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Stilisiertes Eisernes Kreuz als Signet der BundeswehrWer wissen will, was bei der Bundeswehr los ist, dass sie die aktuelle Möglichkeit zum Mitmachen, diesmal in Libyen, verpasst hat, der kann weiterhin der tagesschau glauben (“Risiken des Einsatzes zu hoch”) oder sich in eine Analyse der aktuellen Handlungsunfähigkeit (“Reformdebatte”) aus dem regierungsnahen Think-Tank Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) vertiefen und auf die Idee kommen: Die können gerade gar nicht. Er oder sie kann aber auch den Nachrichtendienst Bundeswehr-Monitoring konsultieren und feststellen, dass die BW auch in Lybien mitten dabei ist. Auch die Lektüre der Analysen der Informationsstelle Militarisierung (IMI) helfen, die gegenwärtige Informationspolitik gegen den Strich zu lesen, z.B. in Bezug auf den Etikettenschwindel bei den Bomben auf Lybien. Und wers ganz genau wissen will, der kann die Datenbanken von SIPRI befragen und kriegt raus, dass Gadaffi sich seine Luftwaffe in den Jahren des Embargos aus der Ukraine hat modernisieren lassen – kein Grund für die größten Ölkäufer des Landes (Italien und die BRD), Gadaffi den Geldhahn zu zu drehen. Vielmehr schickte man gestern noch die Ausbilder für die Mörder von heute, die Berliner Zeitung berichtete. Laut german-foreign-policy.com, dem Analysedienst der politischen Dimension deutscher Militärpolitik (vorbildlich mehrsprachig, damit auch die Nachbarn, Bündnispartner und Feinde wissen können, mit wem sie es zu tun haben), ist die Enthaltungspolitik der deutschen Regierung alles andere als friedenspolitisch motiviert:

Berlin, das im Februar noch seine Bereitschaft zu kriegerischen Schritten hatte erkennen lassen, macht zugleich klar, dass es seine nationalen Interessen über die Bündnissolidarität stellt. Die Bundesregierung habe “zum ersten Mal seit 1949 einen Alleingang gewagt”, resümiert ein hochrangiger deutscher Militär.

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