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Griechische Depressionen

Na toll, wir haben Recht gehabt: Die griechische Regierung hat mehr gespart als von den internationalen Gläubigern gefordert: das Haushaltsdefizit wurde binnen kürzester Zeit habliert; bis 2014 soll es von 14% des BIP auf 3% zurückgefahren werden. In Folge des drastischen Sparprogramms und sinkender Investitionen sackte das Bruttoinlandsprodukt im ersten Halbjahr 2010 um 3,5% ab. Für das zweite Halbjahr wird ein Rückgang von 5% erwartet. Der Kosum – der immerhin für 70% der gesamten Wirtschaftsleistung steht – bricht ein. Nach Angaben des griechischen Handelsverbandes mussten ein Fünftel der kleinen Geschäfte im Zentrum Athens schließen. 90% der Unternehmen stehen vor schweren Liquiditätsproblemen. Banken hüten sich angesichts der schlechten Wirtschaftsaussichten vor der Vergabe von Krediten.

43 Prozent mehr Griechen sind gegenüber dem letzten Jahr ohne Beschäftigung. Befürchetet wird ein Anstieg der Arbeitslosenquote von 8,5% vor der Krise, auf 12,1% jetzt und bis zu 20% Ende des Jahres. Der Anteil prekärer und befristeter Jobs war schon vor der Krise ausgewöhnlich hoch. D.h. viele kommen gar nicht erst in den Genuss eines vergleichsweise schlecht ausgebauten Sozialversicherungssystems. Die Konsolidierung wird wieder einmal auf dem Rücken der Bevölkerung betrieben, während die Finanzmarktakteure, Banken und Vermögende kaum zur Finanzierung herangezogen werden.

Und am Ende ist die Konsolidierung durch die Konsolidierungsmaßnahmen selbst bedroht. Die Steuerausfälle aus der Rezession überkompensieren, was an Ausgaben eingespart wird. Am Ende steht der Staat finanziell schlechter da, als vor dem Sparprogramm. Die Zinsaufschläge für Kreditversicherung (CDS) auf griechische Anleihen schießen bereits wieder in die Höhe – nur von den europäischen Kreditgarantien etwas zurückgehalten. In Irland verläuft die Entwicklug ganz ähnlich. Das sollte eine Mahnung für andere Länder sein: aus der Krise heraus sparen, hat noch nie funktioniert! Doch die Regierung sind der neoliberalen Religion des Sparens verpflichtet. Die Einzelnen müssen schon selbst etwas dafür tun und auf die Straße gehen. Wir hoffen auf den angekündigten “heißen Herbst”.

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