wird die Neuverschuldung dieses Jahr auf satte 10,6 Prozent steigen (FTD 15.4.11) und sich weiter beschleunigen. Denn wie voraus zu sehen war, führt der harte Sparkurs die Wirtschaft direkt in eine tiefe Rezession, mit dem Ergebnis, dass die Einnahmen trotz Steuererhöhungen einbrechen, im 1. Quartal 2011 liegen sie 8,1 Prozent unter dem Vorjahreswert, der schon schlecht war. Die offizielle Arbeitslosenquote erreicht mit 15,1 Prozent einen neuen Höchststand. Dabei wird der Schuldenberg bis 2013 auf fast 160 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen.

Um die Märkte nicht zu enttäuschen, kündigte die Regierung ein weiteres Sparpaket in Höhe von 23 Mrd. € an. D.h. noch einmal 10% Haushaltskonsolidierung, dies entspricht in etwa 5% weniger Wachstum und 3% mehr Arbeitslose (bei einer bestehender Rekordarbeitslosigkeit). Bisher rechnete die EU-Kommission für das laufende Jahr mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung von 7,4 Prozent in Griechenland (nach minus 9,6 im Jahr 2010, -15,4 in 2009 und -9,4 in 2008). Wir wären dann wieder bei minus 12 Prozent und mehr. Entweder denkt die Regierung, die Wirtschaft ist eh schon kaputt, dann ist es jetzt auch schon egal. Oder sie baut damit ein neues Druckpotenzial für eine Umschuldung auf, damit die Gläubiger einsehen, dass sie auf Forderung verzichten müssen – obwohl die Regierung natürlich das Gegenteil behauptet.

Die stärksten Gegner einer Umschuldung ist die EZB, die mittlerweile bis 50 Mrd. € an griechischen Staatsanleihen in den Büchern hat, – und auch die Bundesbank (FAZ 19.04.11) . Zudem könnte das europäische Bankensystem Schwierigkeiten bekommen: bekanntermaßen halten neben den griechischen Instituten vor allem deutsche und französische Banken die größten Bestände an  griechischen Bonds. Doch ohne Umschukdung ist der Staatsbankrott schier unausweichlich und der Weg aus der Depression versperrt.

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